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Jean Gabin:
Höflichkeit ist der Versuch, Menschenkenntnis durch gute Manieren zu mildern.

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Artikel zur Kategorie: Politik & Parteien


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LINKE wählt starke Kandidatin für Windeck: Ingeborg Mohr-Simeonidis (Politik & Parteien)

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LINKE wählt starke Kandidatin für Windeck: Ingeborg Mohr-Simeonidis

Selbstbewusst startet DIE LINKE in den Bürgermeisterwahlkampf für Windeck. Dazu trafen sich die Mitglieder am 26.04.2018 in Schladern und stellten Ihre Kandidatin auf. Das Rennen machte Inge Mohr-Simeonidis. Die 1950 geborene Dipl.-Psychologin aus Reichshof sitzt derzeit im Rat der Gemeinde Reichshof und im Kreistag des Oberbergischen Kreistages.

Sie ist als Kämpferin für eine soziale und nachhaltige Politik bekannt, Geprägt wurde sie unter anderem durch eine 14 Jahre lange Tätigkeit als Betriebsratsvorsitzende einer Klinik mit mehr als 240 MitarbeiterInnen. Seit ca. 6 Jahren ist sie außerdem Sprecherin des Kreisverband DIE LINKE.Oberberg.

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Rhein-Sieg-Kreis erschwert dringend notwendige Kastrationen von Freigänger-Katze (Politik & Parteien)

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Rhein-Sieg-Kreis erschwert dringend notwendige Kastrationen von Freigänger-Katzen

Bereits im Sommer 2017 wurde vom Kreistag die Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen beschlossen, wodurch die unkontrollierte Vermehrung der Katzenpopulation eingedämmt werden sollte. Grund hierfür: Nach Schätzung von Tierschutzvereinen streifen inzwischen rund 10.000 verwilderte Katzen durch das Kreisgebiet - Tendenz steigend. Diese
dezimieren den ohnehin rückläufigen Bestand heimischer Singvögel. Daneben führt die steigende Zahl streunender Katzen auch vermehrt zu
Krankheiten.

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CDU & GRÜNE wollen 1,2 Mio. für Beethoven-Festival spendieren, die Tafeln müssen (Politik & Parteien)

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CDU & GRÜNE wollen 1,2 Mio. für Beethoven-Festival spendieren, die Tafeln müssen Müllgebühren immer noch selber tragen

Wir, die Fraktion Die LINKE und die Gruppe FUW-PIRATEN im Kreistag Rhein-Sieg finden den intransparenten Antrag auf 1,2 Millionen an Zusatzgeldern für die Beethovenfeierlichkeiten von CDU und Grünen mehr als befremdlich, zumal er formal gar nicht zu diesem Zeitpunkt beschlossen werden darf.

Da sollen zum einen der Beethoven Jubiläums GmbH eine Millionen Euro aus dem Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzlich zu den bereits beschlossenen 300.000 € zur Verfügung gestellt werden. Wofür die GmbH diese verwenden soll? Wer hier darauf hofft, dass die Gelder konkret auf benannte Projekte verteilt werden, Fehlanzeige! Zum anderen möchte Schwarz/Grün weitere 200.000 € für Kreiskommunen locker machen. Für geförderte oder wie es im Antrag heißt „kleinere Projekte“ im Rahmen des 250. Geburtstagsfestes von Ludwig van Beethoven.

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Björn Franken MdL – Ein Jahr für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis im Landtag (Politik & Parteien)

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Björn Franken MdL – Ein Jahr für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis im Landtag

 

Ein Jahr nach dem Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen zieht Björn Franken, direkt gewählter Abgeordneter für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis im Landtag Nord-Rhein-Westfalen, Bilanz.

 „Innerhalb kürzester Zeit wurde eine stabile Regierung gebildet und mit der Arbeit begonnen. Die sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der FDP wollen wir auch in den kommenden Regierungsjahren fortsetzen. Dabei ist die wichtigste Grundlage unser Koalitionsvertrag. Die darin vereinbarten Verbesserungen zeigen erste Erfolge: die NRW-Koalition hat bereits wichtige Maßnahmen und Initiativen umgesetzt oder auf den Weg gebracht.“, so Franken.

 Mit den sogenannten Entfesselungspaketen wurde umgehend mit dem dringend notwendigen Bürokratieabbau begonnen und damit eine Trendwende für mehr Wachstum und Innovation eingeleitet, um NRW endlich wieder voranzubringen.

 Dafür müssen auch die Voraussetzungen geschaffen werden, um digital durchzustarten. Die Eckpunkte für den GigabitMasterplan NRW liegen vor und das große Ziel ist ein schnelles Glasfasernetz bis 2025 im ganzen Land.

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LINKE, FUW & Piraten legen Beschwerde gegen Entscheidung der letzen Kreistagssit (Politik & Parteien)

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LINKE, FUW & Piraten legen Beschwerde gegen Entscheidung der letzen Kreistagssitzung ein

Bereits in Dezember 2017 beantragten LINKE, FUW und Piraten auf Anregungen der Wohlfahrtsverbände des Rhein-Sieg-Kreises, eine Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu beraten und zu verabschieden. Dieser Antrag wurde vom Landrat auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung vom 06.03.2018 gesetzt, dabei schrieb der Landrat jedoch zugleich, dass er beabsichtige den Tagesordnungspunkt zu Beginn dieser Sitzung wieder zu streichen. Gesagt, getan: Während der Tagesordnungsdebatte wurde der
Tagesordnungspunkt dann mit Stimmen von CDU, Grünen, AfD und NPD von der Tagesordnung genommen. Hiergegen legen die Antragsteller nun Beschwerde ein.

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Björn Franken neuer Sprecher der CDU-Berggemeinden (Politik & Parteien)

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Björn Franken neuer Sprecher der CDU-Berggemeinden


Im Rahmen ihres Treffens im März wählten die Mitglieder der CDU-Berggemeinden
den Landtagsabgeordneten Björn Franken zu ihrem neuen Sprecher. „Ich bedanke
mich bei Herrn Bürgermeister Klaus Pipke für seine engagierte und hervorragende
Arbeit als Sprecher der CDU-Berggemeinden in den vergangenen Jahren und freue
mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und auf die Zusammenarbeit mit
den einzelnen Verbänden“, so Björn Franken nach der Verabschiedung von Herrn
Pipke aus dem Treffen der CDU-Berggemeinden.

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Rechtsabbiegen bei Rot mithilfe von Grünpfeilen für Fahrradfahrende (Politik & Parteien)

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Bündnis aus FUW-PIRATEN und Die LINKE fordert ein Pilotprojekt „Rechtsabbiegen bei Rot mithilfe von Grünpfeilen für Fahrradfahrende“

Gerade beim rechtsabbiegen werden radfahrende aufgrund des toten Winkels oft geschnitten oder gar übersehen. Vor allen Dingen passiert dies oft, wenn radfahrende neben Autos, Bussen und Lastkraftwagen an der roten Ampel auf Grün warten. Beim Anfahren in die Kurve werden die radfahrenden oft schwer bis tödlich verletzt.

Dass Grüne -Pfeile durchaus wirkungsvoll sind, beweisen die Pilotversuche in Basel und München. Seit der Einführung von Grünpfeilen an ausgewählten Kreuzungen gab es an diesen Stellen weder in Basel noch in München Rad-Unfälle.

 

 

 

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Kreistag soll Hürden für die Einwohnerfragestunde senken (Politik & Parteien)

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Kreistag soll Hürden für die Einwohnerfragestunde senken

Auf Antrag von FUW-PIRATEN und DIE LINKE wurde BürgerInnen in den
Kreistagssitzungen die Gelegenheit gegeben, Fragen an den Landrat oder die
Verwaltung zu stellen. Die von der Verwaltung dafür vorgesehene Regelung
sieht jedoch vor, dass die Fragen 10 Tage vorher schriftlich eingereicht
werden müssen. Die Parteien beantragten deshalb nun, diesen Passus zu
streichen.

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LINKE, Piraten und FUW beantragen Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreis an der Erprob (Politik & Parteien)

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LINKE, Piraten und FUW beantragen Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreis an der Erprobung eines kostenlosen ÖPNV

Schon seit Jahren kämpfen DIE LINKE, FUW und Piraten im Kreistag für einen fahrscheinfreien Personennahverkehr im Rhein-Sieg-Kreis ein. Nun scheint auch die Bundesregierung begriffen zu haben, dass eine wirksame Verkehrswende nur mit neuen Wegen zu erreichen ist,. Deshalb ist ein Erprobung des kostenlosen ÖPNV in der Diskussion. Dies begrüßen die Parteien ausdrücklich, sind jedoch auch der Meinung, dass eine Testphase nicht nur in Großstädten, sondern auch auf dem Land durchgeführt werden müsste. Daher schlagen sie in einem Antrag an den Kreistag vor, dass der Landrat beauftragt wird, sich beim Bund dafür einzusetzen, die Erprobung auch im Kreisgebiet durchzuführen.

Dazu Frank Kemper, Mitglied des Kreistages für DIE LINKE: "Es geht um weit mehr als das, für sich allein schon wichtige, Ziel der Luftreinhaltung. es geht eben auch um soziale Teilhabe, um Stärkung der strukturschwachen Gebiete, insbesondere auf dem Land, wie in unserem östlichen Kreisgebiet. Und es geht auch darum endlich die Voraussetzungen für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur der Zukunft zu schaffen. Für eine Erprobung im ländlichen wäre der Rhein-Sieg-Kreis jedenfalls wie geschaffen, auch weil der die Großstadt Bonn umschließt, die ebenfalls für eine Erprobung vorgesehen ist."

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Abgeordneter Neu geht gegen Entscheidung des Siegener Stadtrat vor (Politik & Parteien)

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Abgeordneter Neu geht gegen Entscheidung des Siegener Stadtrat vor

 

Der Bundestagabgeordnete Dr. Alexander S. Neu zieht gegen eine Entscheidung des Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Siegen vor die obere Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg. Neu hatte im Sommer vergangenen Jahres angeregt, die Widerspruchmöglichkeiten gegen die Adressweitergabe Jugendlicher an die Bundeswehr zu erleichtern. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich jedoch nicht inhaltlich mit der Anregung beschäftigt. Als Begründung wurde in der Verwaltungsvorlage behauptet eine persönliche Beziehung zur Stadt sei für Anregungen Voraussetzung, eine solche habe Neu jedoch nicht.


942 Artikel (95 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Die Gemeinde besteht neben den drei Hauptorten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid aus folgenden weiteren Ortsteilen: Ahe, Bacherhof, Bechlingen, Beiert, Berg, Bölkum, Bornscheid, Bröleck, Brölerhof, Broscheid, Büchel, Damm, Derenbach, Dörgen, Ennenbach, Fußberg, Fußhollen, Gießelbach, Hänscheid, Hambuchen, Harth, Hatterscheid, Herrenbröl, Herrnstein, Hodgeroth, Holenfeld, Honscheid, Hove, Ifang, Ingersau, Jünkersfeld, Junkersaurenbach, Kämerscheid, Kammerich, Kesselscheid, Köttingen, Krahwinkel, Kuchem, Litterscheid, Millerscheid, Mittelsaurenbach, Neuenhof bei Ruppichteroth, Neuenhof bei Winterscheid, Niederlückerath, Niederpropach, Niedersaurenbach, Oberlückerath, Obersaurenbach, Oeleroth, Paulinenthal, Pulvermühle, Reiferscheid, Retscheroth, Rose, Rotscheroth, Scheid, Schmitzdörfgen, Schmitzhöfgen, Schneppe, Schreckenberg, Stockum, Stranzenbach, Straße, Tanneck, Thal, Thilhove, Velken, Wingenbach, Wingenbacherhof, Winterscheiderbröl, Winterscheidermühle.

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