Herzlichen Glückwunsch Frau Elisabeth Kröner, Ruppichteroth, Dörgen 2, zur Vollendung des 80. Lebensjahres am 3. Dezember 2015.
- Unterbringung von Flüchtlingen
- Goldene, diamantene oder eiserne Hochzeiten im Jahre 2016
- Weihnachtsmarkt “Döörper Weihnacht“
- Notarsprechtag in Ruppichteroth
- Jahresabschluß der Gemeindewerke
- Bröltal Bad
- Arbeitskreis Senioren und behinderte Menschen
- Bereitschaftsdienste
- Aus dem Rat
Unterbringung von Flüchtlingen –
Nutzung der Turnhalle Schönenberg ab Dienstag, den 24. November 2015
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Gemeindeverwaltung Ruppichteroth verfügte zum Ende der vergangenen Woche über fünf Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen.
Am Dienstag, den 24. November 2015, wurden von der Bezirksregierung Arnsberg insgesamt elf sowie am Mittwoch, den 25. November 2015, weitere sieben Flüchtlinge der Gemeinde zugewiesen.
Leider können die Umbauarbeiten im Gertrudisstift in Ruppichteroth und im ehem. Hotel Krone in Winterscheid erst zum 7.12.2015 abgeschlossen werden. Darüber hinaus stehen konkrete Mietangebote erst zum 1.12.2015 in Aussicht. Aus diesen Gründen ist zu erkennen, dass ab dieser Woche die Unterbringungsmöglichkeiten in der Gemeinde erschöpft waren.
Ein daraufhin bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragter Zuweisungsstopp bis zum 1. Dezember 2015 wurde mit der Begründung, dass viele Kommunen ähnlich gelagerte Problemlagen aufweisen, abgelehnt.
Die Turnhalle Schönenberg ist im Vergleich mit der Bröltalhalle und den Turn- und Sporthallen in Ruppichteroth und Winterscheid die Halle mit der geringsten Nutzungszeit, trotz der
Inanspruchnahme durch die Grundschule und durch das Sankt-Theresien-Gymnasium. Hier ist es am ehesten möglich, die bisherigen Hallennutzungszeiten auf die anderen drei Hallen zu verteilen.
Hinzu kommt, dass bisher im Hauptort Schönenberg im Vergleich zu den anderen beiden Hauptorten Ruppichteroth und Winterscheid noch keine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet bzw. angemietet wurde.
Mir ist selbstverständlich bewusst, dass die Belegung der Turnhalle Schönenberg zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen einen großen Einschnitt in die sportlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten der Schulen und Vereine in Schönenberg hervorruft.
Jedoch ist dies aus den vorgenannten Gründen unvermeidlich.
Die Vorbereitungen zur Herrichtung der Turnhalle durch die Gemeindeverwaltung konnten am Dienstag, den 24. November 2015, rechtzeitig abgeschlossen werden.
Die Turnhalle Schönenberg ist aktuell als „Puffer“ bis zur Anmietung von Wohnraum zum 1.12.2015 sowie bis zur Nutzung der größeren Einrichtungen Gertrudisstift und Hotel Krone zum 7.12.2015 vorgesehen.
Jedoch ist aus den bisherigen Erfahrungen der aktuellen Flüchtlingssituation nicht auszuschließen,
dass die Turnhalle Schönenberg als Flüchtlingsunterkunft für einen längeren Zeitraum benötigt wird.
Es sind wie dargestellt einige Maßnahmen vorgesehen, dass diese Nutzung hoffentlich nur vorübergehenden Charakter besitzt.
Selbstverständlich werden sich einige Bürgerinnen und Bürger daran erinnern, dass ich in den Informationsveranstaltungen zur aktuellen Flüchtlingssituation mitgeteilt habe, dass zuerst die Belegung der Bröltalhalle in Ruppichteroth und der Turnhalle in Winterscheid in Frage kommt – auch wegen der jeweiligen Lage ohne Nähe einer Schule oder eines Kindergartens.
Aus den dargestellten Gründen (geringste Hallennutzungszeiten, voraussichtlich gute Verteilung der Nutzungszeiten auf andere Hallen, noch keine Flüchtlingsunterkünfte in Schönenberg und vorübergehender Charakter der Inanspruchnahme der Halle) musste ich leider von der vorgesehenen Reihenfolge der Hallen zur Unterbringung von Flüchtlingen abweichen. Ich bitte um Nachsicht.
Zum Schutz der Privatsphäre der Flüchtlinge wurde innerhalb der Turnhalle sowie auf dem Außengelände im Schulhofbereich ein Sichtschutzzaun errichtet.
Ich bitte alle Beteiligten sowie die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Ruppichteroth um Verständnis für diese besondere Maßnahme zur Bewältigung des andauernden Flüchtlingszustroms.
Gleichzeitig hoffe und baue ich weiterhin auf Ihre Unterstützung im Rahmen einer sachlichen und fairen Willkommenskultur.
Goldene, diamantene oder eiserne Hochzeiten im Jahre 2016
Die Gemeinde Ruppichteroth möchte den Ehepaaren, die das Fest der goldenen, diamantenen
oder eisernen Hochzeit feiern, gerne besonders gratulieren.
Ich bitte deshalb alle Ehepaare, die ein solches Jubiläum im Jahre 2016 feiern, sich im Sekretariat bei Frau Papenfuß-Sauerwein, persönlich im Zimmer 203 oder telefonisch unter 02295/4921 zu melden. Die Meldung sollte möglichst frühzeitig, spätestens aber zwei Monate vor dem Fest, erfolgen.
Weihnachtsmarkt “Döörper Weihnacht“ in Ruppichteroth am 05. und 06.12.2015; Verkehrsregelung und Parksituation
Am 05. und 06. Dezember 2015 findet der Weihnachtsmarkt im historischen Ortskern Ruppichteroth statt.
Aus diesem Anlaß werden die Burgstraße zwischen der Straße
„Am Kindergarten“ und der Einmündung in die „Mucher Straße“, die „Marktstraße“ sowie der Burgplatz vollständig gesperrt.
Für die Besucher des Weihnachtsmarktes stehen folgende gekennzeichneten Parkplatzflächen zur Verfügung:
Parkplatz an der Bröltalhalle
Parkplätze am Kindergarten „Unter´m Regenbogen“
Schulhof und Parkplatz an der Sekundarschule (Ausweisung als Behindertenparkplätze)
Schulhof und Parkplatz der Gemeinschaftsgrundschule
Parkplätze der örtlichen Discounter-Filialen (siehe entspr. Beschilderung)
Parkflächen an der Brölstraße in Ruppichteroth.
Die Zufahrten zum Weihnachtsmarkt über die Straßen „Burgstraße“, „Marktstraße“ und „Mucher Straße“ erfolgen im Rahmen von Einbahnstraßenregelungen mit ein- bzw. beidseitigen Haltverboten, so dass für Aussteller und für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge eine ausreichende Fahrbahnbreite verbleibt. Entsprechende Beschilderungen der Verkehrswege sind zu beachten.
Grundstückseinfahrten sind grundsätzlich frei zu halten.
Das Parken auf Gehwegen ist verboten.
Aufgrund der Vielzahl günstig gelegener und gebührenfreier Parkplatzflächen in diesem Jahr bitte ich um Verständnis, dass Parkverstöße nicht hingenommen werden können und im Einzelfall mit einem Verwarnungsgeld geahndet werden müssen.
Notarsprechtag in Ruppichteroth
Der nächste Sprechtag von Herrn Notar Stefan Wegerhoff, Hennef, findet am Freitag,
dem 04. Dezember 2015, in der Zeit von 9.00 – 11.30 Uhr, im Rathaus in Schönenberg,
Zimmer 121, statt.
Um Wartezeiten im Rahmen des Sprechtages zu vermeiden, wird um Terminvereinbarung beim Notariat in Hennef unter der Telefon-Nummer 02242 / 92410 gebeten.
Die weiteren Notarsprechtage werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt bekanntgegeben.
Jahresabschluss der Gemeindewerke Ruppichteroth – Abwasserbeseitigung – und Erteilung des Prüfungsvermerkes durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen
Gemäß § 26 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung NRW vom 13.08.2012 (Gesetz- u. Verordnungsblatt NRW Seite 296) wird hiermit bekannt gegeben, dass der Jahresabschluss der Gemeindewerke Ruppichteroth –Abwasserbeseitigung- für das Geschäftsjahr 2014
(01.01. – 31.12.2014) am 10.09.2015 durch den Rat der Gemeinde Ruppichteroth festgestellt worden ist.
Der Jahresgewinn in Höhe von 248.275,29 € wird wie folgt verwendet:
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Zuführung in die allgemeine Rücklage |
248.275,29 € |
Der Jahresabschluss für das Jahr 2014 kann im Rathaus in Schönenberg, Zimmer 221, bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 während der Dienstzeiten
montags bis freitags 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr,
montags und mittwochs 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
dienstags 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr,
donnerstags 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
eingesehen werden.
Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hat mit Schreiben vom 12.11.2015 den nachfolgenden Prüfungsvermerk erteilt.
Bröltal-Bad aktuell
Aqua Fitness XXL
In diesem Kurs sind noch Plätze frei.
Wenn Sie nicht sicher sind, ob dieser Kurs der richtige für Sie ist, können Sie gerne ein Probetraining besuchen (6,00 €). Bitte vereinbaren Sie hierzu einen Termin im Bad (Telefon 02295-5601).
Der nächste Kurs startet
am Dienstag, dem 1. Dezember 2015, um 16.00 Uhr.
Schwimmkurs für Kinder ab 6 Jahren
Der nächste Kurs startet
am Freitag, dem 8. Januar 2016, um 14.00 Uhr.
Der Arbeitskreis Senioren und behinderte Menschen informiert!
Besuchs- und Begleitdienst: Taschengeldbörse
Taschengeldbörse, was ist das eigentlich? Unser Bürgermeister Mario Loskill hat die Taschengeldbörse am 30. Juni 2015 ins Leben gerufen und vorgestellt. Im Laufe unserer Tätigkeiten innerhalb des Besuchs- und Begleitdienstes Ruppichteroth konnten wir feststellen, dass wir nicht alle Hilfsanfragen unserer Seniorinnen und Senioren bewältigen können. Gleichzeitig war uns jedoch auch bekannt, dass es viele Schüler bzw. Jugendliche gibt, die sich gern ein Taschengeld hinzu verdienen möchten. Das hieß also, diese beiden "Wünschenden" zusammen zu führen. Im Einsatz sind nun Schüler ab 14 Jahre. Bei den "Jobanbietern" gibt es natürlich keine "Altersgrenzen". Allerdings müssen wir auch hier die jeweilige Hilfsbedürftigkeit mit berücksichtigen. Es kommt gerade bei älteren Menschen vor, dass es schon bei kleinen körperlichen Arbeiten, mal hier und dort zwickt und zwackt. Selbst das einfache Kehren, des zwar wunderschönen Herbstlaubes, bereitet Schmerzen. Rufen Sie bitte die Taschengeldbörse an, sofern Sie Unterstützung benötigen. Wir sorgen für entsprechende Hilfe, z. B. den Hund "Gassi führen", einen gemeinsamen Spaziergang am Wohnort unternehmen, Rasen mähen etc.
Liebe Seniorinnen und Senioren, scheuen Sie sich nicht, bei uns anzurufen! Das Taschengeld der Schüler liegt bei etwa 5,-- Euro Std.
Gleichzeitig noch eine Bitte an die Schüler und Jugendlichen: Meldet Euch bei uns, sofern Ihr Euch bei der Taschengeldbörse einbringen möchtet. Wir brauchen auch hier immer wieder "Nachwuchs", denn Ihr wisst ja, liebe Schüler bzw. Abiturienten, die Einsatzzeiten sind bei Euch sind sehr verschieden. Das Einverständnis der Eltern setzen wir voraus.
Bitte meldet Euch bei unseren Projektleitern, die gleichzeitig den Besuchs- und Begleitdienst leiten:
Frau Monique Müller, Tel. 02295-6753 oder Fax-Nr. 02295-901764;
E-Mail: muellermo@t-online.de
Herrn Hans-Peter Weiß, Tel. 02295-6892, E-Mail: hape.weiss@web.de.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Polizeibezirksdienststelle 02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer 0173/5624217
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0800/4112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 116 117
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Die nächsten 4 notdienstbereiten Apotheken für den Standort: Ruppichteroth, vom 28.11.2015 bis 04.12.2015
Samstag, 28. November 2015
Adler-Apotheke, Kaiserstr. 26, 51545 Waldbröl, 02291/92190
Forellen-Apotheke, Zeithstr. 137, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/6033
Medica Apotheke im Ärztehaus, Marie-Juchacz-Str. 2, 51645 Gummersbach, 02261/8175633
Burg-Apotheke, Kaiserstr. 1, 53773 Hennef, 02242/3211
Sonntag, 29. November 2015
Markt-Apotheke, Am Markt 7, 53783 Eitorf, 02243/80088
Sonnen-Apotheke, Im Weiher 21, 51674 Wiehl, 02262/9567
Heide-Apotheke, Pastor-Biesing-Str. 2B, 53797 Lohmar (Birk), 02246/913650
Dorotheen-Apotheke, Frankfurter Str. 56a, 53773 Hennef, 02242/82943
Montag, 30. November 2015
Löwen-Apotheke, Bahnhofstr. 1, 53783 Eitorf, 02243/2894
Hirsch-Apotheke, Hauptstr. 24-26, 53804 Much, 02245/91920
Wiehl-Apotheke, Bahnhofstr. 5, 51674 Wiehl, 02262/91204
Adler-Apotheke, Frankfurter Str. 100, 53773 Hennef, 02242/2626
Dienstag, 1. Dezember 2015
Burg-Apotheke, Waldbröler Str. 24, 51570 Windeck, 02292/2900
Burg-Apotheke, Dr.-Wirtz-Str. 3, 53804 Much, 02245/91650
Alte Apotheke, Markt 47, 53721 Siegburg, 02241/63160
Lindlarer-Löwen-Apotheke, Hauptstr. 1, 51789 Lindlar, 02266/6606
Mittwoch, 2. Dezember 2015
Bröltal-Apotheke OHG, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, 02295/5171
Löwen-Apotheke, Wülfringhausener Str. 1-5, 51674 Wiehl, 02262/93308
Aesculap-Apotheke, Bahnhofstr. 16, 51597 Morsbach, 02294/327
Apotheke am Holztor, Zeithstr. 7, 53721 Siegburg, 02241/62944
Donnerstag, 3. Dezember 2015
Adler-Apotheke OHG, Rathausstr. 25, 51570 Windeck (Rosbach), 02292/5058
Die Linden-Apotheke, Zeithstr. 109, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/97510
Bergische Apotheke, Bielsteiner Str. 111, 51674 Wiehl (Bielstein), 02262/2010
Schlehen-Apotheke OHG, Overather Str. 22, 51766 Engelskirchen (Loope), 02263/92030
Freitag, 4. Dezember 2015
Wald-Apotheke, Hochstr. 16, 51545 Waldbröl, 02291/901034
Dreilinden-Apotheke, Günther-Landesknecht-Str. 2, 53773 Hennef (Uckerath), 02248/2173
Löwen-Apotheke, Hauptstr. 55, 51491 Overath, 02206/2223
Apotheke zur Post, Kölner Str. 230, 51702 Bergneustadt, 02261/42323
LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen
Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195
Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
www.caritas-rheinsieg.de
Ansprechpartnerinnen:
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de
Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@online.de
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
Drogen-Suchthilfen
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1. |
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. Ansprechpartner: Herr Pöplau Tel.-Nr. (02241) 1209-302 |
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2. |
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe -Zentrale und Beratungsstelle- Ansprechpartner: Herr Wolf Tel.-Nr.: 02241/66656 |
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3. |
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg Herr Seeger Tel.-Nr.: 02241/541-4715 |
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4. |
Kriminalkommissariat 41 Siegburg Ansprechpartner: Herr Krist Tel.-Nr.: 02241/541-4411 |
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.
Sprechstunden der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Seit dem 1. Oktober 2012 sind für die Gemeinde Ruppichteroth zwei neue Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid tätig.
Frau Wagner ist für Ruppichteroth Zentrum sowie für die Ortsteile Harth, Köttingen und Oeleroth zuständig, Frau Schlüssel für Schönenberg und Winterscheid.
Die Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“, Am Kindergarten 4, statt.
Die Sprechstunde von Frau Schlüssel ist donnerstags von 14:00 - 15:00 Uhr im Rathaus in Schönenberg. Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiter des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247/9215-5518,
Frau Schlüssel: 02247/9215-5528.
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.
Sitzung des Rates
Am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses
in Schönenberg eine Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
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Öffentlicher Teil |
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1. |
Fragestunde für Einwohner |
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2. |
Feuerwehrsirene in Ruppichteroth, Otto-Willach-Straße; |
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3. 3.1
3.2 |
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016; Ergebnisplan und Finanzplan 2015 und 2016 sowie 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015/2016 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2017 bis 2023 |
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4. |
Erlass eines 25. Nachtrages zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Ruppichteroth; hier: Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung und den Winterdienst |
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5. |
Interkommunale Zusammenarbeit Bauhof |
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6. |
Parksituation bei Großveranstaltungen am Sportplatz bzw. in und an der Bröltalhalle, Dr.-Herzfeld-Straße; |
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7. |
Erlass eines 45. Nachtrages der Beitrags- u. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung |
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8. |
Feststellung des Wirtschaftsplanes Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2016 |
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9. |
Feststellung des Wirtschaftsplanes Energie für das Wirtschaftsjahr 2016 |
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10. |
Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid; a) Bericht über die Informationsveranstaltung und Grundsatzbeschluss zum Ausbau b) Einstufung der Gemeindestraße 184 (G 184) als verkehrswichtige Straße |
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11. |
Bildung von Eingangsklassen an den gemeindlichen Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017; |
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12. |
Mitteilungen und Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil |
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13. |
Unterbringung von Flüchtlingen |
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14. |
Beförderung von Beamten |
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15. |
Mitteilungen und Anfragen |
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 10. September 2015 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Ruppichteroth
Der Koordinator des Arbeitskreises „Flüchtlingshilfe“ in der Gemeinde Ruppichteroth, Herr Klaus Schramm, berichtet über die Tätigkeit des Arbeitskreises in Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge und beantwortet die Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter.
Bürgermeister Loskill gibt einen ausführlichen Überblick über die aktuelle Lage zur Flüchtlingssituation in der Gemeinde Ruppichteroth. Im Wesentlichen stellt er dar:
- Unterbringung und Herkunft der Flüchtlinge sowie die damit verbundenen Fragen zum Zuweisungsverfahren durch die Bezirksregierung Arnsberg bzw. die damit in Zusammenhang stehenden Bemühungen des Landrates und der Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises,
- Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Die damit verbundenen Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter werden durch den Bürgermeister beantwortet.
Tagesordnungspunkt:
Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016 gemäß § 81 GO NRW i.V.m. § 80 Abs. 2 GO NRW
Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016 nebst
Anlagen wird von Bürgermeister Loskill gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 80 Abs. 2 GO NRW in den Rat der Gemeinde eingebracht.
Der Kämmerer, Herr Schwamborn, stellt die Eckpunkte und Auswirkungen der
1. Nachtragshaushaltssatzung auf die Gemeinde Ruppichteroth dar. Damit verbunden beantwortet er die Fragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter.
Tagesordnungspunkt:
Mitteilungen und Anfragen
Integriertes Handlungskonzept für Ruppichteroth
hier: Auswahl und Beauftragung eines Planungsbüros
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2015 -
Gemeindevertreterin Winkler erläutert für die CDU-Fraktion die Anfrage zum „Integrierten Handlungskonzept“ für Ruppichteroth vom 12.10.2015.
Im Hinblick auf die angefragte Auswahl eines Planungsbüros für die Erstellung eines „Integrierten Handlungskonzeptes“ und den weiteren Zeitplan für alle Planungsschritte stellt Herr Schwamborn für die Verwaltung den aktuellen Sachstand dar.
Als nächster Schritt sollen bei der Bezirksregierung Köln unter Begleitung der Wirtschaftsförderungsabteilung des Rhein-Sieg-Kreises die Auswahl eines Planungsbüros und die Fördermöglichkeiten im Rahmen der Städtebauförderung bzw. der Dorferneuerung/ländliche Entwicklung geprüft werden.
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen:
- Flüchtlingssituation in der Gemeinde Ruppichteroth
- Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth
(stellvertretender Wehrführer)
- Stromliefervertrag für gemeindliche Liegenschaften für den Zeitraum 01.01.2016
bis 31.12.2018 mit Verlängerungsoption bis 31.12.2019
