- Nachlese zur Informationsveranstaltung „Gemeinschaftsschule Much/Ruppichteroth"
- Bürgermeistersprechstunde am 20. Januar 2011
- Einladung zum Bürger- und Pressegespräch
- Ruppichterother Unternehmerfrühstück
- Hallenbad Ruppichteroth
- Auswechslung von Wasserzählern
- Überprüfung der Sirenen
- Straßenreinigung in der Gemeinde Ruppichteroth
- Fundsachen
- Rentensprechtag
- Elektro-Kleinteile-Mobil-Termine 2011
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Bereitschaftsdienste
- Niederschrift des Rates
Nachlese zur Informationsveranstaltung „Gemeinschaftsschule Much/Ruppichteroth für die Sekundarstufen I und II“ sowie Ankündigung der Elternbefragung
Am 10. Januar 2011 hat die gemeinsam mit der Gemeinde Much im Bereich der weiterfüh-renden Schulen durchgeführte Informationsveranstaltung zum angestrebten Modellprojekt „Gemeinschaftsschule Much/Ruppichteroth für die Sekundarstufen I und II“ stattgefunden.
Ich habe mich sehr über das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger aus beiden
Gemeinden gefreut. Die lebhafte Beteiligung an der Diskussion sowie die vorgetragenen
Fragen haben mich beeindruckt.
Dabei hoffe ich, dass Ihnen die in der Veranstaltung gewonnenen Informationen in Verbin-dung mit den bisher von mir erfolgten Darstellungen helfen, sich ein Bild von dem „Projekt Gemeinschaftsschule“ zu machen.
Als nächsten Schritt werde ich noch in diesem Monat einen Fragebogen an alle Eltern in der Gemeinde versenden, deren Kind bzw. Kinder zurzeit die Klassen 1 – 3 einer Grundschule
in unserer Gemeinde besuchen.
Denn nur, wenn Sie, liebe Eltern, die Einführung einer Gemeinschaftsschule in der Gemeinde Ruppichteroth zusammen mit der Gemeinde Much zu Beginn des übernächsten Schuljahres 2012/2013 befürworten, kann das „Projekt Gemeinschaftsschule“ weiterentwickelt werden.
Daher ist es so wichtig, dass sich die Eltern, die sich in dem zuvor dargestellten Personenkreis wiederfinden, an dieser Umfrage beteiligen.
Die schulische Zukunft der Gemeinde Ruppichteroth und insbesondere die Ihrer und unserer Kinder können Sie entscheidend mit gestalten!
Für Ihre Unterstützung wäre ich daher sehr dankbar.
Bürgermeistersprechstunde am 20. Januar 2011 – Ich bin für Sie da!
An jedem dritten Donnerstag eines Monats – jeweils in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr – stehe ich für Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger, die sich auf das gemeindliche Geschehen beziehen, im persönlichen Gespräch zur Verfügung. Gerne komme ich auch mit Ihnen vor Ort ins Gespräch.
Zur Koordination der Sprechstunde bitte ich, die Termine unter der Telefonnummer 02295/4921 zu vereinbaren. Gleichzeitig bitte ich zur Vorbereitung des Termins, mir die Themen Ihrer Fragen, Anregungen und Hinweise vorab mitzuteilen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, mit mir die Gesprächstermine per E-Mail unter der Adresse buergermeister-sprechstunde@ruppichteroth.de abzustimmen.
Folgende weitere Sprechstunde ist vorgesehen:
Donnerstag, den 17. Februar 2011, 14.00 – 17.00 Uhr.
Einladung zum Bürger- und Pressegespräch
Veranstaltungen 2011 in der Gemeinde Ruppichteroth
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Ruppichteroth hat in 2011 wieder eine Menge zu bieten – vom Frühjahr bis in den Winter hinein werden die drei Hauptorte, aber auch die Außenorte durch eine Reihe von Veranstaltungen bereichert: informativ, spannend, unterhaltend. Sie werden das gesellschaftliche und kulturelle Leben in der Gemeinde Ruppichteroth bereichern. Sie wollen wissen, was im Detail angeboten wird? Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertreter stellen gemeinsam mit Markus Neuber und mir sowohl der Presse als auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern die einzelnen Veranstaltungen vor.
Das Presse- und Bürgergespräch findet statt
am Montag, den 24. Januar 2011,
um 16.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg.
Den Vereinen, Markus Neuber und mir ist es wichtig, nach der Premiere im vergangenen Jahr zum zweiten Male Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürgern, sowie der örtlichen Presse die vielfältigen und zahlreichen Veranstaltungen in der Gemeinde Ruppichteroth vorzustellen. Viele interessante und spannende Veranstaltungshöhepunkte stehen für 2011 in den Startlöchern.
Alle Beteiligten haben die Möglichkeit in diesem Presse- und Bürgergespräch Neuigkeiten auszutauschen, Kontakte aufzubauen und zu pflegen. Es ist die Gelegenheit, in einer zwanglosen Atmosphäre Gespräche zu führen und sich kennen zu lernen.
Eine Anmeldung zur Teilnahme am Gespräch ist keine Voraussetzung – sie würde aber die Vorbereitung erleichtern.
Falls Sie sich anmelden möchten – bitte unter: 02295 - 4921.
Oder per E-Mail unter: buergermeister@ruppichteroth.de
3. Ruppichterother Unternehmerfrühstück am 27. Januar 2011
Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,
die nach den ersten beiden Veranstaltungen im Jahr 2010 mir gegenüber geäußer-ten Rückmeldungen geben mir den Ansporn, die Reihe des Unternehmerfrühstücks fortzusetzen.
Ich darf die Unternehmerinnen und Unternehmer daher recht herzlich zum
3. Ruppichterother Unternehmerfrühstück einladen am
Donnerstag, den 27. Januar 2011, um 7.45 Uhr,
in das Hotel-Restaurant „Zur Krone“ in Winterscheid, Hauptstraße 25.
Sofern Sie als Unternehmerin und Unternehmer keine schriftliche Einladung erhal-ten haben, so betrachten Sie bitte diese Veröffentlichung als persönliche Einladung.
Für das 3. Treffen hat die Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ihr Kommen zugesagt und wird durch Herrn Lorenz aktuelle Möglichkeiten der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung für Unternehmen vorstellen. Ergänzend werde ich über aktuelle Informationen aus dem Rat und dem Rathaus berichten.
Aus organisatorischen Gründen bitte ich Sie, sich verbindlich bis spätestens
Montag, den 24.01.2011 unter 02295 – 4921 oder per E-Mail unter buergermeis-ter@ruppichteroth.de anzumelden.
Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Einladung zum 3. Ruppichterother Unter-nehmerfrühstück annehmen.
Hallenbad Ruppichteroth
7. Wellness-Nacht unter dem Motto „Wasser-Auslass-Party“
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die mit der Sanierung des Hallenbades verbundene vorübergehende Schließung ab dem 28.01.2011 steht kurz bevor. Nähere Informationen zur Sanierung erfolgen in Kürze.
Aus diesem Anlass möchte ich Sie ganz herzlich zur
am Donnerstag, dem 27. Januar 2011, ab 19.00 Uhr, einladen.
Genießen Sie das Buffet und
relaxen Sie in 34° warmem
Wasser bei guter Musik.
Sie haben die Möglichkeit, sich von einem Massage-Team
verwöhnen zu lassen.
(Terminvereinbarung ab sofort im Bad unter 0 22 95 – 56 01)
Gegen 22.00 Uhr erwartet Sie ein
wunderschönes Feuerwerk.
Einlass ab 18 Jahren; Eintritt: 5,00 €
Das Bad ist am Donnerstag, dem 27.01.11, wie folgt geöffnet:
vormittags geschlossen
15.00 – 18.00 Uhr Allgemeinheit
19.00 – ca. 01.00 Uhr Wasser-Auslass-Party
Auswechslung von Wasserzählern
Zur Zeit werden im Rahmen des turnusmäßigen Zählerwechsels im Versorgungsgebiet der Gemeinde Ruppichteroth Hauswasserzähler ausgetauscht. Die Arbeiten werden durch die Mitarbeiter der Gemeindewerke Ruppichteroth durchgeführt. Die Mitarbeiter führen einen Dienstausweis mit, der auf Verlangen vorgezeigt werden muss.
In diesem Zusammenhang weise ich auf § 19 der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die Wasserversorgungsanlage (Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Ruppichteroth vom 17.12.1981) hin. Hiernach hat der Grundstückseigentümer dem mit einem Ausweis versehenen Be-auftragten der Gemeinde den Zutritt zu seinen Räumen, soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtungen und zur Wahrnehmung sonstiger Rechte und Pflichten nach dieser Satzung erforderlich ist, zu gestatten.
Ich bitte die Personen, die von dieser Maßnahme betroffen werden, für einen schnellen und reibungslosen Ablauf beizutragen und darauf zu achten, dass der Zutritt zum Wasserzähler jederzeit ohne Behinderung möglich ist und ein problemloser Austausch der Wasserzähler erfolgen kann.
Überprüfung der Sirenen zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Am Samstag, dem 15.01.2011 zwischen 12.00 Uhr und 12.15 Uhr erfolgt eine Überprüfung der Sirenen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth in den Orten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid durch einen Probealarm.
Für den Probealarm wird das einheitliche Signal für Feueralarm verwendet. Hierbei handelt es sich um den zweimal unterbrochenen Dauerton von 1 Minute.
Bei einem erforderlichen Feuerwehreinsatz während des Probealarms wird das Signal „Feueralarm“ wiederholt, bzw. zweimal hintereinander ausgelöst.
Straßenreinigung
in der Gemeinde Ruppichteroth
Die Gemeindestraßen werden am
Montag, dem 17.01.2011
gereinigt.
Halten Sie bitte an diesem Tag nach Möglichkeit die Verkehrsflächen von Fahrzeu-gen frei. Zeitliche Angaben können leider nicht gemacht werden. Ich bitte um Ver-ständnis dafür, dass die Straßenreinigung je nach Wetterlage kurzfristig verschoben werden muss.
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde folgende Fundsache gemeldet:
Geldbetrag, Nähe Winterscheid am 29.12.2010
Eigentümer bzw. Verlierer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei
Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich tel. unter der Rufnummer
02295/4924, 4956 melden.
Rentensprechtag
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem dritten Mittwoch eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.
Der nächste Rentensprechtag findet somit am
19. Januar 2011 in der Zeit von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.
Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.
Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.
Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-01 zu treffen.
Elektro-Kleinteile-Mobil-Termine 2011
BITTE AUSSCHNEIDEN UND AUFBEWAHREN.
Kleingeräte wie Rasierapparate, Kaffeemaschinen oder Handys werden regelmäßig an den u. a. Standplätzen entgegengenommen. Das Service-Team nimmt dort Gerä-te
- bis maximal 70 cm Länge
- in haushaltsüblicher Menge (max. 250 Liter) an.
Nicht angenommen werden
- weiße/braune Ware (z. B. Mikrowellen, große Elektrogeräte, Bildschirme, Lap-tops, Laserdrucker)
- fest installierte Anlagen (z. B. Durchlauferhitzer, Klimaanlagen)
- keine ausschließlich für die gewerbliche Nutzung bestimmte Geräte (z. B. Röntgenapparate, Großrechner, Kühltheken)*
*Wenn Sie zu bestimmten Geräten Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die RSAG unter 0 22 41 / 306 444 (Termin-Hotline).
Datum Uhrzeit Standort
Montag,
14.03.2011 10.00 bis 13.00 Uhr
15.00 bis 18.00 Uhr Schönenberg, Rathausstraße/Longdendaleplatz (Parkplatz)
Ruppichteroth, Am Wasserberg (Parkplatz an der Bröltalhalle)
Montag,
06.06.2011 10.00 bis 13.00 Uhr
15.00 bis 18.00 Uhr Schönenberg, Rathausstraße/Longdendaleplatz (Parkplatz
Winterscheid, Ringstraße (Parkplatz am Dorfweiher)
Freitag,
16.09.2011 10.00 bis 13.00 Uhr
15.00 bis 18.00 Uhr Ruppichteroth, Am Wasserberg (Parkplatz an der Bröltalhalle)
Schönenberg, Rathausstraße/Longdendaleplatz (Parkplatz)
Montag,
05.12.2011 10.00 bis 13.00 Uhr
15.00 bis 18.00 Uhr Winterscheid, Ringstraße (Parkplatz am Dorfweiher)
Ruppichteroth, Am Wasserberg (Parkplatz an der Bröltalhalle)
Die Jahresübersicht für alle Orte im Rhein-Sieg-Kreis finden Sie unter
http://www.rsag.de/ im „Downloadzentrum“.
Müllabfuhr in dieser Woche
Abfuhr der Restmülltonne (14tägig und 4wöchentlich)
am Donnerstag, dem 20.01.2011, AB 3,
am Freitag, dem 21.01.2011, AB 4.
Abfuhr der Biotonne / des Grünabfalls
am Donnerstag, dem 20.01.2011, AB 1,
am Freitag, dem 21.01.2011, AB 2.
Abfuhr von Weihnachtsbäumen
Die Abfuhr von Weihnachtsbäumen (ohne Baumschmuck) erfolgt im Januar und Februar gemeinsam mit der Leerung der Biotonne ohne telefonische Voranmeldung (gilt auch für Eigenkompostierer). Allerdings ist es erforderlich, die Bäume auf etwa 1 m zu kürzen und als Bündel (100 x 50 x 50 cm) bereitzulegen.
Service-Telefon der RSAG: 02241 / 306-306
Reklamationen 02241 / 306-240
Kompostierung/Bioabfall: 02241 / 306-272
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für
die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG unter der Telefon – Nr. 0180/2112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 0180 5044 100
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt: - wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens, - mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet:
Ruppichteroth und Umgebung
Samstag, den 15.01.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650
Sonntag, den 16.01.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650
Montag, den 17.01.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790
Dienstag, den 18.01.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498
Mittwoch, den 19.01.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650
Donnerstag, den 20.01.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790
Freitag, den 21.01.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498
Während der Nachtzeiten (22.00 – 08.30 Uhr) ist eine Nachtapotheke dienstbereit.
Die Notdienstgebühr beträgt 2,50 Euro.
Samstag, den 15.01.2011
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Antonius Apotheke, St. Augustin-Niederpleis, Steinkreuzstr. 21, Tel.: 02241/334510
Sonntag, den 16.01.2011
Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Nachtapotheke: Rosen Apotheke, St. Augustin-Mülldorf, Niederpleiserstr. 48, Tel.: 02241/342040
Montag, den 17.01.2011
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke: Rathaus Apotheke, St. Augustin-Zentrum, Markt 16, Tel.: 02241/203940
Dienstag, den 18.01.2011
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstraße 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: St. Georgs Apotheke, St. Augustin-Buisdorf, Oberdorfstr. 42, Tel.: 02241/50280
Mittwoch, den 19.01.2011
Malteser-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 72, Tel.: 02242/81234
Nachtapotheke: Valentin Apotheke, St. Augustin-Menden, Burgstr. 6, Tel.: 02241/314500
Donnerstag, den 20.01.2011
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: Doc Morris Apotheke, St. Augustin-Mülldorf, Südstr. 33, Tel.: 02241/202023
Freitag, den 21.01.2011
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Apotheke Alte Heerstraße, St. Augustin, Alte Heerstr. 60, Tel.: 02241/1482400
Der Notdienst wechselt jeweils um 08.30 Uhr morgens.
LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen
Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195
Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
http://www.caritas-rheinsieg.de/
Ansprechpartnerinnen:
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de
Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@online.de
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
http://www.mskreis-ruppichteroth.de/
Drogen-Suchthilfen
1. Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2. Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3. Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4. Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411
5. Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth Ansprechpartnerin: Frau Stoquart
Tel.-Nr.: 02295/902301
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Josefshöhe 7, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82 602
Fax : 02243/82770
Beratungszeiten:
montags + donnerstags, 09.00 h - 12.00 h oder nach Vereinbarung
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 09.00 h - 12.00 h: Frühstück
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -13.30 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Sprechstunden der Sozialarbeiterinnen des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Die Sprechstunde des sozialen Dienstes des Kreisjugendamtes in Ruppichteroth wird wie folgt festgelegt:
Frau Lichtenstein hält ihre Sprechstunde im Kindergarten des Ökumenischen Diakonievereins „Unter`m Regenbogen“ Ruppichteroth, Am Kindergarten 4,
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)
Frau Wiggering hält ihre Sprechstunde im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg, Trauzimmer Raum 121
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)
Beide Sozialarbeiterinnen sind außerhalb dieser Sprechzeiten im Jungendhilfezentrum in Neunkirchen unter folgender Tel.-Nrn. erreichbar:
Frau Lichtenstein 02247/9215 5529
Frau Wiggering 02247/9215 5528
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung.
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises
für Aussiedler und zugezogene Ausländer
================================
Der Neubürgerbeauftragte L u d w i g N e u b e r bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an:.
a) in Siegburg, Kreishaus, Zimmer A 1.40
b) in Ruppichteroth, Grundschule, Schulstraße 5.
Anmeldung bitte über:
a) Tel.: 02241-133161, Fax: 02241-133198
Email: marlene.hautkappe@rhein-sieg-kreis.de
b) Tel : 02295-90 23 18, Fax: 02295-90 23 19
Email: ludwig@neuber.de
Eine telefonische Terminvereinbarung ist unbedingt erforderlich!
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 09.12.2010 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Nachwahl zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
Aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion vom 22.11.2010 wählt der Rat der Gemeinde Frau Christiane Goerdeler-Kloos, Kuchem, als zusätzliche stellvertretende sachkundige
Bürgerin in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus.
einstimmig bei 1 Enthaltung der Partei DIE LINKE – Ortsverband Ruppichteroth -
Bürgermeister Loskill nimmt gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW an der Beratung
und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
Erlass eines 20. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
a) Kalkulation der Gebührensätze für die Straßen-
reinigung und den Winterdienst
b) Änderung des Straßenverzeichnisses
Der Rat der Gemeinde beschließt den Erlass des 20. Nachtrages zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Ruppichteroth (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).
Hierdurch werden die Gebühren je lfd. Meter Grundstücksseite ab dem 01.01.2011 wie folgt festgesetzt:
a) Straßenreinigung
für eine Straße, die überwiegend dem
- überörtlichen Verkehr dient 0,28 Euro
- innerörtlichen Verkehr dient 0,33 Euro
- Anliegerverkehr dient 0,35 Euro
b) Winterdienst
für eine Straße, die überwiegend dem
- überörtlichen Verkehr dient 0,50 Euro
- innerörtlichen Verkehr dient 0,59 Euro
- Anliegerverkehr dient 0,62 Euro.
einstimmig
Hinweis:
Der 20. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth wurde im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth vom 17.12.2010, Woche 50, öffentlich bekannt gemacht.
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde
Ruppichteroth unter besonderer Berücksichtigung des Erhalts einer weiterführenden Schule (Sekundarstufe) in der Gemeinde
hier: Kooperation mit der Gemeinde Much bzw. der
Gemeinde Nümbrecht
Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport beschließt der Rat der Gemeinde:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Einvernehmen mit der Gemeinde Much beim Land Nordrhein-Westfalen ernsthaftes Interesse für die Teilnahme an dem Modell-projekt „Gemeinschaftsschule Much/Ruppichteroth für die Sekundarstufen I und II“ zu bekunden.
2. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, kurzfristig eine öffentliche Informations-veranstaltung mit den maßgebenden Vertretern der Regierungspräsidentin und
des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen durchzuführen.
3. Zur dauerhaften Sicherung der Schulstandorte Much und Ruppichteroth unter Ein-beziehung der Möglichkeit in Much ein Abitur zu erreichen, wird ein Lenkungskreis mit Vertretern aus beiden Gemeinden gebildet, der unverzüglich mit der Erarbeitung eines pädagogischen Konzeptes zur Fortführung und nachhaltigen Sicherung eines hochwertigen kompletten Schulangebotes beginnt.
einstimmig
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Ruppichteroth für die Sportlerehrung
Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport beschließt der Rat der Gemeinde, die Richtlinien zur Sportlerehrung in der dieser Niederschrift als Anlage 1 bei-gefügten Fassung.
einstimmig
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der
Gemeinde;
hier: a) Zukunft des Kinder- und Jugendparlaments
b) Einführung einer Kinder- und Jugendfrage-
stunde
Die Gemeindevertreter Jürgen Altwicker und Christoph Schmidt nehmen an der Beratung
und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und begeben sich in den für die Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungssaales.
Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren beschließt der Rat der Gemeinde,
1. das Kinder- und Jugendparlament zum 31.12.2010 aufzulösen,
2. in Abstimmung mit dem Jugendzentrum Ruppichteroth werden aus den Reihen
des bisherigen Kinder- und Jugendparlaments folgende Vertreterinnen in den
Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren gewählt:
als sachkundige Einwohnerin für Jugendarbeit:
Frau Friederike Altwicker, Ruppichteroth
als stellvertretende sachkundige Einwohnerin für Jugendarbeit:
Frau Kristina Bockemeier, Ruppichteroth,
3. auf künftigen Sitzungen des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren einen ständigen Tagesordnungspunkt „Kinder- und Jugendfragestunde“ einzurichten,
4. Wunschboxen für Kinder und Jugendliche an den drei Standorten des Jugendzentrums und am Rathaus zu installieren.
einstimmig
Kreisentwicklungskonzept 2020
hier: Kenntnisnahme
Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz beschließt der Rat der Gemeinde, die im „Kreisentwicklungskonzept 2020 – Vitalität und Vielfalt“ formulierten Leitbilder und Ziele als Grundlage für zukünftige Planungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde zur Kenntnis zu nehmen.
einstimmig
Anschluss der Ortslage Bölkum an die öffentliche
Wasserversorgung der Gemeinde Ruppichteroth
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Gemeinde, die Ortslage Bölkum an die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Ruppichteroth anzuschließen.
Der Anschluss erfolgt unter der Bedingung einer unentgeltlichen Netzübertragung des
Leitungsnetzes einschließlich der Hausanschlussleitungen durch den Wasserleitungsverein
Bölkum an die Gemeindewerke Ruppichteroth.
Der Anschlussbeitrag für den Anschluss der Ortslage Bölkum an die öffentliche Wasserversorgung bleibt unverändert und beträgt gemäß der aktuellen Beitrags- u. Gebührensatzung netto 2,30 €/qm zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
einstimmig
Kalkulation der Gebührensätze 2011 für die öffentliche Wasserversorgung
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses nimmt der Rat der Gemeinde die vorliegende Gebührenbedarfsberechnung vom 16.11.2010 zur Kenntnis. Im Jahr 2011 bleiben die Gebührensätze der öffentlichen Wasserversorgung unverändert. Die Verbrauchsgebühr je Kubikmeter beträgt 1,39 € netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, somit brutto 1,49 €. Die Grundgebühr für einen Hauswassermesser QN 2,5 beträgt monatlich netto 6,-- €, und unter Berücksichtung der Umsatzsteuer brutto 6,42 €.
einstimmig
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Versorgungs-betriebes für das Jahr 2011
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Gemeinde, den Wirtschaftsplan Versorgungsbetrieb für das Jahr 2011
im Erfolgsplan mit Aufwendungen von 1.141.700,-- €
und Erträgen von 1.144.100,-- €
im Vermögensplan
mit einem Finanzbedarf und
einer Finanzabdeckung von je 461.700,-- €
sowie einem Kreditbedarf von insgesamt 156.500,-- €
1. für Neuaufnahme 156.500,-- €
2. für Umschuldung 0,-- €
festzusetzen.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 500.000,-- € festgesetzt.
Die Stellenübersicht für den Versorgungsbetrieb wird beschlossen.
einstimmig
Erlass eines 39. Nachtrag der Beitrags- u. Gebühren-satzung zur Entwässerungssatzung
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses nimmt der Rat der Gemeinde die vorliegenden Gebührenbedarfsberechnungen vom 15.11.2010 gemäß Anhang 1 und Anhang 2 der maßgebenden Verwaltungsvorlage vom 15.11.2010 zur Kenntnis und beschließt:
? Der Prozentsatz für die Auflösung der Ertragszuschüsse bei der Gebührenkalkulation beträgt weiterhin 2,10 %.
? Den Erlass des 39. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Ruppichteroth mit den nachfolgenden Gebührensätzen:
einstimmig
Hinweis:
Der 39. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Ruppichteroth wurde im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth vom 17.12.2010, Woche 50, öffentlich bekannt gemacht.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Entsorgungs-betriebes für das Wirtschaftsjahr 2011
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Gemeinde, den Wirtschaftsplan Entsorgungsbetrieb für das Jahr 2011
im Erfolgsplan mit Aufwendungen von 2.408.000,-- €
und Erträgen von 2.776.500,-- €
im Vermögensplan
mit einem Finanzbedarf und
einer Finanzabdeckung von je 1.060.400,-- €
sowie einem Kreditbedarf von insgesamt 771.800,-- €
1. für Neuaufnahme 74.800,-- €
2. für Umschuldung 697.000,-- €
festzusetzen.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000,-- € festgesetzt.
Die Stellenübersicht für den Entsorgungsbetrieb wird beschlossen.
einstimmig
Zukunftssicherung des Kreiskrankenhauses Waldbröl a) Weiterleitung von Informationen
b) Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2010
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren des Rates der Gemeinde hat den Bürgermeister in seiner Sitzung am 25.11.2010 beauftragt, eine Resolution für die Sitzung des
Rates am 09.12.2010 vorzulegen, die den Erhalt des Kreiskrankenhauses Waldbröl als
Zentrum der stationären Nahversorgung fordert, mit der anlässlich der Zusammenlegung
mit dem Kreiskrankenhaus Gummersbach vereinbarten Arbeitsleistung.
Diesem Auftrag ist der Bürgermeister mit der Zusendung des Entwurfes einer entsprechenden Resolution mit Schreiben vom 02.12.2010 an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindever-treter des Rates der Gemeinde nachgekommen.
Bürgermeister Loskill stellt den Resolutionsentwurf zur Beratung und Beschlussfassung.
In diesem Zusammenhang berichtet er über sein Gespräch mit Herrn Hauptgeschäftsführer Finklenburg vom Kreiskrankenhaus Waldbröl als Einrichtung der Klinikum Oberberg GmbH. Herr Finklenburg hat sich bereit erklärt, dem Rat der Gemeinde in seiner ersten Sitzung im Jahr 2011 die weiteren Bestrebungen zur Zukunftssicherung des Kreiskrankenhauses
Waldbröl darzulegen und den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung zu stehen.
Bürgermeister Loskill schlägt vor, den letzten Absatz des von ihm vorgelegten Entwurfs einer Resolution aufgrund dessen dahingehend zu ändern, als das Herr Finklenburg bereits konkret in die erste Sitzung des Rates im Jahr 2011 eingeladen wird.
Der Rat der Gemeinde beschließt die von Bürgermeister Loskill vorgelegte Resolution unter Berücksichtigung des zuvor dargestellten Änderungsvorschlags des Bürgermeisters in der dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügten Fassung.
Die Resolution ist an Herrn Hauptgeschäftsführer Finklenburg von der Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH als Einrichtung der Klinikum Oberberg GmbH und an den Landrat des
Oberbergischen Kreises, Herrn Jobi, u.a. in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Oberberg GmbH, weiterzuleiten.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
DSL-Breitbandversorgung
hier: Vorstellung des Endergebnisses der Machbar-
keitsstudie
U3-Ausbau des ökumenischen Kindergartens
"Unter`m Regenbogen"
hier: Baufinanzierung
Anlage 1
der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 09.12.2010
Richtlinien
der Gemeinde Ruppichteroth für die Sportlerehrung
Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth hat erstmals am 27.05.1986 Richtlinien für die Ehrung verdienter Sportler beschlossen. Die letzte Änderung wurde am 19.05.2003 durch den Kultur- und Sportausschuss beschlossen.
Der Rat hat am 09.12.2010 folgende Richtlinien für die Sportlerehrung beschlossen:
1. Personenkreis
Geehrt werden:
1.1 Aktive Mitglieder von Sportvereinen mit Sitz in der Gemeinde Ruppichteroth und Einwohner der Gemeinde Ruppichteroth.
1.2 Personen, die sich in besonderer Weise um den Sport in der Gemeinde verdient gemacht haben.
1.3 Schülerinnen und Schüler aus Schulen in der Gemeinde Ruppichteroth.
2. Begründung für die Ehrung
2.1 1. – 12. Plätze bei Deutschen Meisterschaften sowie 1. – 6. Plätze bei Westdeutschen Meisterschaften und Landesmeisterschaften NRW.
2.2 Erringen eines 1. Platzes bei Verbands-, Bezirks- und Kreismeisterschaften. Das gleiche gilt für Siege in Pokalwettbewerben auf diesen Ebenen.
2.3 Belegung eines 1. Tabellenplatzes bei Mannschaftsmeisterschaften (abgeschlossene Saison).
2.4 Leistungen im Bereich des Schulsports, die beim Landessportfest der Schulen zur Teilnahme an Wettbewerben auf Bezirks- und Landesebene berechtigen.
Jahrgangsbeste Schüler und Schülerinnen der Schulen in der Gemeinde Ruppichteroth aus den Vergleichswettkämpfen bei den Bundesjugendspielen mit Erhalt einer Ehrenurkunde.
2.5 15-, 20- und 25-maliges Erreichen des Sportabzeichens in Gold.
Ehrungen für darüber hinausgehende Leistungen wie Teilnahme an Olympischen Spielen, Europa- und Weltmeisterschaften, Mitwirkung in einer Deutschen Nationalmannschaft, Aufstellung von Deutschen Rekorden, Europa- und Weltrekorden werden im Einzelfall beschlossen.
3. Ehrungsvorschläge
3.1 Die Vereine, Schulen und Bürger reichen ihre Ehrungsvorschläge jedes Jahr bei der Gemeinde Ruppichteroth ein.
Zeitraum der erbrachten Leistungen: 01.01. bis 31.12. eines jeden Jahres.
3.2 Über die Zulassung der Ehrenvorschläge entscheidet der Ausschuss für
Schule und Sport des Rates der Gemeinde Ruppichteroth.
4. Durchführung der Ehrung
4.1 Die Ehrung erfolgt einmal jährlich im Rahmen einer Feierstunde. Die zu
ehrenden Sportler erhalten durch den Bürgermeister die Sportmedaille der Gemeinde Ruppichteroth und eine Urkunde mit detaillierter Angabe über den Grund der Ehrung.
4.2 Für mehrere Erfolge innerhalb desselben Jahres wird nur eine Auszeichnung für die beste Leistung verliehen.
Diese Richtlinien sind erstmals für sportliche Erfolge aus dem Jahre 2010 anzuwenden.
Anlage 2
der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 09.12.2010
Resolution
des Rates der Gemeinde Ruppichteroth
zur Zukunftssicherung des Kreiskrankenhauses Waldbröl
An
- den Hauptgeschäftsführer der Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH
Eine Einrichtung der Klinikum Oberberg GmbH
Herrn Joachim Finklenburg
und
- den Landrat des Oberbergischen Kreises, Herrn Hagen Jobi
„Mit wachsender Sorge beobachtet der Rat der Gemeinde Ruppichteroth die Entwicklung des Kreiskrankenhauses Waldbröl.
Auch wenn die Gynäkologie nach Presseberichten entgegen zuerst anders lautender Meldungen unangetastet bleibt, gilt unsere Sorge zunächst medizinisch-therapeutischen Fehlentwicklungen in einigen Bereichen; sie gilt aber insbesondere einer befürchteten Auszehrung des Kreiskrankenhauses Waldbröl mit gleichzeitiger Besserstellung des Kreiskrankenhauses in Gummersbach.
Als Gründe für die Besorgnisse seien genannt:
- die Verlagerung der Kinderklinik
- die Gefährdung einer eigenständigen Chirurgischen Abteilung
- mit Unfallchirurgie nach dem Weggang des Chefarztes Dr. Hans,
- die ungewisse Zukunft der Gastroenterologie nach dem abzusehenden Ausscheiden von Prof. Bauer,
- und letztlich die erfolgte Schließung der Geburtshilfestation zum 1. Dezember 2010.
Mögen Zukunftsängste derzeit noch im Vordergrund stehen, so sind die erkennbaren
Anzeichen doch unübersehbar.
Es wird nicht verkannt, dass Kostenreduzierung eine drängende Aufgabe der Krankenhaus-Führung ist, die Verlagerung spezieller Abteilungen ist indes dem vormals ausgezeichneten Ruf des Kreiskrankenhauses Waldbröl abträglich.
In diesem Zusammenhang bedauert der Rat der Gemeinde die erfolgte Schließung der
Geburtshilfestation und die damit verbundene kurzfristig nicht realisierbare Umsetzbarkeit der Einrichtung eines ambulanten Geburtshauses.
Größere Sorgen bereitet allerdings die sachgerechte und rasche Versorgung erkrankter bzw. verunglückter Bürgerinnen und Bürger aus der Flächenkommune Gemeinde Ruppichteroth, die ohnehin schon durch topografisch bedingt erschwerte Transport- und Verkehrsverbindungen belastet sind.
Fahrten nach Gummersbach sowie zu anderen umliegenden Krankenhausstandorten werden in diesem Zusammenhang als kaum zumutbar erachtet. Schon heute zeichnet sich durch Standortverlagerungen vom Krankenhaus Waldbröl nach Gummersbach ab, dass
Patienten aus der Gemeinde Ruppichteroth die Krankenhäuser in den Nachbarstädten des Rhein-Sieg-Kreises vermehrt wählen.
Mittelfristig muss sich eine Verlagerung von Abteilungen des Kreiskrankenhauses Waldbröl negativ auf die Erfolgsbilanz des Klinikums Oberberg auswirken, was dann einen Circulus vitiosus auslösen könnte.
Der östliche Rhein-Sieg-Kreis und somit die Gemeinde Ruppichteroth hat in vielen Bereichen mit Nachteilen zu kämpfen. Auch die stationäre Nahversorgung ist wie die generelle ärztliche Versorgung ein Standortfaktor für Wohnen und Gewerbe. Für die Menschen in der Gemeinde Ruppichteroth ist die Existenz des Krankenhauses Waldbröl sehr wichtig; das Krankenhaus steht als Garant für die Hilfe in Notlagen und stellt einen bedeutenden Sicherheitsfaktor dar. Eine Schließung des Krankenhauses, aber auch eine endgültige Schließung der Geburtshilfestation würde die Lebensqualität erheblich treffen und in der Bevölkerung zu großem Unverständnis führen.
Der Erhalt des Kreiskrankenhauses Waldbröl ist auch wichtig für die Seniorinnen und Senioren der Gemeinde Ruppichteroth. Insbesondere im Hinblick auf die demografische Entwicklung stellt auch die Gemeinde Ruppichteroth fest, dass immer mehr ältere Menschen hier leben. Vor allem für diesen Personenkreis ist es für die Lebensqualität unabdingbar, eine optimale stationäre Nahversorgung sicherzustellen.
Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth appelliert an die Verantwortungsträger der Holding Kliniken Oberberg GmbH, alles in ihrer Macht Stehende einzusetzen, damit das Kreiskrankenhaus Waldbröl als Zentrum der stationären Nahversorgung u.a. für die Gemeinde Ruppichteroth mit der anlässlich der Zusammenlegung mit dem Kreiskrankenhaus Gummersbach vereinbarten Arbeitsleistung erhalten bleibt.
Wichtig ist es vor allem, Alternativen für die geschlossene Geburtshilfe zu finden und umzusetzen. Eine Lösung wie die in der Nachbarkommune Eitorf mit Beleghebammen und Belegärzten müsste auch in Waldbröl umsetzbar sein.
In diesem Zusammenhang unterstützt der Rat die Forderung des Bürgermeisters der Stadt Waldbröl, Herrn Peter Koester, ein Gutachten zur Überprüfung des regionalen Planungs-prozesses der Klinikum Oberberg GmbH, zu denen die Krankenhäuser in Bergisch Gladbach, Gummersbach, Marienheide und Waldbröl gehören, zu erstellen, um die von der Geschäftsführung entwickelte Planung insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf das Kreiskrankenhaus Waldbröl zu überprüfen, um auf fundierter Grundlage die Entwicklung des Kreiskrankenhauses Waldbröl zu begleiten.
Im Rahmen weiterer Überlegungen zur Entwicklung des Krankenhauses sind die niedergelassenen Ärzte mit einzubeziehen.
Um die Sorgen und Fragen detailliert erörtern zu können, möchten wir Sie, Herr Finklenburg, wie in der Gemeinde Windeck geschehen und bereits telefonisch mit Ihnen abgestimmt, in
die am 07.02.2011, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg stattfindende Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth einladen.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie im Rahmen dieses Termins Ihre weiteren Bestrebungen zur Zukunftssicherung des Kreiskrankenhauses Waldbröl darlegen und den Ratsmitgliedern zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen könnten.“
