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Aus Rat & Gemeinde Ruppichteroth 2013 KW 19

Herzlichen Glückwunsch Herrn Paul Trost, Ruppichteroth, Litterscheid, Zur Römerstraße 15, zur Vollendung des 80. Lebensjahres am 5. Mai 2013.

- Müllabfuhr in dieser Woche
- Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in Ruppichteroth, OT Niederlückerath
- Das Seniorenbüro – ein neues attraktives Serviceangebot in der Gemeinde Ruppichteroth
- Rentensprechtag
- Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
- Niederschrift des Hauptausschusses
- Bereitschaftsdienste

Müllabfuhr in dieser Woche

	Freitag	Samstag
	10.05.2013	11.05.2013
Restmüll 14tägig	3	4
Restmüll 4wöchentlich	3	4
Biotonne, Grünabfall	1	2

Service-Telefon der RSAG: 0 22 41 – 306-306

Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in Ruppichteroth, OT Niederlückerath

Ab dem 06. Mai 2013 wird durch die Gemeindewerke die Wasserversorgungsleitung in der Ortslage Niederlückerath auf einer Länge von rund 320 m erneuert.

Die Bauzeit beträgt 12 Wochen. Es ist in diesem Zeitraum mit Verkehrsbehinderungen im Bereich der Baustelle zu rechnen.

Der Arbeitskreis „Senioren/behinderte Menschen“ informiert!

Das Seniorenbüro –

ein neues attraktives Serviceangebot in der Gemeinde Ruppichteroth!

Start am Donnerstag, den 16. Mai 2013, 14.00 bis 18.00 Uhr,

im Rathaus in Schönenberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Seniorinnen und Senioren,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen!

Die Mitglieder des Arbeitskreises haben einstimmig die Einrichtung eines

Seniorenbüros beschlossen, das nun aktiv für Sie Beratungen und Hilfestellungen anbietet. Das neue Serviceangebot erfolgt ehrenamtlich durch die Arbeitskreis-Mitglieder.

Ab dem 16. Mai 2013 finden die Beratungsstunden des Seniorenbüros in einem wöchentlichen Rhythmus, jeweils donnerstags in der Zeit von 14.00 bis 18.00 Uhr, im Rathaus in Schönenberg, Erdgeschoss Altbau, Zimmer 121, statt.

Während der Sprechstunden sind die ehrenamtlichen Beraterinnen und Berater des Arbeitskreises unter der Telefonnummer 02295-4959 persönlich erreichbar.

Folgende weitere Sprechstunden sind vorgesehen:

Donnerstag, den 23. Mai 2013, 14.00 - 18.00 Uhr.

Donnerstag, den 6. Juni 2013, 14.00 - 18.00 Uhr.

Rentensprechtag

Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem vierten Dienstag eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.

Der nächste Rentensprechtag findet somit am

28. Mai 2013 in der Zeit von 08.30 Uhr – 11.45 Uhr

im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.

Neben allen anderen Fragen, können Sie sich insbesondere über die Anspruchsvoraussetzungen der einzelnen Altersrenten, die Anhebung der Altersgrenzen und die jeweiligen Vertrauensschutzregelungen informieren.

Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.

Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.

Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-01 zu treffen.

Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus

Am Mittwoch, dem 8. Mai 2013, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit einem öffentlichen Sitzungsteil, gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentlicher Teil

gemeinsamer Sitzungsteil des Ausschusses für Planung und Umweltschutz und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus:

1.	Fragestunde für Einwohner

2.	Entwicklung des Huwil-Geländes, ehemaliges Werk I; a) Vorhabendarstellung zum „Einkaufszentrum und zum Gewerbegebiet Huwil-Center“ b) Vorentwurf der 24. Änderung des Flächennutzungsplans c) Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1.02/2 „Einkaufszentrum Huwil-Center“ d) Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 1.02/1 „Gewerbegebiet Huwil-Center“ hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit Vorstellung der Vorentwürfe

3.	Einzelhandelsstandortkonzept für die Gemeinde Ruppichteroth; hier: Bericht zu den Ergänzungen des Entwurfs sowie Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung analog § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Durchführung einer Einwohnerversammlung

4.	Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

alleiniger Sitzungsteil des Ausschusses für Planung und Umweltschutz:

5.	Neubaugebiet Winterscheid-Nord; - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2013 -

6.	Mitteilungen und Anfragen

Niederschrift des Hauptausschusses

Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 22. April 2013 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.

Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt:

Haushaltssatzung 2013/2014
Ergebnisplan und Finanzplan 2013 und 2014 sowie Haushaltssatzung 2013/2014

Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2015 bis 2023

Investitionsliste für die Jahre 2013 bis 2023

Der Kämmerer, Herr Schwamborn, zeigt den Mitgliedern des Hauptausschusses die mit der Verwaltungsvorlage vom 11.04.2013 dargestellten Veränderungen, ergänzt um die Veränderungen, die sich nach dem Versand der Einladung nebst Verwaltungsvorlage ergeben haben, auf.

Bürgermeister Loskill erklärt zu den im Haushaltsentwurf aufgeführten Positionen zur Kommunalwahl 2014 bzw. 2015, dass er zur Durchführung einer gemeinsamen Wahl des Rates der Gemeinde und des Bürgermeisters der Gemeinde Ruppichteroth im Jahr 2014, von dem durch Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie eingeräumten einmaligen Niederlegungsrecht Gebrauch machen wird. Dies hat zur Folge, dass die damit verbundenen Positionen im Haushalt eine Änderung erfahren, welche noch entsprechend zu berücksichtigen sind.

Durch die CDU- und FDP-Fraktion des Rates der Gemeinde werden folgende Anträge gestellt bzw. erläutert:

A)	Anträge der CDU-Fraktion

A1)	Erhalt von freiwilligen Ausgaben
	hier: Ferienpass, Seniorennachmittage und Sportlerehrung

Ausschussmitglied Frau Winkler beantragt vor dem Hintergrund des Erhalts der freiwilligen Ausgaben, die weitere Durchführung des Ferienpasses, der Seniorennachmittage der Gemeinde und der Sportlerehrung.

Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen dieser Maßnahmen bzw. Veranstaltungen Einsparungen vorzunehmen und deren Abläufe zu überarbeiten, damit diese für die Gemeinde kostenneutral erhalten bleiben können.

A2)	Produktgruppe 1.01.13
	Sozialwohnungen „Aher Straße 12“

Ausschussmitglied Frau Winkler stellt verschiedene Fragen zum Objekt „Sozialwohnungen Aher Straße 12“. Im Rahmen einer anschließenden ausführlichen Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass die weitere Nutzung bzw. ein Verkauf des Objektes in einer späteren Sitzung des Fachausschusses beraten werden soll.

A3)	Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Ruppichteroth

Aufgrund des Antrages von Ausschussmitglied Frau Winkler für die CDU-Fraktion empfiehlt der Hauptausschuss dem Rat der Gemeinde zu beschließen, dass zur Senkung der Unterhaltungskosten der Übergangsheime die Hausmeisterdienste wieder von Personen aus dem jeweiligen Übergangsheim nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (Arbeitsgelegenheiten) bei Zahlung einer Aufwandsentschädigung von 1,-- €uro je Stunde, geleistet werden. Die Verwaltung wird entsprechend beauftragt, geeignete Personen zu dieser Arbeitsgelegenheit zu verpflichten.

einstimmig bei 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

B)	Anträge der FDP-Fraktion

B1)	Produktgruppe 1.01.06
	Kosten für Archivierungsarbeiten

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion, den Haushaltsansatz auf der Grundlage zu reduzieren, dass der Archivar nicht mehr jährlich 180 Arbeitsstunden, sondern nur noch 120 Stunden für die Gemeinde tätig ist.

Bis zur Ratssitzung am 29.04.2013 soll durch die Verwaltung in einem Gespräch mit dem Archivar abgestimmt werden, dass künftig Anfragen zur Recherche im Archiv den Antragstellern unmittelbar durch den Archivar in Rechnung gestellt werden.

B2)	Produktgruppe 1.02.01
	Kosten für Selbstverteidigungskurs

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion, dass die im Entwurf des Haushalts veranschlagten Aufwendungen für einen Selbstverteidigungskurs der Mitarbeiter des Rathauses im Bereich „Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ gestrichen werden.

B3)	Produktgruppe 1.09.02
	Veräußerung von Grundstücken der Gemeinde

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion, weitere Grundstücksveräußerungen der Gemeinde, z.B. im Bereich Dellenwiese in Winterscheid, zu prüfen und entsprechend zu veranschlagen.

B4)	Produktgruppe 1.15.01
	Beitrag an den Touristikverein „Bergischer Rhein-Sieg-Kreis“

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion im Hinblick auf den im Haushaltsentwurf veranschlagten Mitgliedsbeitrag in Höhe von jährlich 15.000,-- €, Aufwand und Nutzen der Mitgliedschaft im Touristikverein „Bergischer Rhein-Sieg-Kreis“ darzulegen.

Nach Erläuterung durch Bürgermeister Loskill entwickelt sich eine ausführliche Diskussion.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, den Bürgermeister mit der Prüfung zu beauftragen, ob vor dem Hintergrund eines eventuellen Austritts aus dem Touristikverein eine Neuordnung des Beitrages für die Gemeinde Ruppichteroth auf der Grundlage der Einwohnerzahlen möglich ist.

einstimmig

Es besteht Einigkeit, dass zu den Anträgen noch eine Beratung in den Fraktionen notwendig ist, sofern der Hauptausschuss zuvor nicht einen Beschluss bzw. eine Beschlussempfehlung gefasst hat. Der Hauptausschuss verweist eine dementsprechende weitergehende Behandlung bzw. Beschlussfassung daher in die Sitzung des Rates am 29.04.2013.
Daraus ergebend wird der Rat der Gemeinde in seiner Sitzung am 29.04.2013 unter Berücksichtigung der Abstimmungsergebnisse zu den zuvor dargestellten Anträgen, über

den Ergebnisplan und Finanzplan 2013 sowie die Haushaltssatzung 2013/2014,
das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2015 bis 2023,
die Investitionsliste für die Jahre 2013 bis 2023,

ohne Beschlussempfehlung des Hauptausschusses entscheiden.

einstimmig

Tagesordnungspunkt:

Feststellung des Stellenplanes für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion für den Personalbereich:

Eine Wiederbesetzungssperre von einem Jahr.
Die Stelle des stellvertretenden Leiters im Fachbereich „Öffentliche Ordnung“ wird nicht neu ausgeschrieben sondern intern wieder besetzt.

Der Kämmerer, Herr Schwamborn, erläutert die bestehende Erlasslage der Aufsichtsbehörde zur Wiederbesetzungssperre bei Kommunen in der Haushaltssicherung.

Bürgermeister Loskill legt dem Hauptausschuss seine Überlegungen bzw. Bestrebungen zur internen Umbesetzung (Antrag der FDP-Fraktion: Ziffer 2) ohne konkrete Hinweise dar, weil diese zuerst mit dem Personalrat abgestimmt werden müssen.

Es besteht Einigkeit, dass zu den beiden vorgenannten Anträgen der FDP-Fraktion
noch eine Beratung in den Fraktionen notwendig ist. Der Hauptausschuss verweist eine
weitergehende Behandlung bzw. Beschlussfassung daher in die Sitzung des Rates
am 29.04.2013.

Daraus ergebend wird der Rat der Gemeinde in seiner Sitzung am 29.04.2013 unter Berücksichtigung der ggfs. notwendigen Abstimmung zu den zuvor dargestellten Anträgen, über den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 ohne Beschlussempfehlung des Hauptausschusses entscheiden.

einstimmig

Tagesordnungspunkt:

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das

Haushaltsjahr 2013

Ausschussmitglied Smielick beantragt für die FDP-Fraktion, die Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer) abweichend vom Entwurf zum Haushalt 2013/2014 wie folgt festzusetzen:

		Haushaltsjahre
		2013	2014
Steuerart:		v.H.	v.H.
1.	Grundsteuer A	250	250
2.	Grundsteuer B	440	440
3.	Gewerbesteuer	440	440

Die Steuerhebesatzerhöhungen für den Planungszeitraum bis 2023 werden seitens der FDP-Fraktion insgesamt wie folgt vorgeschlagen:

		Haushaltsjahre
		2013	2014	2015	2016	2017	2018	2019	2020	2021	2022	2023
Steuerart:		v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.	v.H.
1.	Grundsteuer A	250	250	250	250	275	275	275	300	300	300	300
2.	Grundsteuer B	440	440	470	470	500	500	500	530	530	560	560
3.	Gewerbesteuer	440	440	440	440	460	460	460	460	480	480	480

Im Rahmen dieses Antrages stellt der Kämmerer, Herr Schwamborn, verschiedene Alternativen zur Veränderung der Realsteuerhebesätze visuell vor. Diese werden den Vorsitzenden der Fraktionen sowie dem Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE - Ortsverband Berggemeinden Much-Ruppichteroth -, zur weiteren Beratung in den Fraktionen bzw. Parteien übersandt.

Es besteht Einigkeit, dass zu dem vorgenannten Antrag der FDP-Fraktion bzw. zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze insgesamt, noch eine Beratung in den Fraktionen notwendig ist. Der Hauptausschuss verweist eine weitergehende Behandlung bzw. Beschlussfassung daher in die Sitzung des Rates am 29.04.2013.

Daraus ergebend wird der Rat der Gemeinde in seiner Sitzung am 29.04.2013 unter Berücksichtigung des Abstimmungsergebnisses zu dem zuvor dargestellten Antrag, über den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2013 ohne Beschlussempfehlung des Hauptausschusses entscheiden.

einstimmig

Bereitschaftsdienste

Polizei-Notruf 110

Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112

Krankentransporte 02241/19-222

GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH

VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE

Störfall – Telefon- Nummer

0800/ 7766655

Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für

die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes

NOTDIENST DES RWE

Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG

unter der Telefon – Nr. 0180/2112244

Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848

Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth

In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der

zentralen Rufnummer 116 117

Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112

ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises

Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700

Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:

- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,

- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,

- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und

- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.

INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE

Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240

APOTHEKEN-NOTDIENST:

Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet: