Nachrichten und Termine für Ruppichteroth, Schönenberg, Winterscheid

 

 

 

 

- Aushilfskräfte für den Bauhof gesucht
- Fundsachen
- Regelungen im Bereich des Schiedswesens
- Gedenken - Lernen - Wachsamsein
- Bröltal-Bad geschlossen
- Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“
- Fahrradklimatest 2020
- Wohnraum gesucht
- Bereitschaftsdienste
- Aus Rat & Verwaltung

 

 

 

 

 

Aushilfskräfte für den Bauhof der Gemeinde gesucht

Die Gemeinde Ruppichteroth sucht für den gemeindlichen Bauhof im Rahmen von geringfügigen (kurzfristigen) Beschäftigungen

Aushilfskräfte (m/w/d)
für Winterdienstarbeiten in der Fußkolonne.

Die Arbeitseinsätze zum manuellen Räumen und Abstreuen von öffentlichen Gehwegen, Treppenanlagen und sonstigen Engstellen im Gemeindegebiet erfolgen nach Bedarf. Dies erfordert eine flexible Arbeitszeitgestaltung und die Bereitschaft zum Arbeitseinsatz frühmorgens, abends, an Wochenenden und ggfls. auch an Feiertagen.

Wenn Sie Interesse haben und weitere Auskünfte erhalten möchten, setzen Sie sich bitte mit Frau Wörner, Telefon-Nr. 02295/4928 in Verbindung.

Bitte senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen in Papierform an

Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth
-Personalamt-
Rathausstraße 18
53809 Ruppichteroth

Die Chancengleichheit aller Menschen, unabhängig von deren ethnischer, kultureller oder sozialer Herkunft, Alter, Religion, Weltanschauung, Behinderung oder sexueller Identität ist für uns selbstverständlich.

Kosten im Zusammenhang mit einer Bewerbung bzw. einem Vorstellungsgespräch werden nicht erstattet.

Onlinebewerbungen können derzeit leider nicht entgegengenommen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fundsachen

Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde folgende Fundsache gemeldet:

1 Schlüsselbund, Fundort: Schönenberg in der 44. KW

Eigentümer bzw. Besitzer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich telefonisch unter den Rufnummern 02295-4924 oder 4956 melden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktuelle Regelungen im Bereich des Schiedswesens

Aufgrund der anhaltenden Situation sind die Schiedsfrau, Frau Christina Ottersbach
(Tel.-Nr.: 02295-1250), und der stellvertretende Schiedsmann, Herr Hans-Dieter Theuer
(Tel.-Nr.: 02295-9098725), weiterhin für telefonische Anfragen erreichbar.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Ihr Anliegen in schriftlicher Form an eine der
beiden folgenden Anschriften zu richten:

 -  Christina Ottersbach, Schönenberg, Auf dem Gleichen 1, 53809 Ruppichteroth
 -  Hans-Dieter Theuer, Thal 1, 53809 Ruppichteroth.

Antrags- und Ortstermine, die das Schiedswesen betreffen, werden weiterhin ein-
geschränkt durchgeführt bzw. verhandelt. Es obliegt den Schiedsleuten Einzelfall-entscheidungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen und ordnungsbehördlichen
Vorgaben hierzu zu treffen.

Diese Regelung gilt zunächst bis einschließlich 31. Dezember 2020.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gedenken - Lernen - Wachsamsein

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Immer wieder neu wollen wir lernen, dass sich das, was sich am 9. November 1938 ereignete, nicht wiederholen darf.
Wie in vielen anderen Orten Deutschlands wurde auch in Ruppichteroth die Synagoge
in der Wilhelmstraße in Brand gesteckt. Dies war der sichtbare Auftakt zur fürchterlichen Vertreibung und Vernichtung der jüdischen Minderheit in Deutschland und so auch in
Ruppichteroth. Dabei handelte es sich bei dieser Minderheit um Deutsche, die ihr
Deutschland und auch ihr Ruppichteroth liebten, nur, dass sie etwas Anderes glaubten als die Mehrheit.

Die Erinnerung an die Reichspogromnacht ist ein wichtiges Zeichen wider des Vergessens
und der Gleichgültigkeit, ist Erinnerung an die Opfer, an zerstörtes Leben und für immer vernichtete Weltgüter.
Doch Gedenken ist keine Momentaufnahme. Gedenken muss lebendig sein. Die Begegnung und der Umgang mit den Geschehnissen der Vergangenheit muss in unseren Alltag einfließen.
Wir wollen gemeinsam versuchen, dem gerecht zu werden. Außerdem können wir für den Frieden in der ganzen Welt beten.

Der Schweigemarsch kann in diesem Jahr durch die Corona-Pandemie leider nicht stattfinden.

Dennoch laden wir Sie ein, am Montag, den 9. November 2020 für einen Moment inne zu halten, um den Opfern der Reichspogromnacht zu gedenken und für den Frieden in der ganzen Welt zu beten.

Darüber hinaus werden am Abend des 9. November 2020 vor den acht Häusern der ehemaligen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern an den Orten der im August 2019 verlegten Stolpersteinen für 24 Stunden Kerzen und Bilderrahmen mit den Bildern und Schicksalen der damaligen jüdischen Bevölkerung aufgestellt (Wilhelmstraße, Burgstraße, Marktstraße, Mucher Straße, Burgplatz und Brölstraße/VR-Bank-Geschäftsstelle).
Die inhaltlichen Informationen hierzu können Sie ebenfalls im Internet unter der Startseite von www.bilderbuch-ruppichteroth.de aufrufen. Dort ist unter dem Thema „Jüdische Geschichte“ eine Karte über die genauen Standorte der Stolpersteine hinterlegt.
Es ist eine weitere Möglichkeit vor Ort oder mit Hilfe des Internet dieser jüdischen Familien und den fürchterlichen Geschehnissen in der Pogromnacht im Sinne des Schweigemarschs zu gedenken.

Abschließend verleihen wir der Hoffnung Ausdruck, dass der Schweigemarsch im Jahre 2021 wie gewohnt stattfinden kann. Bleiben Sie gesund!

Es laden zum Gedenken und Gebet ein:

Der Bürgermeister
Der Bürgerverein Ruppichteroth
Die Evangelische Kirchengemeinde und die Katholische Kirchengemeinde

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bröltal-Bad geschlossen
Aufgrund der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung des Landes NRW ist das Bröltal-Bad bis 30.11.2020 geschlossen. Unmittelbar daran schließt sich der Zeitraum an, in dem die im Bad alljährlich erforderlichen Wartungsarbeiten an technischen Anlagen, u. a. dem Hubboden, und die Grundreinigungsarbeiten durchgeführt werden. Aus diesem Grunde wird das Bad bis einschl. Sonntag, den 03.01.2021, geschlossen bleiben. Ein Vorziehen der technischen Wartungsarbeiten ist aufgrund der Terminlage der beauftragten Fremdfirmen nicht möglich.

Ich bitte hierfür um Ihr Verständnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“ informiert!

Die Kleiderkammer Ruppichteroth, Mucher Straße 13, bleibt bis auf weiteres aufgrund der aktuellen Situation und der sich immer noch stark ausbreitenden Corona-Pandemie geschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fahrradklimatest 2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.) und das Bundesverkehrsministerium führen noch bis zum 30. November 2020 den alle zwei Jahre bundesweit stattfindenden Fahrradklimatest durch. Hier können die Bürgerinnen und Bürger aller Städte und Gemeinden in Deutschland die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune auf der Aktionsseite www.fahrradklima-test.de online bewerten.
Die wissenschaftlichen Auswertungen liefern den Kommunen wichtige Erkenntnisse, wie sicher sich die Radfahrerinnen und Radfahrer in den einzelnen Städten und Gemeinden fühlen, mit welchen Maßnahmen sie zufrieden sind und welche großen Probleme noch angegangen werden müssen. Um in die Auswertung zu kommen, müssen in Gemeinden mit der Größe wie Ruppichteroth mindestens 50 Bürgerinnen und Bürger an dem Fahrradklimatest 2020 teilnehmen.
Diese Zahl wurde bisher leider nicht erreicht. Daher möchte ich Sie ermuntern und motivieren, an dem Fahrradklimatest teilzunehmen. Vielen Dank dafür!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wohnraum für die Unterbringung von verschiedenen Personenkreisen gesucht

Die Gemeinde Ruppichteroth sucht weiteren Wohnraum für die Unterbringung von verschiedenen Personenkreisen.
Sollten Sie über Wohnraum verfügen, welchen Sie der Gemeinde für den vorgenannten Zweck zur Miete anbieten möchten, so wäre ich Ihnen für eine Rückmeldung unter der Rufnummer 02295-4925 oder der E-Mail-Adresse sascha.seuthe@ruppichteroth.de dankbar.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bereitschaftsdienste

Polizei-Notruf                    110
Polizeibezirksdienststelle                  02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)                   
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer    0174/6343249
Feuerwehr- und Rettungsdienst:    112
Krankentransporte                                02241/19-222

GEMEINDEWERKE  RUPPICHTEROTH GmbH
  VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE

Störfall – Telefon- Nummer

0800/ 7766655

Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes.

NOTDIENST  DES  RWE

Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr.                    0800/4112244

Notruf-Nummer der Rhenag           0180/2484848

Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth

In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der

zentralen Rufnummer   116 117

Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen:                                   112

ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises

            Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700

Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
-    wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
-    mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
-          freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
-    an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.

INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240

APOTHEKEN-NOTDIENST

Apotheken-Notdienst-Hotline

Alle Informationen zu den notdiensthabenden Apotheken gibt es telefonisch:
kostenlos aus dem deutschen Festnetz: 0800 00 22833
vom Mobiltelefon ohne Vorwahl: 22833 (Anruf oder SMS mit „apo“ oder der fünfstelligen Postleitzahl; max. 69 Cent/Min/SMS)

Die 24-Stunden-Notdienstbereitschaft wechselt täglich um 9.00 Uhr morgens.

Aktuelle Notdienstpläne der Apotheken finden Sie auch im Internet unter
www.aknr.de

Ambulanter Hospizdienst Much e.V.

zuständig auch für Ruppichteroth
Beratung und Unterstützung von schwerstkranken Menschen und deren Angehörige
Tel.-Nr.: 02245/618090

ALZHEIMERSPRECHSTUNDE

kostenfrei
im Seniorenzentrum Siegburg
Friedrich-Ebert-Straße 16, 53721 Siegburg

Immer am 2. Mittwoch eines jeden Monats
Um 16.30 – 18.00 Uhr.
(Parkmöglichkeiten vorhanden)
Hier können in einer Gruppe von betroffenen Angehörigen Fragen zu Alzheimer und anderen Demenzerkrankungen erörtert werden. Begleitung: ein Facharzt der Praxis Fetinidis, Kelzenberg und Sarkessian und Fachkraft des Hauses.
Ansprechpartnerin: Frau Bäsch: 02241/2504-1036 oder 2504-2000
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@gmail.com
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
www.mskreis-ruppichteroth.de

  Drogen-Suchthilfen

1.
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V.
Ansprechpartner: Herr Pöplau
Tel.-Nr. (02241) 1209-302
2.
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe
-Zentrale und Beratungsstelle-
Ansprechpartner: Herr Wolf
Tel.-Nr.: 02241/66656
3.
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg
Herr Seeger
Tel.-Nr.: 02241/541-4715
4.
Kriminalkommissariat 41 Siegburg
Ansprechpartner: Herr Krist
Tel.-Nr.: 02241/541-4411

Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.

SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM

Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Kontakt- und Beratungsstelle des SPZ Eitorf in der Gemeinde Ruppichteroth

Jeden Mittwoch findet in den Räumen der evangelischen Kirchengemeinde, Burgstraße 8, 53809 Ruppichteroth
die Kontakt- und Beratungsstelle von 14.00 - 17.00 Uhr statt (andere Zeiten werden bekannt gegeben und/oder erfolgen per Aushang).

Sozialpsychiatrisches Zentrum
Eitorf/Siebengebirge
Tagesstätte und Kontaktstelle
Siegstraße 16, 53783 Eitorf/Sieg,
Tel.-Nr.: 02243-82670
E-Mail: Kobe@awo-bnsu.de

SPZ Notfalldienst Rhein-Sieg-Kreis ist unter der Nummer 02243-847580 zu erreichen.

Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon:               02243/84758-0   
Fax :                    02243/84758-11 

Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !

Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon:       02243/82670
Fax:             02243/842794

Öffnungszeiten:
montags         11.30 - 14.30 Uhr: Brunch, Offene Angebote
donnerstags   15.00 - 19.00 Uhr: Offener Treff
Jeden 2. Samstag  9.30 - 12.00 Uhr
(Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück)
       

Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.

Sprechstunde der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid, Much und Ruppichteroth

Seit dem 01. Oktober 2017 ist neben Frau Wagner, die seit dem Jahre 2012 Ansprechpartnerin für die Familien und Kinder aus Ruppichteroth im Rahmen der Bezirkssozialarbeit ist, Frau Ley als Bezirkssozialarbeiterin des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid für die Gemeinde Ruppichteroth tätig.
Frau Wagner ist für den Hauptort Ruppichteroth und die umliegenden Orte wie
u.a. Bölkum, Stranzenbach, Obersaurenbach, Kämerscheid und Ennenbach zuständig. Im Zuständigkeitsbereich von Frau Ley hingegen liegen die Hauptorte
Schönenberg und Winterscheid sowie die umliegenden Orte wie u.a. Ahe, Oberlückerath, Rose und Ingersauelermühle.
Die offene Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“ statt. Frau Ley ist donnerstags im Rahmen der offenen Sprechstunde von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr im Rathaus in Schönenberg anzutreffen.
Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiterinnen des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247-92155518
Frau Ley: 02247-92155528.
 

Die Beratung der Zukunftslotsen

steht Ihnen bei Geldsorgen, Erziehungsproblemen, Lebenskrisen, Schwierigkeiten bei Behördengängen oder mit Formularen kompetent, vertraulich und kostenlos zur Seite.
Darüber hinaus sind sie auch telefonisch erreichbar unter Tel.-Nr. 02245-4418
in Much Ort, Pfarrheim St. Martinus, Klosterstraße 8
jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat von 15.00 bis 17.00 Uhr Beratung durch die Sozial-Lotsen, ohne Terminvereinbarung, Tel. 02245.4148 sowie
jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat von 10.00 bis 12.00 Uhr Beratung durch Ines Mildner-Rest ( Dipl. Soziaalarbeiterin – SKF ), mit Terminvereinbarung, Tel. 02241.958046
Frau Dipl.-Sozialpädagogin Heike Gießrigl vom Sozialen Dienst des SKF steht für Beratungsgespräche zur Verfügung.
Für Gespräche mit Frau Gießrigl bitten wir um eine Terminabsprache (Tel.: 02241-958046,
E-Mail: heike.giessrigl@skf-bonn-rhein-sieg.de).
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r

Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus Rat & Verwaltung

 

 

​ Öffentliche Bekanntmachung

des Wahlleiters der Gemeinde Ruppichteroth über die
Ersatzbestimmungen von Mitgliedern des Rates der
​ Gemeinde Ruppichteroth

Herr Björn Franken, wohnhaft in Ruppichteroth-Oberlückerath und Frau Erika Marx, wohnhaft in Ruppichteroth-Velken, haben mir gegenüber ihren Verzicht auf das jeweilige Mandat als Gemeindevertreter/in im Rat der Gemeinde Ruppichteroth mit Wirkung vom 01.11.2020, somit mit Beginn der neuen Wahlperiode des am 13. September 2020 im Rahmen der
Kommunalwahlen gewählten Rates der Gemeinde Ruppichteroth, erklärt.

Gemäß der maßgebenden Reserveliste des CDU-Ortsverbandes Ruppichteroth rückt

Herr Sven Vogel,
wohnhaft in 53809 Ruppichteroth, Winterscheid, Auf dem Hohen Stein 13,

als Ersatzbewerber von Herrn Franken in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth ein. Herr
Vogel hat durch die am 02.11.2020 bei mir eingegangene Erklärung sein Ratsmandat angenommen.
Gemäß der maßgebenden Reserveliste des SPD-Ortsvereins Ruppichteroth rückt

Herr Shanmugarajah Senthan,
wohnhaft in 53809 Ruppichteroth, Ulmenweg 10,

als Ersatzbewerber von Frau Marx in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth ein. Herr Senthan hat durch die am 02.11.2020 bei mir eingegangene Erklärung sein Ratsmandat angenommen.
Gegen diese jeweiligen Feststellungen kann gemäß § 45 Abs. 6 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KWahlG NRW) in Verbindung mit § 39 Abs. 1 KWahlG NRW binnen eines Monats nach Bekanntgabe
jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,

die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und
Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben,

sowie die Aufsichtsbehörde

Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich zu richten an die Gemeinde Ruppichteroth, Der Wahlleiter, Schönenberg, Rathausstraße 18, 53809 Ruppichteroth, oder bei mir im Rathaus (siehe v.g. Anschrift), Zimmer 221, mündlich zur Niederschrift zu erklären.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Niederschrift zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz

Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 6. Oktober 2020 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.

Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt:
Installierung von Schutzplanken im Bereich der Ortslage Winterscheid;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2020 –

Die Ausschussvorsitzende, Frau Winkler, erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.
Bürgermeister Loskill berichtet ergänzend aus Sicht der Verwaltung zu dem Schreiben der Verwaltung vom 18.08.2020 an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter des Rates und die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie den sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Planung und Umweltschutz.
Im Anschluss erläutert Herr Oberdörfer die Vorgaben und Möglichkeiten zur Absicherung der Gefahrenstelle aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht und gibt einen Überblick über die zu erwartenden Kosten für die zur Entscheidung stehenden Maßnahmen.
Es folgt eine angeregte Diskussion.
Ausschussmitglied Voigt für die SPD-Fraktion und Ausschussmitglied Kühn für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen befürworten die Installierung von Leitpfosten.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Winkler, empfiehlt, den Tagesordnungspunkt vom Ausschuss für Planung und Umweltschutz vorberaten und vom Rat der Gemeinde beschließen zu lassen. In diesem Zusammenhang schlägt Ausschussmitglied Neuber für die CDU-Fraktion als Kompromisslösung vor, eine Leitplanke nicht auf der hier in Rede stehenden Gesamtlänge von ca. 100 m, sondern nur im Kurvenbereich zu errichten.
Ausschussmitglied Kühn beantragt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, über den Vorschlag der Verwaltung aus dem vorgenannten Schreiben vom 18.08.2020 abzustimmen.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde zu beschließen, auf die Installierung einer Schutzplanke im betreffenden Streckenabschnitt der Kirchstraße zu verzichten.
Zur stärkeren Kenntlichmachung des Fahrbahnverlaufs in dem betreffenden Kurvenbereich werden die dort bereits vorhandenen Richtungstafeln ergänzt und im Anschluss daran optische Leiteinrichtungen in Form von Leitpfosten aufgestellt.
Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss bei
1 Ja-Stimme der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 6 Nein-Stimmen der CDU-Fraktion, 2 Enthaltungen der SPD-Fraktion und 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

 

Sodann wird über den Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abgestimmt.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde Ruppichteroth zu beschließen, im ersten Kurvenbereich der Kirchstraße aus Richtung der Ortslage Winterscheid in Richtung Derenbachtal (K 17) fahrend eine Leitplanke zu errichten.
Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
6 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, 1 Ja-Stimme der FDP-Fraktion, 1 Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 2 Enthaltungen der SPD-Fraktion und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

Tagesordnungspunkt:
Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung auf der L 312 im Bereich der B 478 - L 350;
 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2020 -

Ausschussmitglied Neuber erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.
Es folgt eine angeregte Diskussion.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde beauftragt den Bürgermeister mit den zuständigen Stellen abzustimmen, dass auf der L 312 vom Bereich der B 478 (Kreisverkehr) bis zur Kreuzung mit der L 350 im Homburger Bröltal folgende wichtige Maßnahmen durchgeführt werden, die zur Verkehrssicherheit und zur Verkehrsberuhigung beitragen:
a)    Errichtung eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich L 312 / Mucher Straße / K 55
b)    Errichtung eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich L 312 / L 350
c)    Fahrbahnsanierung der L 312 ausgehend von der B 478 (Kreisverkehr) in nördliche
            Richtung bis zum Ortseingang der Ortslage Hambuchen
d)    Versetzung der Ortseingangs-/ausgangsschilder vom aktuellen Standort im Bereich der
            Einmündungen „Sonnenhang“ / „Köttinger Weg“ bis hinter Zufahrt zur Ortslage
            Köttingen (von Kreisverkehr B 478 kommend)
e)    ab Zufahrt zur Ortslage „Köttingen“ bis hinter Kreuzungsbereich L 312 / Mucher
            Straße / K 55 Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von derzeit 70 km/h
            auf 50 km/h für beide Fahrtrichtungen
f)    temporäre Installierung einer Geschwindigkeitsanzeige an geeigneten Standorten.
Sofern die unter Buchstabe d) genannte Maßnahme nicht umsetzbar ist, wird der Bürgermeister weiterhin beauftragt, mit den zuständigen Stellen abzustimmen, ob die zulässige Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich durch das Verkehrszeichen 274-50 auf
50 km/h reduziert werden kann.
einstimmig

Tagesordnungspunkt:
"Platz zum Verweilen" an der Bröl in der Nähe des Heider Stegs;
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2020 –

Ausschussmitglied Smielick erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Im Anschluss daran berichtet Herr Lang in diesem Zusammenhang über die Inhalte und Ziele des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Hauptort Ruppichteroth“ (IsEK) und erläutert, dass der im Antrag der FDP-Fraktion benannte Bereich „an der Bröl in der Nähe des Heider Stegs“ bereits Gegenstand der Betrachtung und Planung im Rahmen des IsEK ist.

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde nimmt den Antrag und die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stellt fest, dass dieser Bereich bereits in den Planungen des IsEK enthalten ist und die Entwicklung dieses Bereiches weiter verfolgt wird.

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Niederschrift zur Sitzung des Rates

Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 6. Oktober 2020 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.

Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkt:
Einführung und Verpflichtung eines Gemeindevertreters

Gemeindevertreter Alexander Herking wird durch Bürgermeister Loskill gemäß
§ 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth eingeführt.
Der Bürgermeister weist auf die bereits vorgenommene Verpflichtung von Gemeindevertreter Schmidt in der durch die Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F. vorgeschriebenen feierlichen Form als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule und Sport hin.
Tagesordnungspunkt:
Installierung von Schutzplanken im Bereich der Ortslage Winterscheid;
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2020 –

Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth beschließt, im ersten Kurvenbereich der Kirchstraße aus Richtung der Ortslage Winterscheid in Richtung Derenbachtal (K 17) fahrend eine Leitplanke zu errichten.

Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
14 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der FDP-Fraktion, 1 Nein-Stimme des Bürgermeisters, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 4 Enthaltungen der SPD-Fraktion und 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE

Tagesordnungspunkt:
Ausbau der Hauptstraße in Winterscheid;
hier: Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter und ihrer Stellvertreterinnen bzw.
         Stellvertreter der Fraktionen für die Einwohnerversammlung

Als Vertreterinnen bzw. Vertreter der Fraktionen bzw. Parteien zur Teilnahme an dieser Einwohnerversammlung werden bestimmt:

Vertreter/in

Stellvertreter/in

 

für die CDU-Fraktion:

Gemeindevertreter Jochen Breuer

Gemeindevertreter Martin Groeger

 

für die SPD-Fraktion:

Gemeindevertreter Dirk Düster

Gemeindevertreter Friedhelm Kaiser

für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen: Karl Hessing

Gemeindevertreterin Ellen Sieber

 

für die FDP-Fraktion:
Gemeindevertreter Klaus-Peter Smielick

Gemeindevertreter Alexander Herking

 

für die Fraktion DIE LINKE:
Gemeindevertreter Frank Kemper

Gemeindevertreter Dirk Wichmann

Tagesordnungspunkt:
Neubau Durchlass Tanneck;
hier: Sachstandsbericht

Herr Dörr vom Ingenieurbüro Holzem und Hartmann GmbH stellt den aktuellen Sachstand zum Neubau des Durchlasses Tanneck vor und informiert anschließend über die weitere Vorgehensweise.

Der Rat der Gemeinde nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Tagesordnungspunkt:
Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Vorstellung des Entwurfs

Gemeindevertreterin Winkler beantragt für die CDU-Fraktion den Tagesordnungspunkt in eine der nächsten Sitzungen, des mit Beginn der nächsten Wahlperiode am 1.11.2020 neu zusammengesetzten Rates der Gemeinde zu vertagen.

Der Rat der Gemeinde beschließt zur weiteren Behandlung des Entwurfs des Brandschutzbedarfsplans, den Arbeitskreis „Brandschutzbedarfsplan“ zu bilden.
Der Arbeitskreis besteht aus jeweils zwei Vertreterinnen bzw. Vertretern der dem Gemeinderat angehörenden Fraktionen und Parteien, dem Bürgermeister, Beschäftigten der Verwaltung und dem Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Ruppichteroth, der selbst einen weiteren Vertreter bzw. Vertreterin entsenden kann.

Weiterhin beschließt der Rat der Gemeinde, die weitere Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in eine der nächsten Sitzungen des neu gewählten Rates der Gemeinde zu vertagen.

einstimmig bei 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Tagesordnungspunkt:
Bewerbung der Gemeinde Ruppichteroth um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten;
hier: Beschlussfassung über die Maßnahmenpakete

Der Rat der Gemeinde fasst folgende Beschlüsse:

    A. Programmjahr 2020
Unter der Voraussetzung, dass aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten entsprechend dem Programmaufruf für die Jahre 2020 und 2021 Fördermittel in Höhe von 100 % der zuwendungsfähigen Kosten bewilligt werden, führt die Gemeinde Ruppichteroth zur Verbesserung und Bestandssicherung der Sportinfrastruktur folgende Modernisierungen und energetische Ertüchtigungen an Sportanlagen durch:

    1. Bröltal-Arena:
Energetische Ertüchtigung und Umrüstung der mit konventionellen Leuchtmitteln ausgestatteten Flutlichtanlage auf LED und Beseitigung der Sickerwasserproblematik zum Schutz der Drainagen und der Kunstrasenfläche vor Verschlammung und zum Schutz des Sportlerheims vor Aufspülung der Fundamente

    2. Sportplatz an der Bröltalhalle:
Energetische Ertüchtigung und Umrüstung der mit konventionellen Leuchtmitteln ausgestatteten Flutlichtanlage auf LED, Ausbau der Flutlichtanlage zur Ausleuchtung der Kurvenbereiche der Laufbahn, Errichtung eines Ballfangzaunes hinter dem westlichen Fußballtor und Ersatz des defekten und ungeeigneten Maschendrahtzaunes durch einen Stabgitterzaun und Einbau verschließbarer Zugangstüren zum Schutz vor Schäden durch Vandalismus
    3. Sportplatz Winterscheid:
Energetische Ertüchtigung und Umrüstung der mit konventionellen Leuchtmitteln ausgestatteten Flutlichtanlage auf LED, Erneuerung der Zaunanlage inklusive eines Ballfangzaunes auf der Südseite des Sportplatzes

Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Förderanträge fristgerecht zum 16.10.2020 einzureichen. In den Förderanträgen soll entsprechend der Reihenfolge der hier vorgenommenen Aufzählung eine Priorisierung erfolgen.

    B. Programmjahr 2021
Der Bürgermeister wird beauftragt, für

    • den zur vorschriftsmäßigen Unterbringung von Schwimmbadchemikalien und Unterrichtsmaterialien erforderlichen Anbau,
    • die Sanierung (Abdichtung und Neuverfliesung) der Fußböden im Umkleidebereich und ggf. im Beckenumlauf,
    • die Trennung der Lüftungsanlage für den Becken- und Umkleidebereich und
    • für ggf. weitere sinnvolle bzw. notwendige Sanierungen und Modernisierungen im Bröltalbad

die erforderlichen Kostenberechnungen nach DIN 276 und ggf. dafür noch erforderliche Planungsleistungen zu erstellen bzw. erstellen zu lassen und dem Rat der Gemeinde so rechtzeitig zur Entscheidung vorzulegen, dass zum 15.01.2021 ein Förderantrag zur Bewilligung von Mitteln für das Programmjahr 2021 des Investitionspaktes für Sportstätten gestellt werden kann.

einstimmig     

 

Nichtöffentlicher Teil

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgenden Tagesordnungspunkt beraten bzw. beschlossen:

- Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den gemeindlichen Bauhof;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 der
        Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)