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Aus Rat & Gemeinde Ruppichteroth 2012 KW 23

Herzlichen Glückwunsch Frau Anneliesel Heubaum, Ruppichteroth, Kammerich, Dorfstraße 46, zur Vollendung des 85. Lebensjahres am 12. Juni 2012. Herrn Winfried Höhner, Ruppichteroth, Sankt-Florian-Straße 18, zur Vollendung des 80. Lebensjahres am 15. Juni 2012.

- Bröltal-Bad Einweihungsfeier
- Freiwillige Feuerwehr Ruppichteroth Löschzug Winterscheid
- Instandsetzungsarbeiten an verschiedenen Straßen im Gemeindegebiet
- Sitzung des Betriebsausschusses
- Fundsachen
- Beratungsstelle für Vorbeugenden Brandschutz
- Überprüfung der Sirenen
- Aqua Power im Bröltal-Bad
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
- Sprechstunden der Schuldnerberatung des SKM
- Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
- Rentensprechtag
- Bürgermeistersprechstunde am 21. Juni 2012
- Bereitschaftsdienste

Bröltal-Bad

Einweihungsfeier

Am Freitag, dem 15. Juni 2012, ist es so-weit. Unser Bröltal-Bad wird offiziell ein-geweiht mit ökumenischer Segnung.
Das Bröltal-Bad-Team hat ein kleines Pro-gramm ausgearbeitet und bietet neben „super-warmem“ Wasser auch Buffet und Massagen an. Die Schwimmabteilung des TV 1888 Ruppichteroth e. V. und die DLRG werden ebenfalls mit Programmpunkten vertreten sein. Lassen Sie sich überra-schen.

Ich werde die Veranstaltung um 16.00 Uhr eröffnen und lade hierzu alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Ruppichteroth, den 5. Juni 2012
Der Bürgermeister
Mario Loskill
Foto: J.-Nicolas Ottersbach

Freiwillige Feuerwehr Ruppichteroth
- Löschzug Winterscheid -
Presse- und Bürgerinformationsabend zur Indienstnahme des Notfallhelfer-Systems
der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth, Löschzug Winterscheid, am 11.06.2012,
19:00 Uhr, im Rathaus Schönenberg
Seit mehreren Monaten arbeitet eine Gruppe von Kameraden des Löschzuges Winterscheid
am Aufbau eines Notfallhelfer-Systems für Winterscheid und die umliegenden Ortschaften.
Ziel ist es, bei lebensbedrohlichen medizinischen Notfällen die „Wartezeit“ auf den
Rettungsdienst (therarpiefreies Intervall) zu überbrücken. Die Notfallhelfer sollen
Maßnahmen der erweiterten Ersten Hilfe durchführen und somit wertvolle Unterstützung
leisten, bis professionelles Personal vor Ort ist. Die Gruppe der Notfallhelfer besteht zur Zeit
aus 14 Kameraden, von denen acht eine spezielle, 50 Unterrichtseinheiten umfassende
Ausbildung absolviert haben. Die weiteren sechs Mitglieder der Gruppe verfügten schon
zuvor über eine fundierte medizinische Ausbildung und sind z.B. Rettungsassistent oder
Rettungssanitäter.
Die Kameraden übernehmen den Notfallhelfer-Dienst als freiwillige Zusatzaufgabe zu dem
normalen Feuerwehrdienst und stehen rund um die Uhr im Rahmen einer Zufallsbereitschaft
für den Einsatz zur Verfügung. Das bedeutet, dass alle 14 Mitglieder der Gruppe im Notfall
zusammen mit Rettungsdienst und Notarzt alarmiert werden und die ersten beiden
verfügbaren Helfer ausrücken.
Offizieller Dienstbeginn der Notfallhelfergruppe ist laut Anweisung des Ärztlichen Leiters
Rettungsdienst des Rhein-Sieg-Kreises der 15.06.2012, 0:00 Uhr.
Eine Vorstellung des Notfallhelfer-Systems findet im Rahmen eines
Presse- und Bürgerinformationsabends
am 11.06.2012, um 19:00 Uhr,
im Rathaus Schönenberg
statt. Im Anschluss an eine Präsentation besteht die Möglichkeit Fragen an die
Verantwortlichen und Mitglieder der Gruppe zu richten und Bildmaterial zu erstellen. Die
Gelegenheit für ein Interview besteht ebenfalls.
Für Rückfragen steht der Feuerwehrarzt der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth,
Dr. Herbert Broich, unter herbert.broich@gmx.de oder dr.broich@telemed.de, zur
Verfügung.

Instandsetzungsarbeiten an verschiedenen Straßen im Gemeindegebiet

Die diesjährigen Instandsetzungsarbeiten in Form von großflächigen Deckensanierungen sind für den Zeitraum vom 19. bis 21. Juni 2012 geplant. Auf nachfolgend genannten Straßenteilstücken werden Asphaltierungsarbeiten durchgeführt:

Stockumer Kreuz bis Mertener Kreuz, Teilstück von 400 m

- Bölkum Richtung Stranzenbach, Teilstück von 400 m

Saurenbachtal vom Kreuzungsbereich bis Ortseingang Mittelsaurenbach

Ortsausgang Büchel (Kindergarten) Richtung Bröleck, Teilstück von 200 m

Bröleck von der L 224 bis Altfelderhof, Teilstück von 60 m.

Während der Durchführung der Instandsetzungsarbeiten ist mit Verkehrsbehinderungen u.a. bedingt durch Vollsperrungen der Straßenabschnitte zu rechnen. Umleitungen werden ausgeschildert.

Im Sinne des Erhaltes unseres gemeindlichen Straßennetzes, vor allem im Bereich von Verbindungsstraßen, bitte ich herzlichst um Ihr Verständnis, für die Zeit der erforderlichen Vollsperrungen Umleitungsstrecken in Kauf nehmen zu müssen. Witterungsbedingte Verzögerungen oder Verschiebungen der Arbeiten werden eventuell notwendig.

Sitzung des Betriebsausschusses

Am Mittwoch, dem 13. Juni 2012, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:

	Nichtöffentlicher Teil
1.	Rohrnetzerweiterung DN 150 PE-HD von Fußhollen nach Winterscheid hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten
2.	Auftragsvergabe zum Bau von 3 Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Objekten hier: Information über die dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW vom 08.05.2012
3.	Mitteilungen und Anfragen

Fundsachen

Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurden folgende Fundsachen gemeldet:

1 Kinder-Uhr, Turnhalle Winterscheid, 22. Kalenderwoche

Eigentümer bzw. Verlierer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei
Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich tel. unter der Rufnummer
02295/4924, 4956 melden.

- Beratungsstelle für Vorbeugenden Brandschutz -

Ein neues attraktives Serviceangebot für die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Ruppichteroth

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

immer wieder ist festzustellen, dass Brände mit erheblichen Sachschäden und persönlichen Folgen für Betroffene und für Dritte auf vermeidbare Ursachen zurückgeführt werden können. So waren immerhin im vergangenen Jahr 26,14 % aller Einsätze unserer Feuerwehr Brandeinsätze im Gemeindegebiet mit den unterschiedlichsten Szenarien. Leider fehlt gerade im privaten aber auch im gewerblichen Bereich oftmals das notwendige Bewusstsein für den Brandschutz. Viele Menschen neigen dazu, von einer schadenfreien Vergangenheit auf eine ebenso schadenfreie Zukunft schließen zu können.

Um Brandrisiken von vornherein möglichst gering zu halten und klare Regelungen für ein eventuelles Schadenereignis aufzuzeigen, sollten Sie sich angemessen mit Brandschutzfragen auseinandersetzen.

Wir erweitern daher unser kostenloses Serviceangebot in der Weise, dass Ihnen der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth, Herrn Brandinspektor Claus Müller an jedem ersten Donnerstag eines Monats - jeweils in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr - für Fragen zum Vorbeugenden

baulichen (Rettungswege, Flure, Treppen, etc.)
anlagentechnischen (Rauchwarnmelder, Alarmierungseinrichtungen, etc.)
betrieblich-organisatorischen (Brandschutzordnung, Unterweisungen, etc.)

Brandschutz im persönlichen Gespräch im Rathaus oder ggfs. auch vor Ort zur Verfügung steht und Sie gerne in Ihren Anliegen berät.

Zur Koordination der erstmalig stattfindenden Sprechstunde am 14. Juni 2012 bitte ich Sie, die Termine unter der Telefonnummer 02295/4921 zu vereinbaren. Gleichzeitig bitte ich zur Vorbereitung des Gespräches, Ihre Fragen vorab mitzuteilen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, mit Herrn Claus Müller die Beratungstermine per E-Mail unter der Adresse wehrleiter-sprechstunde@ruppichteroth.de abzustimmen.

Folgende weitere Sprechstunden sind vorgesehen:

Donnerstag, den 5. Juli 2012, 16.00 - 18.00 Uhr.

Donnerstag, den 2. August 2012, 16.00 - 18.00 Uhr.

Überprüfung der Sirenen zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth

Am Samstag, den 9. Juni 2012 zwischen 12.00 Uhr und 12.15 Uhr erfolgt eine Überprüfung der Sirenen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth in den Orten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid durch einen Probealarm.

Für den Probealarm wird das einheitliche Signal für Feueralarm verwendet. Hierbei handelt es sich um den zweimal unterbrochenen Dauerton von 1 Minute.

Bei einem erforderlichen Feuerwehreinsatz während des Probealarms wird das Signal „Feueralarm“ wiederholt, bzw. zweimal hintereinander ausgelöst.

Aqua Power im Bröltal-Bad – Plätze frei

Am Freitag, dem 08. Juni 2012, beginnt um 19.00 Uhr ein neuer Aqua-Power-Kurs. Er ist geeignet für Schwimmerinnen und Schwimmer mit Kondition. Detaillierte Auskünfte geben Ihnen gerne das Personal im Bröltal-Bad unter der Rufnummer 0 22 95 – 56 01 oder per Email unter kontakt@broeltal-bad.de .

Anmeldungen erhalten Sie im Bröltal-Bad, im Rathaus, Zimmer 104, und zum Herunterladen unter www.broeltalbad.de .

Müllabfuhr in dieser Woche

	Donnerstag	Freitag
	14.06.2012	15.06.2012
Restmüll 14tägig	1	2
Restmüll 4wöchentlich	---	---
Biotonne, Grünabfall	3	4
Papiertonne	3	4

Service-Telefon der RSAG: 02241 / 306-306

Gemäß § 17 a der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen vom 15. Februar 2005 (GV.NRW. S. 50), zuletzt geändert durch Verordnung vom 19. Juli 2011 (GV.NRW.
S. 376), haben der Rhein-Sieg-Kreis und die Gemeinde Ruppichteroth folgende

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

über die Zusammenarbeit bei der Änderung der Anschriftdaten
auf dem elektronischen Aufenthaltstitel (eAT)

geschlossen:

-------

Präambel

Zum 01.09.2011 wurde bundesweit für alle Nicht-EU-Staatsangehörige der eAT eingeführt, auf dem u.a. die Anschrift des Titelinhabers gespeichert ist. Gemäß § 78 Abs. 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes i.V.m. § 17 a der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen können neben der Ausländerbehörde auch die örtlichen Ordnungsbehörden der kreisangehörigen Gemeinden die Änderung der auf dem eAT gespeicherten Anschrift und der auf das Dokument aufzubringenden Anschrift vornehmen, soweit sie sich durch schriftliche Vereinbarung mit dem Kreis verpflichten, diese Aufgabe zu erfüllen. Die Änderungen in dem Chip des eAT können über die bei den Kommunen vorhandenen Terminals, die bei den Bundespersonalausweisen zum Einsatz kommen, vorgenommen werden. Die Aufkleber zur Anschriftenänderung auf dem eAT werden von der Ausländerbehörde zur Verfügung gestellt.

§ 1

Die Gemeinde Ruppichteroth verpflichtet sich, neben der Ausländerbehörde des Rhein-Sieg-Kreises für die in ihrem Gemeindegebiet wohnenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die Änderung der in dem Chip des eAT gespeicherten Anschrift und der auf dem Dokument aufzubringenden Anschrift vorzunehmen.

§ 2

Da die Anschriftenänderung nicht gebührenpflichtig ist, werden der Gemeinde Ruppichteroth für die Übernahme der Aufgabe keine Kosten erstattet.

§ 3

Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie kann mit einer Kündigungsfrist von einem Jahr zum Schluss eines Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären.

§ 4

Die Vereinbarung tritt am 01.12.2011 in Kraft.

Gemeinde Ruppichteroth

Datum

gez. Herr Loskill
(Bürgermeister)

29.11.2011

gez. Herr Schwamborn
(1. allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters)

29.11.2011

Rhein-Sieg-Kreis

Datum

gez. Frau Heinze
(Kreisdirektorin)

05.10.2011

gez. Herr Carl
(Leitender Kreisverwaltungsdirektor)

05.10.2011

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Der Rhein-Sieg-Kreis hat die öffentliche Bekanntmachung der vorgenannten Vereinbarung am 04.04.2012 vorgenommen. Unter Bezug auf § 17 a Abs. 2 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerwesen wird die zuvor aufgeführte öffentlich-rechtliche Vereinbarung hiermit ebenfalls durch die Gemeinde Ruppichteroth öffentlich bekannt gemacht.

Ich weise darauf hin, dass die mit dieser Bekanntmachung behandelte öffentlich-rechtliche Vereinbarung abweichend vom vorgenannten § 4 mit der Veröffentlichung des Rhein-Sieg-Kreises und der hiermit vorgenommenen Veröffentlichung der Gemeinde Ruppichteroth in Kraft tritt.

Sprechstunden der Schuldnerberatung des SKM Siegburg (Katholischer Verein für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e. V.) im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth

Die nächste Sprechstunde der Schuldnerberatung des SKM Siegburg findet am

Dienstag, den 19. Juni 2012 in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr

im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth, Zimmer 121 statt.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass über das Sekretariat der Schuldnerberatung

(Telefon-Nr. 02241/1778-16, Frau Kranzpiller oder Frau Marlinghaus) eine

Terminvereinbarung erforderlich ist.

Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) müssen bei der ARGE Rhein-Sieg die Ausstellung eines Berechtigungsscheines gem. § 16 Abs. 2 SGB II für die Schuldnerbe-ratung beantragen.

Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz

Die für Donnerstag, den 14.06.2012, vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz entfällt.

Rentensprechtag

Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem vierten Dienstag eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.

Der nächste Rentensprechtag findet somit am

26. Juni 2012 in der Zeit von 08.30 Uhr – 12.15 Uhr

im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.

Neben allen anderen Fragen, können Sie sich insbesondere über die Anspruchsvoraussetzungen der einzelnen Altersrenten, die Anhebung der Altersgrenzen und die jeweiligen Vertrauens-schutzregelungen informieren.

Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.

Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.

Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-01 zu treffen.

Bürgermeistersprechstunde am 21. Juni 2012 – Ich bin für Sie da!

An jedem dritten Donnerstag eines Monats – jeweils in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr – stehe ich für Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger, die sich auf das gemeindliche Geschehen beziehen, im persönlichen Gespräch zur Verfügung. Gerne komme ich auch mit Ihnen vor Ort ins Gespräch.

Zur Koordination der Sprechstunde bitte ich, die Termine unter der Telefonnummer 02295/4921 zu vereinbaren. Gleichzeitig bitte ich zur Vorbereitung des Termins, mir die Themen Ihrer Fragen, Anregungen und Hinweise vorab mitzuteilen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, mit mir die Gesprächstermine per E-Mail unter der Adresse buergermeister-sprechstunde@ruppichteroth.de abzustimmen.

Folgende weitere Sprechstunden sind vorgesehen:

Donnerstag, den 16. August 2012, 14.00 – 17.00 Uhr.

Donnerstag, den 13. September 2012, 14.00 – 17.00 Uhr.

Bereitschaftsdienste

Polizei-Notruf 110

Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112

Krankentransporte 02241/19-222

GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH

VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE

Störfall – Telefon- Nummer

0800/ 7766655

Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für

die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes

NOTDIENST DES RWE

Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG

unter der Telefon – Nr. 0180/2112244

Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848

Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth

In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der

zentralen Rufnummer 116 117

Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112

ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises

Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700

Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:

- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,

- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,

- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und

- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.

INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE

Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240

APOTHEKEN-NOTDIENST:

Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet: