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Anatole France:
Die Meinung eines anderen ist nicht das Opfer eines einzigen unserer Wünsche wert.

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Artikel zur Kategorie: Politik & Parteien


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Ruppichteroth zur Ratswahl 2020: Es hat nicht gereicht (Politik & Parteien)

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Ruppichteroth zur Ratswahl 2020: Es hat nicht gereicht

Das Ergebnis der Ratswahl in Ruppichteroth ist ernüchternd. Während wir es im Kreis so gerade noch geschafft haben den Fraktionsstatus zu erhalten, ist uns das in Ruppichteroth nicht gelungen. Die 4,98 % sind zwar im Vergleich mit anderen ländlichen Kommunen nicht schlecht, sie reichen aber nur für ein Ratsmandat. Und gemessen an den 6,85% in 2014 können wir auch nur feststellen: Wir haben massiv verloren.

 

 

 

 

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DIE LINKE zum Ausgang der Kreistagswahl: Verluste, die weh tun (Politik & Parteien)

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DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis hat bei der Kommunalwahl Verluste verzeichnen müssen.
Kreissprecherin Stefanie Kemper dazu: "Das tut schon weh. Wir haben den Fraktionsstatus in Bornheim, Ruppichteroth und Sankt Augustin verloren. Ein Lichtblick ist der erstmalige Einzug in den Rat der Gemeinde Eitorf. Insgesamt haben wir Verluste zu verzeichnen, wenn auch bei weitem weniger als auf Landesebene. Wir werden nun gemeinsam nach den Ursachen suchen und daran arbeiten, die Notwendigkeit für LINKE Politik wieder stärker in die Bevölkerung zu tragen. Ein großes Dankeschön an alle WählerInnen und insbesondere auch an alle, die uns im Wahlkampf unterstützt haben. Gratulation an alle Gewählten."

 

 

 

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Unter Quarantäne stehende MitarbeiterInnen dürfen nicht eingesetzt werden (Politik & Parteien)

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LINKE fordert: Unter Quarantäne stehende MitarbeiterInnen dürfen nicht in der ZUE Sankt Augustin eingesetzt werden
 
Der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Rhein-Sieg liegen Informationen vor, wonach der Betrieb der ZUE Sankt Augustin wegen Personalmangels gefährdet ist. 25 MitarbeiterInnen, die als Kontaktpersonen unter Quarantäne stehen, sollten deshalb per Ausnahmegenehmigung weiter eingesetzt werden, damit der Betrieb aufrecht erhalten werden kann. Nun wurde festgestellt, dass 5 der 25 Personen mit dem Coronavirus infiziert sind. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hält es für unverantwortlich, unter Quarantäne stehende Kontaktpersonen wieder einzusetzen. Die MitarbeiterInnen können nicht wie Leibeigene behandelt werden.
 

 

 

 

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CDU/Grüne im Kreis erkennen mangelhafte Pandemieplanung als Gefahr (Politik & Parteien)

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FUW/PIRATEN und DIE LINKE haben beantragt den verheerenden Verlauf der Coronapandemie in einem Altenzentrum in Sankt Augustin auf die Tagesordnung der nächsten Kreisausschusssitzung aufzunehmen.

Darüber hinaus haben die Parteien einen umfangreichen Fragenkatalog zu der Angelegenheit eingereicht. Während dessen haben CDU und Grüne im Kreistag ihrerseits eine strukturierte Pandemieplanung beantragt.

Die Einsicht, wonach der Rhein-Sieg-Kreis in der Pandemieplanung erhebliche Mängel aufweist kommt mitten in der Pandemie.

 

 

 

 

 

 

 

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DIE LINKE erhebt schwere Vorwürfe gegen Landrat Schuster (Politik & Parteien)

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DIE LINKE erhebt schwere Vorwürfe gegen Landrat Schuster:

Mangelnde Pandemievorbereitung wird Leben kosten, Uneinsichtigkeit wird es noch schlimmer machen!

Geradezu schockiert reagiert DIE LINKE Rhein-Sieg auf die Antwort von Landrat Schuster auf einen offenen Brief, welchen die Kreistagsfraktion, der Kreisverband und der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu gemeinsam an den Landrat geschrieben haben.

Der Landrat verweist darauf, es sei Sache der Arbeitgeber, also u. a. der Ärzte vor Ort, sich um ausreichende Schutzausrüstung zu bemühen.

 

 

 

 

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Aufklärung zu Kostensteigerung verlangt (Politik & Parteien)

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Aufklärung zu Kostensteigerung verlangt

Die Fraktion DIE LINKE fordert, zusammen mit der FUW und den PIRATEN, im Kreistag politische Aufklärung über das Zustandekommen der Kostenüberschreitung bei den Sanierungsmaßnahmen beim Kreishaus und bei dem Berufskolleg in Hennef. Dazu hat DIE LINKE das Thema auf die Tagesordnung des Kreistages setzen lassen.
 
Wir haben von den erneuten Baukostenüberschreitungen aus der Presse bzw. nach der Presse erfahren. Der Kreistag und damit die Fraktionen haben das vornehmliche Recht über solch gravierenden Abweichungen im Haushalt informiert zu werden. Dazu gehört es, dass die Verantwortlichen auch dem Kreistag Rede und Antwort stehen. Das Vorgehen durch den Landrat als Verwaltungsspitze zuerst die Presse zu informieren, stellt den Versuch da, einseitig die Deutungshoheit zu der Kostenabweichung in der Öffentlichkeit zu gewinnen, bevor die Kreistagsfraktionen unangenehme Fragen stellen und damit unangenehme Wahrheiten offenlegen können.

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Verschwindet ein Drittel der aus den Niederlanden nach NRW importierten Gülle? (Politik & Parteien)

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Verschwindet ein Drittel der aus den Niederlanden nach NRW importierten Gülle in dunklen Kanälen?

Nicht erst seit gestern fragen sich viele Menschen, nicht nur im Rhein-Sieg-Kreis, ob es bei der Gülleausbringung immer mit rechten Dingen zugeht. Nun hat die Landwirtschaftskammer NRW ein Rekordbußgeld verhängt. 1,35 Millionen Euro soll der Betroffene bezahlen. Allein 500.000,- € als Gewinnabschöpfung, was schon zeigt welche Summen hier im Spiel sind. Darüber hinaus fällt aber ein weiteres Detail auf: Die Landwirtschaftskammer gibt an, alle Personen, die Wirtschaftsdünger aus den Niederlanden bezogen haben sollen, angeschrieben zu haben. Ein Drittel der Adressen existiere jedoch gar nicht. Verschwindet also ein Drittel der aus den Niederlanden importierten Gülle in dunklen Kanälen und wird am Ende illegal ausgebracht?

Es geht um erhebliche Mengen, so wurden laut Nährstoffbericht 2017 im Jahr 2016 insgesamt etwa 1,458 Mio. t Gülle aus den Niederlanden importiert, eine Steigerung von 3% gegenüber 2013. Mit nur 20 Kontrolleuren will die Landwirtschaftskammer hier Auswüchse verhindern, pro Kopf und Jahr sind also fast 73.000 Tonnen Gülleimporte, zusätzlich zur Kontrolle der heimisch anfallenden Gülle, zu prüfen.

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LINKE Ruppichteroth unzufrieden mit mobiler Bandbreite (Politik & Parteien)

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LINKE Ruppichteroth unzufrieden mit mobiler Bandbreite

DIE LINKE Ratsfraktion in Ruppichteroth ist unzufrieden mit der mobilen Bandbreite in Ruppichteroth. Sie hat dem Rat daher einen Antrag vorgelegt, mit dem die EinwohnerInnen dazu aufgefordert werden sollen, mit der kostenlosen App der Bundesnetzagentur zu ermitteln, welche Leistung Ihre Internetverbindung tatsächlich bringt. Besonders im Fokus steht dabei die mobile Anbindung.

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DIE LINKE Rhein-Sieg wählt neuen Vorstand (Politik & Parteien)

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DIE LINKE Rhein-Sieg wählt neuen Vorstand
Ende Oktober trafen dich die LINKEN zu ihrem Kreisparteitag in Troisdorf.
Turnusmäßig stand die Neuwahl des Vorstandes auf dem Programm.
Bestätigt wurden Stefanie Komlanvi, 49 Jahre alt, aus Ruppichteroth, als
Sprecherin und als Sprecher Rolf Conlé, 59 Jahre alt, aus Siegburg.

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Der Diesel-Skandal erreicht die Region - Schuld sind immer die anderen (Politik & Parteien)

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Der Diesel-Skandal erreicht die Region - Schuld sind immer die anderen

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass sowohl Köln, als auch Bonn ab April 2019 Fahrverbote einzurichten haben. Grund für das, noch nicht rechtskräftige, Urteil ist die anhaltend hohe Schadstoffbelastung der Luft in beiden Städten.

Wie viele Menschen gesundheitliche Schäden durch die, über Jahre zu hohe, Belastung davon getragen haben, ist nicht bekannt. Allein im Rhein-Sieg-Kreis sind 66.000 Fahrzeuge betroffen.

Die Reaktionen auf die Fahrverbote sprechen Bände: Schuld sind immer die anderen. Nüchtern betrachtet lässt sich jedoch feststellen, dass alle Verantwortlichen ihren Anteil haben.


957 Artikel (96 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Die Gemeinde besteht neben den drei Hauptorten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid aus folgenden weiteren Ortsteilen: Ahe, Bacherhof, Bechlingen, Beiert, Berg, Bölkum, Bornscheid, Bröleck, Brölerhof, Broscheid, Büchel, Damm, Derenbach, Dörgen, Ennenbach, Fußberg, Fußhollen, Gießelbach, Hänscheid, Hambuchen, Harth, Hatterscheid, Herrenbröl, Herrnstein, Hodgeroth, Holenfeld, Honscheid, Hove, Ifang, Ingersau, Jünkersfeld, Junkersaurenbach, Kämerscheid, Kammerich, Kesselscheid, Köttingen, Krahwinkel, Kuchem, Litterscheid, Millerscheid, Mittelsaurenbach, Neuenhof bei Ruppichteroth, Neuenhof bei Winterscheid, Niederlückerath, Niederpropach, Niedersaurenbach, Oberlückerath, Obersaurenbach, Oeleroth, Paulinenthal, Pulvermühle, Reiferscheid, Retscheroth, Rose, Rotscheroth, Scheid, Schmitzdörfgen, Schmitzhöfgen, Schneppe, Schreckenberg, Stockum, Stranzenbach, Straße, Tanneck, Thal, Thilhove, Velken, Wingenbach, Wingenbacherhof, Winterscheiderbröl, Winterscheidermühle.

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