Nachrichten und Termine für Ruppichteroth, Schönenberg, Winterscheid

- Einweihung Multifunktionsplatz „X-pekt“
- „Unser Dorf hat Zukunft“ – Gemeindeinterner Wettbewerb und Kreiswettbewerb 2011
- Der Arbeitskreis „Senioren/Behinderte Menschen“ informiert
- Müllabfuhr in dieser Woche
- Fundsachen
- Bereitschaftsdienste
- Niederschrift des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
- Niederschrift des Rates und des Ausschusses für Schule und Sport   



Einweihung Multifunktionsplatz „X-pekt“

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Ruppichteroth,

am Freitag dem 25. November 2011 findet um 17:30 Uhr auf dem Gelände des neuen Multifunktionsplatzes „X-pekt“ (alter Bolzplatz Ruppichteroth) die offizielle Einweihungsfeier der Jugendbegegnungsstätte statt.

Auf Initiative der Projektgruppe „Nein zur Gewalt“, dem Jugendzentrum Ruppichteroth und der Gemeindeverwaltung Ruppichteroth wurde auf dem Gelände des ehemaligen Bolzplatzes eine Jugendbegegnungsstätte in Form eines Multifunktionsplatzes errichtet. Insbesondere durch die finanzielle Unterstützung der Städte- und Gemeinden-Stiftung der Kreissparkasse Köln sowie der Katholischen und Evangelischen Kirchengemeinden (Erlös aus dem Ökumenischen Kirchfest 2010) konnte die Errichtung ermöglicht werden. Nun ist es an der Zeit, den Multifunktionsplatz in einem feierlichen Rahmen einzuweihen.

Ich möchte Sie auf diesem Wege recht herzlich hierzu einladen.







„Unser Dorf hat Zukunft“ – Gemeindeinterner Wettbewerb und Kreiswettbewerb 2011

In der Ratssitzung vom 19. Juli 2011 wurde beschlossen, im Jahr 2011 erneut den gemeindeinternen Wettbewerb unter dem Motto „Unser Dorf hat Zukunft“ in Anlehnung an den Kreiswettbewerb durchzuführen.

Über die beabsichtigte Durchführung habe ich im Mitteilungsblatt berichtet und Orte der Gemeinde Ruppichteroth um ihre Bewerbung gebeten.

Daraufhin bewarben sich drei Dörfer:

•    Oeleroth
•    Herrenbröl
•    Oberlückerath

Die Besichtigung der teilnehmenden Dörfer erfolgte am 21. September 2011. Der Rat bildete hierzu eine Bewertungskommission, die sich wie folgt zusammensetzte:

•    der Bürgermeister
•    je ein Vertreter der Fraktionen bzw. der Parteien des Rates
•    der Umweltschutzbeauftragte
•    ein Vertreter der Kreisverwaltung

Die Bewertung der teilnehmenden Dörfer erfolgte anhand der Bewertungskriterien für den Kreiswettbewerb 2011.

Am Tag des Wettbewerbs präsentierten sich die teilnehmenden Dörfer von ihrer besten Seite. Die Bewertungskommission zeigte sich beeindruckt von den erbrachten Leistungen aller Dorfgemeinschaften.
Die Bekanntgabe der Ergebnisse und die Überreichung der Geldpreise erfolgten nach Beratung der Bewertungskommission im Rathaus in Schönenberg. Folgende Entscheidung kam zustande:

    Ortsteil    Geldpreis
1. Preis    Oeleroth    300 €
2. Preis    Oberlückerath    150 €
2. Preis    Herrenbröl    150 €

Eine Besonderheit im diesjährigen Wettbewerb stellten die drei Sonderpreise in Höhe von je 50 Euro dar, die für besonders bemerkenswerte Leistungen der einzelnen Dorfgemeinschaften vergeben wurden. Hervorstehend zu nennen sind die Kapelle in Oberlückerath, die Bushaltestelle in Oeleroth und die Burgruine sowie der Kalkofen in Herrenbröl.

Die Dörfer Herrenbröl und Oberlückerath nahmen zudem erfolgreich beim übergeordneten Kreiswettbewerb teil. Beide wurden mit Bronze und einem Preisgeld in Höhe von jeweils 500 Euro ausgezeichnet. Darüber hinaus erhielt die Dorfgemeinschaft Herrenbröl einen Sonderpreis der Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (RSAG) für ihr Engagement, die am Ortsrand liegenden und dadurch schlecht kontrollierbaren Bushaltestellen sauber zu halten.

Im Namen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth und ich ganz persönlich gratuliere an dieser Stelle nochmals recht herzlich den Dorfgemeinschaften zu den großartigen Erfolgen bei beiden Wettbewerben und bedanke mich für die Bereitschaft zur Teilnahme sowie insbesondere für das beeindruckende ehrenamtliche Engagement in den drei Dörfern.






Der Arbeitskreis „Senioren/Behinderte Menschen“ informiert

Einrichtung eines Begleit- und Besuchsdienstes in der Gemeinde Ruppichteroth für Seniorinnen und Senioren sowie für behinderte Menschen

In der letzten Sitzung des Arbeitskreises „Senioren und behinderte Menschen“ wurde das wichtige Thema eines Begleit- und Besuchsdienstes für die Gemeinde Ruppichteroth behandelt. Alle Arbeitskreismitglieder unterstützen die Initiative von Frau Monique Müller und Herrn Hans-Peter Weiß, ehrenamtlich Interessierte für den Aufbau eines Begleit- und Besuchsdienstes in der Gemeinde zu gewinnen.

Senioren und behinderte Menschen haben es zum Teil schwer am gesellschaftlichen Geschehen teilzunehmen. Oft ist dieser Personenkreis durch Handicaps ans Haus oder die Wohnung gebunden, wobei sich die sozialen Kontakte zumeist auf den Pflegedienst oder nur auf wenige Verwandte bzw. Bekannte beschränkt. Einkäufe wie Lebensmittel, Getränke und Arzneiprodukte müssen für den täglichen Bedarf beschafft werden. Viele der genannten Dinge können nicht ohne Unterstützung einer begleitenden Person selbstständig und unabhängig erledigt werden. Damit ein hohes Maß der Aufrechterhaltung einer gewissen Selbstständigkeit und damit verbunden die Lebensqualität erhöht werden kann, sucht der Arbeitskreis freiwillige ehrenamtlich Tätige für den Aufbau eines Begleit- und Besuchsdienstes in der Gemeinde Ruppichteroth.

Der noch zu gründende Begleit- und Besuchsdienst soll Senioren sowie behinderten Menschen mit Freiwilligen zusammenführen, die ihnen einige Stunden in der Woche helfen, ihren Alltag zu gestalten.

Ich hoffe Ihr Interesse zur Unterstützung dieser tollen Idee geweckt zu haben.
Machen auch Sie mit!
Der Begleit- und Besuchsdienst ist ein Projekt des Arbeitskreises Senioren und behinderte Menschen. Wichtig ist dabei, dass die freiwilligen Begleiterinnen bzw. Begleiter ihren Dienst unentgeltlich und ehrenamtlich anbieten.

Wollen auch Sie sich engagieren?

Dann wenden Sie sich zum Aufbau eines Begleit- und Besuchsdienstes in unserer Gemeinde bitte an:
Frau Monique Müller, Waldstraße 2, 53809 Ruppichteroth. Telefon 02295-6753
E-mail: muellermo@t-online.de
sowie Herr Hans-Peter Weiß, Sonnenhang 24, 53809 Ruppichteroth. Telefon 02295-6892
E-mail: hape.weiss@web.de

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diesen wichtigen Dienst als Ehrenamtlicher aktiv unterstützen würden, um somit die Lebensqualität für die Senioren und behinderten Menschen erheblich zu steigern. Sorgen Sie mit für eine noch liebens- und lebenswertere Gemeinde.

Service-Telefon der RSAG:            02241 / 306-306

Reklamationen                                 02241 / 306-240

Kompostierung/Bioabfall:            02241 / 306-272

 

CD-Recycling – eine runde Sache                          

 

Mitmachen – Umwelt schützen

 

Sie können CDs

unverpackt (ohne Hülle o.ä.) und ohne Aufkleber

im Rathaus Schönenberg, Zimmer 104, abgeben.

Diese CDs werden von der RSAG abgeholt und zum Recycling weitergeleitet.     

 

            Informationen finden Sie unter www.bundesumweltamt.de

Fundsachen


Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde folgende Fundsache gemeldet:


Tabakerzeugnisse, in Ruppichteroth Derenbachtal


Eigentümer bzw. Verlierer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei
Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich tel. unter der Rufnummer 02295/4924, 4956 melden.





Veranstaltungskalender 2012 sowie Vereins- und Firmenpräsentation auf der Internetseite der Gemeinde Ruppichteroth


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertreter,
liebe Vertreterinnen und Vertreter der Kirchengemeinden und der Kindertageseinrichtungen,
liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

die Verwaltung der Gemeinde Ruppichteroth möchte künftig die Daten von Vereinen, Institutionen und Unternehmen über das Online-Angebot der Gemeinde bereit stellen. Dies soll einerseits der Vernetzung untereinander als auch der allgemeinen Information dienen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich über die Infrastruktur in der Gemeinde
Ruppichteroth im Detail informieren können.

Darüber hinaus soll es einen Veranstaltungskalender geben, der einerseits online verfügbar ist - andererseits auch als "Papier-Kalender". Er tritt somit die Nachfolge des bewährten Veranstaltungskalenders des Bürgervereins Ruppichteroth an, dem ich an dieser Stelle für die jahrelange Erstellung herzlich danke. Mein besonderer Dank gilt hier Frau Sibylle Wieber, die sich mit großem Einsatz für die Umsetzung seit Jahren verantwortlich zeigte.

Wenn Sie das Angebot der Gemeinde in Anspruch nehmen möchten, dann können Sie sowohl die Informationen zum Verein, Institution, Unternehmen als auch Ihre Veranstaltungstermine für das Jahr 2012 über ein Online-Formular in eine Datenbank eintragen. Die Angaben werden zunächst gesammelt und ab Mitte Dezember online zur Verfügung gestellt. Selbstverständlich werden alle Datenschutzrichtlinien eingehalten - Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Formular zum Veranstaltungskalender: http://www.ruppichteroth.info/formular2.html
Formular zur Vereins- und Firmenpräsentation: http://www.ruppichteroth.info/formular1.html

Die Veröffentlichung der Druckfassung des Veranstaltungskalenders soll zu Beginn des neuen Jahres erfolgen. Daher ist es wichtig, dass Sie ihre Veranstaltungen zeitnah eintragen. Stichtag ist der 6. Dezember 2011!

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung









Bereitschaftsdienste

Polizei-Notruf                    110
Feuerwehr- und Rettungsdienst:    112
Krankentransporte                                02241/19-222
 
GEMEINDEWERKE  RUPPICHTEROTH
  VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE

Störfall – Telefon- Nummer

0800/ 7766655

Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für
die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes

NOTDIENST  DES  RWE

Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG  unter der Telefon – Nr.                    0180/2112244

Notruf-Nummer der Rhenag           0180/2484848

Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
 In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der

zentralen Rufnummer   0180 5044 100

Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen:                                   112

ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
            Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700

Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:  -    wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens, -    mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
-          freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
-    an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240

APOTHEKEN-NOTDIENST:

Außerhalb der Geschäftszeiten ist ein Notdienst eingerichtet:

Ruppichteroth und Umgebung

Samstag, den 19.11.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498

Sonntag, den 20.11.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498

Montag, den 21.11.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650

Dienstag, den 22.11.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790

Mittwoch, den 23.11.2011
Bergische Apotheke, Hauptstraße 44-46, 53804 Much, Tel.: 02245/1498

Donnerstag, den 24.11.2011
Burg-Apotheke, Dr. Wirtz-Straße 3, 53804 Much, Tel.: 02245/91650

Freitag, den 25.11.2011
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen, Tel.: 02247/91790

Während der Nachtzeiten (22.00 – 08.30 Uhr) ist eine Nachtapotheke dienstbereit.
Die Notdienstgebühr beträgt 2,50 Euro.



Samstag, den 19.11.2011
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a,  Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke: Wilhelm-Apotheke, Siegburg, Wilhelmstr. 68, Tel.: 02241/65950


Sonntag, den 20.11.2011
Burg-Apotheke, Hennef, Kaiserstraße 1, Tel.: 02242/3211
Nachtapotheke: Apotheke Am Europaplatz, Siegburg, Europaplatz 6, Tel.: 02241/61333


Montag, den 21.11.2011
Malteser-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 72, Tel.: 02242/81234Nachtapotheke: Siegtal-Apotheke, Siegburg-Kaldauen, Hauptstr. 110, Tel.: 02241/383897


Dienstag, den 22.11.2011
Albertus-Magnus-Apotheke, Hennef, Frankfurterstr. 120, Tel.: 02242/80900
Nachtapotheke: St. Rochus-Apotheke, Siegburg-Kaldauen, Hauptstr. 53-55, Tel.: 02241/381855



Mittwoch, den 23.11.2011
Adler-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 100, Tel.: 02242/2626
Nachtapotheke: Stallberg-Apotheke, Siegburg, Zeithstr. 311, Tel.: 02241/385980



Donnerstag, den 24.11.2011
Marien-Apotheke, Hennef-Geistingen, Bonnerstr. 81, Tel.: 02242/2714
Nachtapotheke: Adler-Apotheke, Siegburg, Kaiserstr. 126, Tel.: 02241/52740



Freitag, den 25.11.2011
Dorotheen-Apotheke, Hennef, Frankfurter Str. 56a,  Tel.: 02242/82943
Nachtapotheke:  Kaiser-Apotheke, Siegburg, Kaiserstr. 71, Tel.: 02241/50528



Der Notdienst wechselt jeweils um 08.30 Uhr morgens.

LEUCHTTURM
Beratungsstelle für Alzheimer und andere Demenzerkrankungen

Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Wilhelmstraße 155-157, 53721 Siegburg
Telefon: 02241/1209-0
Fax: 02241/1209-195

Homepage der Beratungsstelle „Leuchtturm“ des Caritasverbandes für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
www.caritas-rheinsieg.de

Ansprechpartnerinnen:
Jutta Fellmy, Tel.: 02241/1209305
E-mail: jutta.fellmy@caritas-rheinsieg.de

Doris Steubesand, Tel.: 02241/1209-311
E-mail: doris.steubesand@caritas-rheinsieg.de

Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@online.de
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
www.mskreis-ruppichteroth.de





             Drogen-Suchthilfen

1.    Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2.    Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3.    Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4.    Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411
5.    Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth Ansprechpartnerin: Frau Stoquart
Tel.-Nr.: 02295/902301

Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.

                  SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM

Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge

Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon:               02243/84758-0   
Fax :                    02243/84758-11 

Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !


Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon:       02243/82670
Fax:             02243/842794

Öffnungszeiten:
montags         11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags   15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag  9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
      

Sprechstunden der Sozialarbeiterinnen des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth

Die Sprechstunde des sozialen Dienstes des Kreisjugendamtes in Ruppichteroth wird wie folgt festgelegt:
Frau Lichtenstein hält ihre Sprechstunde im Kindergarten des Ökumenischen Diakonievereins „Unter`m Regenbogen“ Ruppichteroth, Am Kindergarten 4,
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)

Frau Wiggering hält ihre Sprechstunde im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth in Schönenberg, Trauzimmer Raum 121
donnerstags in der Zeit von 14.00-15.00 Uhr ab (Telefon: 02295/49-0)

Beide Sozialarbeiterinnen sind außerhalb dieser Sprechzeiten im Jungendhilfezentrum in Neunkirchen unter folgender Tel.-Nrn. erreichbar:
Frau Lichtenstein 02247/9215 5529
Frau Wiggering 02247/9215 5528

Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung.


N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r

des Kreistages des Rhein-Sieg-Kreises
für Aussiedler und zugezogene Ausländer
================================

Der Neubürgerbeauftragte   L u d w i g   N e u b e r   bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an:.

a) in Siegburg, Kreishaus, Zimmer A 1.40
b) in Ruppichteroth, Grundschule, Schulstraße 5.

Anmeldung bitte über:

a) Tel.: 02241-133161, Fax: 02241-133198
    Email: marlene.hautkappe@rhein-sieg-kreis.de

b) Tel : 02295-90 23 18, Fax: 02295-90 23 19
     Email: ludwig@neuber.de

Eine telefonische Terminvereinbarung ist unbedingt erforderlich!








Niederschrift des Ausschusses für Planung und Umweltschutz


Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 19.10.2011 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.


Öffentlicher Teil


Tagesordnungspunkt:
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz bestellt Herrn Stephen Lang zum weiteren stellvertretenden Schriftführer.

einstimmig


Tagesordnungspunkt:
Gründung einer interkommunalen oder einer eigenen Solargenossenschaft
a) Verwaltungsvorlage vom 06.09.2011
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde zu beschließen, den Beitritt zur Bürgersolargenossenschaft sowie die Gründung einer eigenen Solargenossenschaft zurück zu stellen. Die Dachflächen der gemeindlichen Objekte sollen ausschließlich den Gemeindewerken Ruppichteroth für den Ausbau von Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt werden.

einstimmig


Tagesordnungspunkt:
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der öffentlichen Auslegung eingegangenen
             Stellungnahmen
         b) Satzungsbeschluss

Zu a)
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde zu den eingegangenen Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West folgendes zu beschließen:




1.)    Bezirksregierung Düsseldorf, Kampfmittelbeseitigungsdienst NRW;
Stellungnahme vom 09.08.2011
    Der entsprechende Hinweis ist bereits in den textlichen Festsetzungen unter
    „C Hinweise“ enthalten. Der Anregung wurde daher entsprochen.

    einstimmig

2.)    Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH; Stellungnahme vom 03.08.2011
    Die Anregung wurde berücksichtigt. Die Abfallentsorgung des Plangebietes
    erfolgt über die Hauptstraße, die für die Befahrbarkeit mit einem Dreiachser-
    Großraumwagen ausreichend dimensioniert ist.

    einstimmig

3.)    Rhein-Sieg-Kreis, Amt 61 – Planung; Stellungnahme vom 24.08.2011
    Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

    einstimmig

Zu b)
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde die
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen.

einstimmig

Die Bebauungsplanänderung mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung hat in der Sitzung ausgelegen.


Tagesordnungspunkt:
Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie weitere interkommunale Zusammenarbeit
a) Energiearbeitskreis für die Gemeinde Ruppichteroth
b) Geothermie als ein Untersuchungsschwerpunkt
c) Alternative zur Biogasanlage
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011 -

Bürgermeister Loskill nimmt zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011 wie folgt Stellung:

a) Energiearbeitskreis für die Gemeinde Ruppichteroth
Bürgermeister Loskill empfiehlt, die Gründung eines Energiearbeitskreises zunächst bis
zum Abschluss des integrierten Klimaschutzkonzeptes zurück zu stellen, weil im Zuge der
Erstellung dieses Konzeptes begleitende Workshops stattfinden sollen. 





b) Geothermie als ein Untersuchungsschwerpunkt
Bürgermeister Loskill führt aus, dass im Zuge des anstehenden Gespräches mit den beteiligten Kommunen und dem beauftragten Planungsbüro auch das Themenfeld „Geothermie“ von Seiten der Gemeinde Ruppichteroth als Gegenstand des zu erstellenden integrierten Klimaschutzkonzeptes vorgeschlagen werden soll.

c) Alternative zur Biogasanlage
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2011 -
Bürgermeister Loskill berichtet, dass nach Rücksprache mit dem Rhein-Sieg-Kreis keine
Förderung einer alternativen Untersuchung zur derzeitigen Prüfung einer Biogasanlage in
der Gemeinde erfolgt.

Die Ausführungen des Bürgermeisters werden zustimmend zur Kenntnis genommen.


Tagesordnungspunkt:
Nutzung von EU-Mitteln für Energieeffizienz und erneuerbare Energien;
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2011 -

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob für Energieprojekte der Gemeinde eine Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem „European Energy Efficiency Fund“ (EEEF) in Betracht kommen kann.
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz wird hierzu berichtet.

einstimmig


Tagesordnungspunkt:
Rad- und Gehweg Hambuchen - Ruppichteroth entlang der L 312
hier: Beseitigung der Gefahrenstelle bei Bacherhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2011 -

Bürgermeister Loskill berichtet über das bezüglich der Beseitigung der Gefahrenstelle im Bereich des Rad-/Gehweges bei Bacherhof geführte fernmündliche Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.


Tagesordnungspunkt:
L 350 Bröleck - Richtung Wiehl
hier: Antrag zur Sanierung der Landstraße L 350
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2011 -

Bürgermeister Loskill berichtet über den aktuellen Sachstand bezüglich einer Sanierung der Fahrbahn, basierend auf einem fernmündlichen Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW.






Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit den angrenzenden Kommunen Much, Nümbrecht und Wiehl den Landesbetrieb Straßenbau NRW aufzufordern, eine Sanierung der Fahrbahn und des angrenzenden Rad-/Gehweges an der
L 350 zeitnah durchzuführen.

einstimmig












Niederschrift des Rates und des Ausschusses für Schule und Sport


Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth und des Ausschusses für Schule und Sport vom 20.10.2011 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.


Öffentlicher Teil


alleiniger Sitzungsteil des Rates der Gemeinde:


Tagesordnungspunkt:
Nachwahl zu den Ausschüssen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth

Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund des Vorschlages der Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth, Herrn Rektor Alfred Himpeler als ständiges beratendes Mitglied der Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth gemäß § 85 Abs. 2 Satz 3 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen für den ehemaligen Rektor Herrn Josef Lukas zu berufen. Frau Eva Hüppelshäuser vertritt die Gemeinschaftshauptschule dementsprechend weiterhin als Stellvertreterin.

einstimmig

Der Rat der Gemeinde wählt gemäß dem Antrag der SPD-Fraktion des Rates der Gemeinde vom 07.10.2011, Herrn Timo Kaiser aus Oeleroth als neuen sachkundigen Bürger für die ausgeschiedene sachkundige Bürgerin, Frau Elke Stein, in den Betriebsausschuss.

einstimmig

Bürgermeister Loskill nimmt gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 50 Abs. 3 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.


alleiniger Sitzungsteil des Ausschusses für Schule und Sport:


Tagesordnungspunkt:
Verpflichtung eines beratenden Mitgliedes

Ausschussvorsitzender Herking verpflichtet das ständige beratende Mitglied der Gemeinschaftshauptschule Ruppichteroth im Ausschuss für Schule und Sport, Herrn Alfred Himpeler, in der durch die Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F. vorgeschriebenen feierlichen Form.



gemeinsamer Sitzungsteil des Rates der Gemeinde und des Ausschusses für Schule und Sport:

Tagesordnungspunkt:
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Ruppichteroth unter besonderer Berücksichtigung des Erhalts einer weiterführenden Schule (Sekundarstufe) in der Gemeinde;
hier: Kooperation mit der Gemeinde Much bzw. mit anderen Kommunen im Hinblick
         auf die Errichtung einer Gesamtschule oder einer Sekundarschule

Der die pädagogische Konzeption für einen Schulverband Much/Ruppichteroth im Bereich der weiterführenden Schulen federführend begleitende Herr Körbitz von der Universität Bielefeld erläutert insbesondere die

?    diesbezüglichen bisherigen Aktivitäten,
?    sich aus dem 6. Schulrechtsänderungsgesetz ergebenden Konsequenzen im Hinblick auf die Errichtung einer „Sekundarschule“ oder einer „Gesamtschule“ mit dem Ergebnis, dass für die Gemeinden Much und Ruppichteroth eine gemeinsame Gesamtschule zu favorisieren wäre,
?    möglicherweise zu erwartenden Anmeldezahlen in Verbindung mit den sich daraus ergebenden Zügigkeiten für die Standorte Much und Ruppichteroth unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Gestaltung des pädagogischen Konzeptes,
?    notwendige Beteiligung der Nachbarkommunen und der in den Nachbarkommunen vorhandenen „Privatschulen“ zur Herstellung eines Konsens,
?    notwendige Information und Befragung der Eltern vor Antragstellung.

In diesem Zusammenhang beantwortet Herr Körbitz die Fragen der Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport bzw. des Rates der Gemeinde.

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Rat der Gemeinde, den Bürgermeister zu beauftragen, zusammen mit der Gemeinde Much das Verfahren zur Errichtung einer Gesamtschule im Rahmen eines Schulverbandes für das Schuljahr 2012/2013 mit Standorten in beiden Gemeinden im Hinblick auf eine rechtzeitige Antragstellung bei der Bezirksregierung Köln, vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Rates über die letztendliche Einführung dieser Schulform, zu realisieren.

Dies geschieht zur dauerhaften Sicherung der Schulstandorte in den Gemeinden Much und Ruppichteroth unter Einbeziehung der Möglichkeit, in Much ein Abitur zu erreichen auf der Grundlage der fortzusetzenden Erarbeitung eines pädagogischen Konzeptes für ein hochwertiges komplettes Schulangebot durch die bereits installierte pädagogische Vorbereitungsgruppe in Verbindung mit dem erweiterten Lenkungskreis.

einstimmig

Im Anschluss daran stimmt der Rat der Gemeinde über die zuvor aufgeführte Beschluss-empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport ab.

einstimmig



alleiniger Sitzungsteil des Rates der Gemeinde:


Tagesordnungspunkt:
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 für den Versorgungsbetrieb der Gemeindewerke Ruppichteroth

Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses stellt der Rat der Gemeinde, vorbehaltlich der Genehmigung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, den Jahresabschluss des Versorgungsbetriebes der Gemeindewerke Ruppichteroth für das Jahr 2010 mit einer Bilanzsumme von 4.816.539,79 € und einem Jahresgewinn von 9.687,92 € fest und beschließt, den Jahresgewinn wie folgt zu verwenden:   

? Restausgleich aus Jahresverlust 2007        1.623,73 €
        ? teilweiser Ausgleich Jahresverlust 2008        8.064,19 €.
             (von insgesamt 9.492,79)

einstimmig

Der Rat der Gemeinde erteilt dem Betriebsausschuss für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung.

einstimmig

An der Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Betriebsausschusses nehmen folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die gleichzeitig Mitglied im Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde sind, wegen Befangenheit nicht teil:

Günter Nördershäuser, Rita Winkler, Friedhelm Kaiser, Lieselotte Krey, Harald Jarkulisch, Friedhelm Kopff.


Tagesordnungspunkt:
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 für den Entsorgungsbetrieb der Gemeindewerke Ruppichteroth

Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses stellt der Rat der Gemeinde, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, den Jahresabschluss des Entsorgungsbetriebes der Gemeindewerke Ruppichteroth für das Jahr 2010 mit einer Bilanzsumme von 26.196.149,88 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 291.093,21 € fest und beschließt, den Jahresgewinn wie folgt zu verwenden:

    Zuführung in die Rücklage technische und wirtschaftliche Fortentwicklung
- Sollzuführung aus dem Jahr 2010        

174.097,00 €
    Zuführung in die allgemeine Rücklage    116.996,21 €
?    Jahresgewinn 2010    291.093,21 €

einstimmig


Der Rat der Gemeinde erteilt dem Betriebsausschuss für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung.

einstimmig

An der Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Betriebsausschusses nehmen folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die gleichzeitig Mitglied im Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde sind, wegen Befangenheit nicht teil:

Günter Nördershäuser, Rita Winkler, Friedhelm Kaiser, Lieselotte Krey, Harald Jarkulisch, Friedhelm Kopff.


Tagesordnungspunkt:
Gründung einer interkommunalen oder einer eigenen Solargenossenschaft

Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz, den Beitritt zur Bürgersolargenossenschaft sowie die Gründung einer eigenen Solargenossenschaft zurück zu stellen. Die Dachflächen der gemeindlichen Objekte sollen ausschließlich den Gemeindewerken Ruppichteroth für den Ausbau von Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt werden.

einstimmig


Tagesordnungspunkt:
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West
hier:     a) Entscheidung über die anlässlich der öffentlichen Auslegung eingegangenen
                Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss

zu Buchstabe a):
Entscheidung über die anlässlich der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen

Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz beschließt der Rat der Gemeinde zu den eingegangenen Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West Folgendes:

1.)    Bezirksregierung Düsseldorf, Kampfmittelbeseitigungsdienst NRW; Stellungnahme
vom 09.08.2011
    Der entsprechende Hinweis ist bereits in den textlichen Festsetzungen unter
„C Hinweise“ enthalten. Der Anregung wurde daher entsprochen.
   
einstimmig

2.)    Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH; Stellungnahme vom 03.08.2011
    Die Anregung wurde berücksichtigt. Die Abfallentsorgung des Plangebietes erfolgt über die Hauptstraße, die für die Befahrbarkeit mit einem Dreiachser-Großraumwagen ausreichend dimensioniert ist.
   
einstimmig


3.)    Rhein-Sieg-Kreis, Amt 61 – Planung; Stellungnahme vom 24.08.2011
    Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.
   
einstimmig


zu Buchstabe b): Satzungsbeschluss

Aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz beschließt der Rat der Gemeinde die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.01/5 Winterscheid Nord/West gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.

einstimmig

Die Bebauungsplanänderung mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung hat in der Sitzung ausgehangen.







Nichtöffentlicher Teil


Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen:


alleiniger Sitzungsteil des Ausschusses für Schule und Sport:

Sanierung des Hallenbades Ruppichteroth: Sanitärarbeiten;
- Auftragsvergabe für den Anschluss der Regenwasserleitungen im Gebäude (1. Nachtrag) -
  hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 der Gemeinde-
          ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)


alleiniger Sitzungsteil des Rates der Gemeinde:

- Strombelieferung für die Straßenbeleuchtung Ruppichteroth für den Zeitraum 01.01.2012 -
   31.12.2013

- Schlüsselfertige Errichtung einer netzgekoppelten Photovoltaikanlage auf dem Dach des
   Hallenbades Ruppichteroth

- Anschaffung eines Pritschenwagens für den gemeindlichen Bauhof;
   hier: Auftragsvergabe




Sanierung Brücke "Eitorfer Straße" in Ruppichteroth;
- Auftragsvergabe 1. Nachtrag (Stützmauer) -
   hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeinde-
           ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)





Ruppichteroth, den 15. November 2011
Der Bürgermeister
Mario Loskill