- Nachruf Krey
- Bürgermeistersprechstunde
- Einrichtung der Marktstraße in Ruppichteroth als Einbahnstraße
- Jährliche Veröffentlichung zur Ehrenordnung
- Neuverlegung einer Wasserleitung in Ruppichteroth
- Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
- Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- Sitzung des Hauptausschusses
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren
- Entsorgung von Hundekot
- Gewerbeauskunft-Zentrale; Irritationen bei den Gewerbetreibenden
- Sirenenüberprüfung
- Fundsachen
- Rentensprechtag
- Straßenreinigung in der Gemeinde Ruppichterot
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Bereitschaftsdienste
- Niederschrift des Rates
Nachruf
Am 09.05.2011 verstarb im Alter von 80 Jahren der
Oberfeuerwehrmann
Peter Krey
aus Winterscheid.
Der Verstorbene gehörte seit 1949 der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth, Löschzug Win-terscheid, an.
Im Jahre 1974 wurde ihm in Anerkennung 25-jähriger treuer Pflichterfüllung im Dienste der Feuerwehr vom Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen das Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber verliehen.
Im Jahre 2008 wurde Peter Krey für über 50 Jahre Zugehörigkeit zur Freiwilligen Feuerwehr durch den Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes geehrt.
Bei seinen Feuerwehrkameraden hat Herr Krey sich im Laufe seiner langjährigen Zugehörig-keit besondere Wertschätzung und Beliebtheit erworben.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Bürgermeistersprechstunde am 19. Mai 2011 – Ich bin für Sie da!
An jedem dritten Donnerstag eines Monats – jeweils in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr – stehe ich für Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger, die sich auf das gemeindliche Geschehen beziehen, im persönlichen Gespräch zur Verfügung. Gerne komme ich auch mit Ihnen vor Ort ins Gespräch.
Zur Koordination der Sprechstunde bitte ich, die Termine unter der Telefonnummer 02295/4921 zu vereinbaren. Gleichzeitig bitte ich zur Vorbereitung des Termins, mir die Themen Ihrer Fragen, Anregungen und Hinweise vorab mitzuteilen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, mit mir die Gesprächstermine per E-Mail unter der Adresse buergermeister-sprechstunde@ruppichteroth.de abzustimmen.
Folgende weitere Sprechstunden sind vorgesehen:
Donnerstag, den 16. Juni 2011, 14.00 – 17.00 Uhr.
Donnerstag, den 21. Juli 2011, 14.00 – 17.00 Uhr.
Einrichtung der Marktstraße in Ruppichteroth als Einbahnstraße
In der Vergangenheit haben sich Bürgerinnen und Bürger über die Verkehrssituation im Bereich der Marktstraße in Ruppichteroth beschwert. Besonders zum Beginn des Schultages und zum Schulschluss ist das Verkehrsaufkommen besonders hoch. Durch rechtswidriges Halten und Parken entstehen gefährliche Verkehrssituationen. Auch in den Abendstunden sowie an Sonn- und Feiertagen, wurde durch Mitarbeiter der Gemeinde Ruppichteroth festgestellt, dass Flucht- und Rettungswege nicht in ausreichendem Maße freigehalten werden und dringender Handlungsbedarf besteht.
Nach Inaugenscheinnahme durch das zuständige Straßenverkehrsamt des Rhein-Sieg-Kreises, die Kreispolizeibehörde und der Gemeinde Ruppichteroth wird folgende verkehrslenkende Maßnahme vorgeschlagen:
Die „Marktstraße“ wird im Bereich zwischen der Mucher Straße und der Burgstraße zur Einbahnstraße. Eine Einfahrt in die Marktstraße ist nur noch über die Burgstraße möglich.
Die Zufahrt zur „Marktstraße“ über die Straße „Burgplatz“ wird durch einen Absperrpfosten gesperrt.
Durch Beschluss vom 24.06.2010 wurde der Maßnahme durch den Rat der Gemeinde Ruppichteroth zugestimmt.
Diese Regelung ist zunächst für die Dauer von sechs Monaten vorgesehen und soll zur verkehrstechnischen Absicherung der Fußgänger dienen.
Nach diesem Zeitraum werden die gesammelten Erkenntnisse ausgewertet und über das weitere Vorgehen beraten.
Jährliche Veröffentlichung zur Ehrenordnung
der Gemeinde Ruppichteroth vom 04.10.2005
- Auskunft über wirtschaftliche und persönliche Verhältnisse
der kommunalen Mandatsträger -
Gemäß der Ehrenordnung der Gemeinde Ruppichteroth, im Rahmen derer die Rats- und Ausschussmitglieder (Mandatsträger) schriftlich Auskunft über ihre wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse zu geben haben, sind die nachfolgenden Angaben zu veröffentlichen.
In der Ehrenordnung sind die Regelungen des „Gesetzes zur Verbesserung der Korrup-tionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz)“ vom 16.12.2004 einbezogen.
Gemäß § 17 dieses Gesetzes haben Rats- und Ausschussmitglieder gegenüber dem Bürgermeister und der Bürgermeister gegenüber der Aufsichtsbehörde Auskunft zu geben über:
1. den ausgeübten Beruf
2. Beraterverträge
3. die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des
§ 125 Abs. 1 Satz 3 des Aktiengesetzes
4. die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen
5. die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen
6. die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien
Zu Ziffer 6 ist zu beachten, dass die Mitgliedschaft in Vereinen nur dann anzugeben ist, wenn dort auch in der Satzung benannte Funktionen ausgeübt werden.
Nicht in den Anwendungsbereich fallen Kirchen und kirchliche Organisationen.
Die unter Ziffer 1 – 6 aufgeführten Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffent-lichen.
Gemäß § 2 Abs. 1 der Ehrenordnung der Gemeinde Ruppichteroth werden die vorgenannten Angaben der Rats- und Ausschussmitglieder im Amtsblatt (Mitteilungsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth sowie auf der Internet-Homepage der Gemeinde Ruppichteroth öffentlich bekannt gemacht.
Die Angaben des Bürgermeisters, die nach § 17 des o.g. Gesetzes der Aufsichtbehörde anzuzeigen sind, können anstatt bei der Aufsichtsbehörde auch örtlich bekannt gemacht werden. Daher werden diese Angaben in der für die Rats- und Ausschussmitglieder vorgesehenen Form veröffentlicht.
Die zu veröffentlichenden Angaben des Bürgermeisters der Gemeinde Ruppichteroth, der Mitglieder des Rates der Gemeinde Ruppichteroth und der sachkundigen Bürger/innen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth liegen im Rathaus, Zimmer 208, in der Zeit vom
16.05. - 13.06.2011 während der allgemeinen Öffnungszeiten
Montag – Freitag 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
Dienstag zusätzlich 14.00 Uhr – 17.00 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
öffentlich zur Einsichtnahme aus und sind im Internet unter www.ruppichteroth.de/ Rathaus und Politik/ Politik öffentlich bekannt gemacht.
Neuverlegung einer Wasserleitung in Ruppichteroth in der Straße Köttinger Weg
Ab dem 10. Mai beginnen die Gemeindewerke mit den Arbeiten zur Neuverlegung einer Wasserversorgungsleitung in der Straße Köttinger Weg in Ruppichteroth.
Für die notwendigen Tiefbaubauarbeiten wird die Straße Köttinger Weg halbseitig im Bereich der Bautrasse gesperrt. Aufgrund der Bauarbeiten ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die Gemeindewerke bitten, während der Bauarbeiten diesen Bereich nach Möglichkeit zu umfahren. Die Zufahrt zu den Grundstücken der betroffenen Anlieger in der Straße wird gewährleistet.
Die Gesamtdauer der Baumaßnahme wird auf ca. 4 Wochen geschätzt. Im Zuge der Neuverlegung der Wasserleitung beabsichtigt die RWE Energie AG die Verlegung eines Niederspannungskabels und eines Straßenbeleuchtungskabels.
Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
Am Montag, dem 16. Mai 2011, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohner
2. Aktuelle Entwicklung der Abfallentsorgung im Rhein-Sieg-Kreis;
hier: Einführung der Wertstofftonne im Rhein-Sieg-Kreis
3. 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg-Kreises;
hier: Stellungnahme der Gemeinde zur Buslinie 531
4. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung gemäß § 34 Absatz 4 Baugesetzbuch
(BauGB) für die Ortslage Gießelbach;
hier: Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, der berührten Behörden und der sonstigen
Träger öffentlicher Belange
5. Einziehung einer gemeindlichen Wegeparzelle in Ruppichteroth-Wingenbacherhof
6. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für den Bereich Ortsausgang Ahe bis Bereich Ortslage
Harth
hier: a) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2011
c) Schreiben der Initiative für Verkehrsberuhigung „Auf der Harth“ vom 26.04.2011
7. Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinden Ruppichteroth, Much, Neunkirchen-
Seelscheid und die Stadt Lohmar
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2011
8. Park + Ride in Ruppichteroth;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2011
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Am Dienstag, dem 17. Mai 2011, um 17.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohner
2. Jahresabschluss 2008;
2.1 Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz
2.2 Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2008
2.3 Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
3. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
4. Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers mit der Prüfung des Jahresabschlusses der
Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2009
5. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung des Hauptausschusses
Am Dienstag, dem 17. Mai 2011, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohner
2. Haushaltssatzung 2011/2012
2.1 Ergebnisplan und Finanzplan 2011 und 2012 sowie Haushaltssatzung 2011/2012
2.2 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2015
2.3 Prioritätenliste für die Jahre 2011 bis 2015 im Investitionsbereich
3. Feststellung des Stellenplanes für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
4. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr
2011
5. Anregung der Partei DIE LINKE - Ortsverband Ruppichteroth - gemäß § 24 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit
§ 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Erstellung eines Katasters für geeignete Standorte von Pumpspeicherwerken
6. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
7. Unterhaltung von Gemeindestraßen;
hier: Auftragsvergabe für die Lieferung von Asphalttragdeckschicht sowie die
Gestellung eines Straßenfertigers und einer Walze
8. Stundung von Grundbesitzabgaben
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren
Am Mittwoch, dem 18. Mai 2011, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohner
2. Kinder- und Jugendfragestunde
3. Einführung eines Bürgerbusses in der Gemeinde Ruppichteroth;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2011 -
hier: Vorstellung der Konzeption
4. Bildung und Besetzung des Arbeitskreises „Senioren/behinderte Menschen“
5. Mitteilungen und Anfragen
5.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2011;
hier: Bildungs- und Teilhabepaket
Entsorgung von Hundekot
In der letzten Zeit wurde zunehmend festgestellt, dass auf öffentlichen Straßen, Wegen und Flächen, aber auch in der freien Landschaft zunehmende Verunreinigungen durch Hundekot entstanden sind. Beeinträchtigungen für Passanten, Erholungssuchende insbesondere Wanderer sind die Folge.
Durch die von den Hunden hinterlassenen Kothaufen entstehen auf den öffentlichen Verkehrsflächen eine Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Gefährdung besteht darin, dass durch das Abkoten der Hunde eine Verunreinigung der öffentliche Fläche entsteht, welche nach Kreislauf –Wirtschafts-Abfallgesetz (KRW-/AbfG) zu entsorgen sind.
Ordnungswidrig handelt, wer öffentliche Verkehrsflächen verunreinigt.
Die Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbuße geahndet werden.
Gewerbeauskunft-Zentrale; Irritationen bei den Gewerbetreibenden
In den vergangenen Wochen sind mehrfach Anfragen betreffend eines Anschreibens an die Gewerbetreibenden der Gewerbeauskunft-Zentrale eingegangen. Gewerbetreibende werden aufgefordert Daten über ihr Gewerbe mitzuteilen. Im „Kleingedruckten“ stehen auf der Vorder- und Rückseite Kosten für Dienstleistungen der Gewerbeauskunft-Zentrale, die man mit Unterschrift einkauft.
Es ist der Eindruck entstanden, dass dies eine behördliche Aufforderung sei.
Ich möchte klarstellen, dass es sich bei der Gewerbeauskunft-Zentrale nicht um eine Behörde handelt!
Es besteht keinerlei Verpflichtung auf diese Schreiben zu reagieren.
Wenn Sie die angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchten, steht Ihnen dies selbstverständlich frei.
Bei Rückfragen können Sie sich gerne an das Ordnungsamt (Herr Gauchel 02295/4923) wenden.
Sirenenüberprüfung
Überprüfung der Sirenen zur Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
Am Samstag, dem 14.05.2011 zwischen 12.00 Uhr und 12.15 Uhr erfolgt eine Überprüfung der Sirenen der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth in den Orten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid durch einen Probealarm.
Für den Probealarm wird das einheitliche Signal für Feueralarm verwendet. Hierbei handelt es sich um den zweimal unterbrochenen Dauerton von 1 Minute.
Bei einem erforderlichen Feuerwehreinsatz während des Probealarms wird das Signal „Feueralarm“ wiederholt, bzw. zweimal hintereinander ausgelöst.
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurden folgende Fundsachen gemeldet:
1 Messgerät, Ruppichteroth Brölstraße am 06.05.2011
Eigentümer bzw. Verlierer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei
Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich tel. unter der Rufnummer
02295/4924, 4956 melden.
Rentensprechtag
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland führt an jedem dritten Mittwoch eines Monats Rentensprechtage für alle Versicherten der Deutschen Rentenversicherung im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg durch.
Der nächste Rentensprechtag findet somit am
18. Mai 2011 in der Zeit von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 121, statt.
Bei Ihrer Vorsprache bitte ich Ihre Versicherungsnummer und Ihren Personalausweis mitzubringen.
Eine Beratung findet nur nach vorhergehender Terminverein-
barung statt.
Terminvereinbarungen sind unmittelbar mit dem Service-Zentrum Gummersbach unter der Telefon Nr. 02261 / 805-01 zu treffen.
Straßenreinigung
in der Gemeinde Ruppichteroth
Die Gemeindestraßen werden am
Montag, dem 16.05.2011
gereinigt.
Halten Sie bitte an diesem Tag nach Möglichkeit die Verkehrsflächen von Fahrzeugen frei. Zeitliche Angaben können leider nicht gemacht werden. Ich bitte um Ihr Verständnis.
Müllabfuhr in dieser Woche
Müllabfuhr
Donnerstag
Freitag
19.05.2011
20.05.2011
Restmüll
14tägig AB 1
AB 2
Biotonne,
Grünabfall AB 3
AB 4
Papiertonne AB 3
AB 4
Service-Telefon der RSAG: 02241 / 306-306
Reklamationen 02241 / 306-240
Kompostierung/Bioabfall: 02241 / 306-272
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für
die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG unter der Telefon – Nr. 0180/2112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 0180 5044 100
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt: - wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens, - mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet:
Ruppichteroth und Umgebung
Samstag, den 14.05.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498
Sonntag, den 15.05.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498
Montag, den 16.05.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650
Dienstag, den 17.05.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790
Mittwoch, den 18.05.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498
Donnerstag, den 19.05.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650
Freitag, den 20.05.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790
Während der Nachtzeiten (22.00 – 08.30 Uhr) ist eine Nachtapotheke dienstbereit.
Die Notdienstgebühr beträgt 2,50 Euro.
Samstag, den 14.05.2011
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Sonntag, den 15.05.2011
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Montag, den 16.05.2011
Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Nachtapotheke: Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Dienstag, den 17.05.2011
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke: Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a, Tel.: 02242/82943
Mittwoch, den 18.05.2011
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstraße 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstraße 1, Tel.: 02242/3211
Donnerstag, den 19.05.2011
Malteser-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 72, Tel.: 02242/81234
Nachtapotheke: Die Linden-Apotheke, Lohmar, Hauptstr. 55, Tel.: 02246/4380
Freitag, den 20.05.2011
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: Elefanten-Apotheke, Lohmar, Hauptstr. 4a, Tel.: 02246/4954
Der Notdienst wechselt jeweils um 08.30 Uhr morgens.
LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen
Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195
Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
www.caritas-rheinsieg.de
Ansprechpartnerinnen:
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de
Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@online.de
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
www.mskreis-ruppichteroth.de
Drogen-Suchthilfen
1. Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2. Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3. Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4. Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411
5. Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth Ansprechpartnerin: Frau Stoquart
Tel.-Nr.: 02295/902301
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Sprechstunden der Sozialarbeiterinnen des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Die Sprechstunde des sozialen Dienstes des Kreisjugendamtes in Ruppichteroth wird wie folgt festgelegt:
Frau Lichtenstein hält ihre Sprechstunde im Kindergarten des Ökumenischen Diakonievereins „Unter`m Regenbogen“ Ruppichteroth, Am Kindergarten 4,
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)
Frau Wiggering hält ihre Sprechstunde im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg, Trauzimmer Raum 121
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)
Beide Sozialarbeiterinnen sind außerhalb dieser Sprechzeiten im Jungendhilfezentrum in Neunkirchen unter folgender Tel.-Nrn. erreichbar:
Frau Lichtenstein 02247/9215 5529
Frau Wiggering 02247/9215 5528
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung.
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises
für Aussiedler und zugezogene Ausländer
================================
Der Neubürgerbeauftragte L u d w i g N e u b e r bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an:.
a) in Siegburg, Kreishaus, Zimmer A 1.40
b) in Ruppichteroth, Grundschule, Schulstraße 5.
Anmeldung bitte über:
a) Tel.: 02241-133161, Fax: 02241-133198
Email: marlene.hautkappe@rhein-sieg-kreis.de
b) Tel : 02295-90 23 18, Fax: 02295-90 23 19
Email: ludwig@neuber.de
Eine telefonische Terminvereinbarung ist unbedingt erforderlich!
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 06.04.2011 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011/2012 gemäß § 80
Abs. 2 GO NRW
Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 nebst Anlagen
wird von Bürgermeister Loskill gemäß § 80 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in den Rat der Gemeinde eingebracht.
Der Kämmerer, Herr Schwamborn, stellt die wichtigsten Eckpunkte und Entwicklungen
des Haushalts 2011/2012 dar.
Tagesordnungspunkt:
2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Rhein-Sieg-Kreises;
hier: Stellungnahme der Gemeinde zur Buslinie 531
Bürgermeister Loskill weist auf seine Stellungnahme gegenüber dem Planungsamt des Rhein-Sieg-Kreises vom 31.03.2011 hin, welche den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern mit Schreiben vom 01.04.2011 zur Kenntnis übersandt wurde.
Daran anknüpfend erläutert der Bürgermeister detailliert den modifizierten Bericht zur Bus-linie 531 (Ruppichteroth –Winterscheid – Hennef) des Rhein-Sieg-Kreises und beantwortet in Zusammenhang mit seinen Ausführungen die Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie eines Einwohners.
Der vom Bürgermeister vorgetragene Bericht beinhaltet gegenüber dem zuvor in der Sitzung ausgehändigten Bericht Abweichungen. Im Rahmen seiner Ausführungen geht Bürgermeister Loskill auf
- den Linienverlauf
- die Fahrgastzählung in Verbindung mit der Bewertung der Auslastung und
- mögliche Handlungsalternativen
ein. In Zusammenhang mit den Handlungsalternativen stellt der Bürgermeister die vom Planungsamt des Rhein-Sieg-Kreises vorgeschlagene „TaxiBus-Anbindung“ dar.
Vor dem Hintergrund der Sitzungstermine der über den Verlauf der Buslinie 531 entscheidenden politischen Gremien des Rhein-Sieg-Kreises, beschließt der Rat der Gemeinde, die Angelegenheit dahingehend zu vertagen, als das die Stellungnahme der Gemeinde in der für den 16.05.2011 vorgesehenen Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz sowie anschließend in der für den 23.05.2011 terminierten Sitzung des Rates der Gemeinde beraten bzw. beschlossen wird.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Neues gemeindliches Logo;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2011
Gemeindevertreterin Winkler erläutert den Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2011,
wonach die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen ist, ob für die Gestaltung des neu
geplanten Logos der Gemeinde Ruppichteroth ortsansässige Künstler und/oder Medien-gestalter gewonnen werden können, die bereit sind, kostenlos alternative Vorschläge für das bereits präsentierte Logo zu entwickeln.
Bürgermeister Loskill nimmt dahingehend Stellung, als das über den v.g. Antrag hinaus-gehend, zwecks Neugestaltung bzw. veränderter Gestaltung des in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus des Rates der Gemeinde am 28.02.2011 vorgestellten neuen gemeindlichen Logos, alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde mit einbezogen werden sollen.
Der Bürgermeister schlägt dem Rat der Gemeinde vor, ihn mit der Erstellung eines diesbezüglichen Vorgehensmodells einschließlich Zeitplan unter Beteiligung des Arbeitskreises „Tourismus“ zu beauftragen.
Es entwickelt sich eine ausführliche Diskussion im Rahmen derer Gemeindevertreter Horst
Alenfelder für die SPD-Fraktion beantragt, über die Zustimmung bzw. Ablehnung des in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus am 28.02.2011 vorgestellten neuen gemeindlichen Logos, nunmehr abzustimmen.
Zur weiteren Beratung der v.g. Anträge bzw. des Vorschlags des Bürgermeisters innerhalb der Fraktionen, erfolgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 21:10 Uhr bis 21:15 Uhr.
Vor Beschlussfassung bittet Bürgermeister Loskill zu seinem v.g. Vorschlag und dem v.g. Antrag der CDU-Fraktion dahingehend um Ergänzung, dass im Rahmen der Gestaltung aufzugeben ist, dass das letztendlich ausgewählte Logo urheberrechtlich der Gemeinde zu übergeben ist.
Der Rat der Gemeinde stimmt über den zuvor dargestellten Antrag des Bürgermeisters unter Berücksichtigung seines v.g. Ergänzungsvorschlages als weitestgehenden Antrag ab.
Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss bei
1 Ja-Stimme des Bürgermeisters, 14 Nein-Stimmen der CDU-Fraktion, 8 Nein-Stimmen
der SPD-Fraktion, 1 Nein-Stimme der FDP-Fraktion, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Nein-Stimme der Partei DIE LINKE – Ortsverband Ruppichteroth -, 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anschließend wird über den v.g. Antrag der CDU-Fraktion unter Berücksichtigung des v.g.
Ergänzungsvorschlages von Bürgermeister Loskill abgestimmt.
Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
14 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion , 5 Ja-Stimmen der FDP-Fraktion, 1 Ja-Stimme der Partei DIE LINKE – Ortsverband Ruppichteroth -, 1 Nein-Stimme des Bürgermeisters, 8 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unter Berücksichtigung dieses Abstimmungsergebnisses ist eine Abstimmung über den v.g. Antrag der SPD-Fraktion lt. Gemeindevertreter Horst Alenfelder hinfällig.
Tagesordnungspunkt:
Erlass eines 40. Nachtrages der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses den Erlass des 40. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Ruppichteroth. Danach wird § 3 Abs. 9 (Investitionszuschuss bei Notwendigkeit zum Einbau einer Schmutzwasserhebeanlage) ersatzlos gestrichen.
einstimmig
Hinweis: Der v.g. 40. Nachtrag wurde bereits im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth vom 22.04.2011 (Woche 16) öffentlich bekannt gemacht.
Tagesordnungspunkt:
25 Jahre Ferienpass der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2011
Gemeindevertreterin Winkler erläutert den Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2011. Demnach wird beantragt, den im Jahr 1986 erstmals ins Leben gerufenen Ferienpass der Gemeinde Ruppichteroth im Jubiläumsjahr 2011 und ebenso das Programm der Ferienaktion unter das Motto
„25 Jahre Ferienpass = 25 Jahre Ferienspaß“
zu stellen. Darüber hinausgehend wird um Prüfung gebeten, ob der Ferienpass im Jubiläumsjahr mit einer besonderen Aktion versehen werden kann, vielleicht auch in Verbindung mit dem diesjährigen, für den 18.09.2011 geplanten Kinder- und Jugendtag der Gemeinde.
Im Rahmen einer anschließenden Diskussion herrscht Einigkeit darüber, die notwendigen weiteren Schritte im an der Erstellung des Ferienpasses beteiligten Arbeitskreis „Jugend
Ruppichteroth“ abzustimmen.
Der Rat der Gemeinde beschließt, den zuvor dargestellten Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2011, unter Berücksichtigung des vorgeschlagenen Mottos, im Rahmen der Erstellung des Ferienpasses 2011 zur weiteren Beratung in den Arbeitskreis „Jugend Ruppichteroth“ zu verweisen.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen:
- Sanierung des Hallenbades Ruppichteroth;
Auftragsvergaben für die Gewerke
- Hubboden
- Rohbau
- Heizung
- Lüftung
- Sanierung des Hallenbades Ruppichteroth;
Auftragsvergabe der Dachdeckerarbeiten
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
- Neuabschluss Stromkonzessionsvertrag;
hier: Auswahlkriterien zur Konzessionsabgabe
- Sanierung Brücke "Eitorfer Straße" in Ruppichteroth;
hier: Auftragsvergabe der Bauarbeiten
- Verkauf eines gemeindeeigenen Wohnhauses in der Ortslage Ruppichteroth
- Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks in der Ortslage Schreckenberg
- Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters
