Herzlichen Glückwunsch Frau Irmgard Lehmann, Ruppichteroth, Winterscheid, Am Südhang 25, zur Vollendung des 95. Lebensjahres am 23. Juli 2017.
- Das "Mitten im Leben"-Fest 2017: Grillen & Boule-Spiel im Sonnenschein
- Schulnachrichten
- Der Besuchs- und Begleitdienst informiert: Wir fahren nach Siegburg
- Fundsachen
- Bereitschaftsdienste
- Aus Rat & Verwaltung
Das "Mitten im Leben"-Fest 2017: Grillen & Boule-Spiel im Sonnenschein
Ein voller Erfolg war das diesjährige Sommerfest der Initiative "Mitten im Leben (MiL)" am Samstag, den 08. Juli 2017 in der Freizeitanlage des Bürgervereins Schönenberg e.V.! Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen fanden sich viele aktive Unterstützerinnen und Unterstützer der MiL-Initiative sowie etliche neugierige Bürgerinnen und Bürger von Schönenberg in der schönen Parkanlage bei der Grundschule Schönenberg ein. Geschmückte Biergarnituren luden zum Platz nehmen und Verweilen ein, beim Genießen des leckeren Essens wurden nette Gespräche geführt und neue Bekanntschaften geschlossen und beim Boule-Turnier ließ man die "kleine Sau" und die Kugeln fliegen. Zum ersten Mal im Einsatz war der kleine MiL-Ideenbaum, an den Interessierte ihre Wünsche & Vorschläge für eine gesunde Lebenswelt in der Gemeinde Ruppichteroth hängen konnten. kivi e.V. als gemeinnütziger Trägerverein der MiL-Initiative wird diese kreativen und hilfreichen Anregungen mit in die Arbeit vor Ort fließen lassen. Gesponsert durch die Städte- und Gemeindenstiftung der Kreissparkasse Köln und der Bäckerei E.W. Schmitz aus Ruppichteroth sowie tatkräftig unterstützt durch Mitglieder des Bürgervereins Schönenberg, genossen alle anwesenden Grill-Fans und Boule-Begeisterten den herrlichen Sommertag in vollen Zügen. Ein herzliches Dankeschön geht an alle fleißigen Helferinnen und Helfer, die das MiL-Fest 2017 zu solch einem wunderbaren Event gemacht haben! Weitere Informationen zur Initiative "Mitten im Leben" unter www.kivi-ev.de.
Gruppenfoto (v.l.n.r.): Ralph Strömich (Regionaldirektor Kreissparkasse Köln), Wilfried Müller (stv. Vorsitzender kivi e.V.), Hermann Allroggen (Vorsitzender kivi e.V.), Tobias Quadt (Filialdirektor Ruppichteroth Kreissparkasse Köln), Heiko Jost (Vorsitzender Bürgerverein Schönenberg e.V.), Bürgermeister Mario Loskill (Gemeinde Ruppichteroth)
Schulnachrichten
Einschulung der neuen Fünftklässler an der Sekundarschule Nümbrecht Ruppichteroth
Eine Achterbahn der Gefühle
Eine Achterbahn der Gefühle machten die ehemaligen Viertklässler in Nümbrecht und Ruppichteroth durch. Kaum haben sie sich von der Grundschule verabschiedet, fand auch schon der fließende Übergang an die weiterführende Schule statt. Im nu wurden sie zu den neuen Fünftklässlern der Sekundarschule Nümbrecht Ruppichteroth. Die Einschulungsfeiern fanden in der letzten Schulwoche vor den Sommerferien, am 12. Juli 2017 in Ruppichteroth und am 13. Juli 2017 in Nümbrecht statt. Nun brauchen sich die angehenden SekundarschülerInnen keine Gedanken mehr um den Schulwechsel zu machen. Viele Fragen und Sorgen konnten an diesen Tagen geklärt und beseitigt werden. Vor den langen Sommerferien lernten die neuen Fünftklässler die wichtigsten Dinge der neuen Sekundarschule kennen - die Schulleitung, die Klassenräume, die Kassenlehrer, die MitschülerInnen und das Mensaessen.
Die langersehnten Sommerferien können nun starten und die ehemaligen Grundschüler können diese ausgelassen und unbesorgt genießen, da sie genau wissen, was sie in der neuen Schule im neuen Schuljahr erwartet.
Begrüßt wurden die neuen fünften Klassen mit einem kurzen Programm, einer Sonnenblume von den Klassenlehrern und dem Einschulungssong der Sekundarschule „Yes, we are a team“, der jedes Jahr von den zukünftigen Sechstklässlern gesungen wird.
Für die Eltern organisierte der Förderverein eine Tombola mit tollen Preisen, um die Kaffeepause zu verkürzen, während die Kinder in den Klassen erste Kontakte mit den Mitschülern sowie den Klassenlehrern knüpften.
Das gesamte Kollegium blickt auf beide Veranstaltungen zufrieden zurück und freut sich auf das neue Schuljahr mit den neuen Fünftklässlern!
Jahrgang 5 Ruppichteroth 2017
Jahrgang 5 Nuembrecht 2017
Der Besuchs- und Begleitdienst informiert
Wir fahren nach Siegburg
Zum Shoppen, Bummeln, Kaffee trinken
Am Dienstag, den 1. August 2017, um 13.00 Uhr starten wir an der „Alten Post“ in Ruppichteroth. Nach unserer Ankunft in Siegburg steht Ihnen die Zeit bis 17.30 Uhr zur freien Verfügung.
Termin: 1. August 2017, Abfahrt: 13.00 Uhr „Alte Post“ Ruppichteroth
Rückfahrt: 17.30 Uhr ab Siegburg.
Der Unkostenbeitrag beträgt 3,00 € pro Person. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Aus diesem Grund bitten wir um telefonische Anmeldung bei
Hans-Peter Weiss unter der Telefonnummer: 02295-6892.
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurden folgende Fundsachen gemeldet:
Schlüssel, Sportplatz Ruppichteroth, 6. Juli 2017
Armband, Sekundarschule Ruppichteroth, 14. Juli 2017
Eigentümer bzw. Besitzer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich telefonisch unter den Rufnummern 02295/4924 oder 4956 melden.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Polizeibezirksdienststelle 02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer 0173/5624217
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH GmbH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes.
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0800/4112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 116 117
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Die nächsten 4 notdienstbereiten Apotheken für den Standort: Ruppichteroth, vom 22.07.2017 bis 28.07.2017
Samstag, 22. Juli 2017
Bröltal-Apotheke OHG, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, 02295/5171
Kur-Apotheke, Hauptstr. 23, 51588 Nümbrecht, 02293/91340
Rats-Apotheke, Nogenter Platz 3, 53721 Siegburg, 02241/51132
Herz-Apotheke, Hauptstr. 253, 51503 Rösrath (Hoffnungsthal), 02205/1323
Sonntag, 23. Juli 2017
Siegtal-Apotheke, Siegtalstr. 34, 51570 Windeck (Herchen), 02243/2503
Löwen-Apotheke, Bahnhofstr. 2A, 51545 Waldbröl, 02291/2574
Linden-Apotheke, Hauptstr. 55, 53797 Lohmar, 02246/4380
Aggertal-Apotheke, Bahnhofsplatz 4, 51766 Engelskirchen, 02263/3750
Montag, 24. Juli 2017
Hirsch-Apotheke, Hauptstr. 24-26, 53804 Much, 02245/91920
Homburgische Apotheke, Hauptstr. 54, 51588 Nümbrecht, 02293/6723
Burg-Apotheke, Waldbröler Str. 24, 51570 Windeck (Schladern), 02292/2900
Peter und Paul Apotheke, Bahnhofsplatz 7, 51766 Engelskirchen, 02263/3622
Dienstag, 25. Juli 2017
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/91790
Bahnhof-Apotheke, Bahnhofstr. 26A, 53783 Eitorf, 02243/6177
Kur-Apotheke, Hauptstr. 23, 51588 Nümbrecht, 02293/91340
Apotheke Alte Heerstraße, Alte Heerstraße 60, 53757 Sankt Augustin, 02241/1482400
Mittwoch, 26. Juli 2017
Forellen-Apotheke, Zeithstr. 137, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/6033
St. Laurentius-Apotheke, Auf der Niedecke 4, 51570 Windeck (Dattenfeld), 02292/2340
Homburgische Apotheke, Hauptstr. 54, 51588 Nümbrecht, 02293/6723
Falken-Apotheke, Drabenderhöher Str. 35, 51674 Wiehl (Drabenderhöhe), 02262/701464
Donnerstag, 27. Juli 2017
Löwen-Apotheke, Bahnhofstr. 1, 53783 Eitorf, 02243/2894
Ginkgo-Apotheke, Siebenbürger Platz 13, 51674 Wiehl, 02262/999111
Stallberg Apotheke, Zeithstr. 311, 53721 Siegburg (Stallberg), 02241/385980
Apotheke in Stieldorf, Oelinghovener Str. 17, 53639 Königswinter (Stieldorf), 02244/3658
Freitag, 28. Juli 2017
Markt-Apotheke, Am Markt 7, 53783 Eitorf, 02243/80088
Wiehl-Apotheke, Bahnhofstr. 5, 51674 Wiehl, 02262/91204
Löwen-Apotheke, Hauptstr. 55, 51491 Overath, 02206/2223
Hubertus-Apotheke, Hauptstr. 64, 53797 Lohmar, 02246/3636
ALZHEIMERSPRECHSTUNDE
kostenfrei
im Seniorenzentrum Siegburg
Friedrich-Ebert-Straße 16, 53721 Siegburg
Immer am 2. Mittwoch eines jeden Monats
Um 16.30 – 18.00 Uhr.
(Parkmöglichkeiten vorhanden)
Hier können in einer Gruppe von betroffenen Angehörigen Fragen zu Alzheimer und anderen Demenzerkrankungen erörtert werden. Begleitung: ein Facharzt der Praxis Fetinidis, Kelzenberg und Sarkessian und Fachkraft des Hauses.
Ansprechpartnerin: Frau Bäsch: 02241/2504-1036 oder 2504-2000
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@gmail.com
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
Drogen-Suchthilfen
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1. |
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. Ansprechpartner: Herr Pöplau Tel.-Nr. (02241) 1209-302 |
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2. |
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe -Zentrale und Beratungsstelle- Ansprechpartner: Herr Wolf Tel.-Nr.: 02241/66656 |
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3. |
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg Herr Seeger Tel.-Nr.: 02241/541-4715 |
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4. |
Kriminalkommissariat 41 Siegburg Ansprechpartner: Herr Krist Tel.-Nr.: 02241/541-4411 |
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Kontakt- und Beratungsstelle des SPZ Eitorf in der Gemeinde Ruppichteroth
Jeden Mittwoch findet in den Räumen der evangelischen Kirchengemeinde, Burgstraße 8, 53809 Ruppichteroth
die Kontakt- und Beratungsstelle von 14.00 - 17.00 Uhr statt (andere Zeiten werden bekannt gegeben und/oder erfolgen per Aushang).
Sozialpsychiatrisches Zentrum
Eitorf/Siebengebirge
Tagesstätte und Kontaktstelle
Siegstraße 16, 53783 Eitorf/Sieg,
Tel.-Nr.: 02243-82670
E-Mail: Kobe@awo-bnsu.de
SPZ Notfalldienst Rhein-Sieg-Kreis ist unter der Nummer 02243-847580 zu erreichen.
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 - 14.30 Uhr: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 - 19.00 Uhr: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 - 12.00 Uhr
(Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück)
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.
Sprechstunden der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Seit dem 1. Oktober 2012 sind für die Gemeinde Ruppichteroth zwei neue Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid tätig.
Frau Wagner ist für Ruppichteroth Zentrum sowie für die Ortsteile Harth, Köttingen und Oeleroth zuständig, Frau Schlüssel für Schönenberg und Winterscheid.
Die Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“, Am Kindergarten 4, statt.
Die Sprechstunde von Frau Schlüssel ist donnerstags von 14:00 - 15:00 Uhr im Rathaus in Schönenberg. Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiter des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247/9215-5518,
Frau Schlüssel: 02247/9215-5528.
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.
Aus Rat & Verwaltung:
Niederschrift des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 29. Juni 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für den Bereich „Ortslage Ruppichteroth“;
hier: Sachstandsbericht
Frau Mölders vom Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH aus Köln stellt anhand einer Beamerpräsentation die bisherige Planung im Rahmen der Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für den Bereich „Ortslage Ruppichteroth“ vor. Im Anschluss daran beantworten sie und Bürgermeister Loskill Fragen der Ausschussmitglieder. In diesem Zusammenhang informiert Bürgermeister Loskill darüber, dass das bisher als integriertes Handlungskonzept bezeichnete Konzept insbesondere wegen seiner Abkürzung „IHK“ und damit verbundener Beschwerden der Industrie- und Handelskammer nunmehr „integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) heißt.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth nimmt die Ausführungen zum Sachstandsbericht über das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept zur Kenntnis.
einstimmig
Der Entwurf der Kostenschätzung wurde in der Sitzung verteilt.
Tagesordnungspunkt:
Gewerbeflächenkonzept 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises;
hier: Vorstellung des Entwurfs zum Gewerbeflächenkonzept 2035 für den Bereich der
Gemeinde Ruppichteroth
Herr Geyer vom Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH aus Köln stellt anhand einer Beamerpräsentation den aktuellen Entwurf zum Gewerbeflächenkonzept 2035 für den Bereich der Gemeinde Ruppichteroth vor. Im Anschluss daran beantworten er und Bürgermeister Loskill Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth nimmt die Ausführungen zum Entwurf des Gewerbeflächenkonzeptes 2035 zur Kenntnis.
einstimmig
Niederschrift des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 10. Juli 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
1. Erweiterung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Ortslagen Obersaurenbach und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde
Ruppichteroth
a) über die der Verwaltungsvorlage V/WP14/0196 vom 26. Juni 2017 als Anhang 6 – 19 beigefügten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu entscheiden.
einstimmig
Hinweis:
Die maßgebende Anlage wird im Rahmen der amtlichen Bekanntmachung „Niederschrift des Rates“ vom 11. Juli 2017 als Anlage 1 in diesem Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth veröffentlicht.
b) die 1. Erweiterung der Satzung für die Ortslagen Obersaurenbach und
Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach gemäß
§ 10 BauGB in der vorliegenden Form als Satzung zu beschließen.
einstimmig
Die Planunterlagen zur vorgenannten 1. Erweiterung der Satzung für die Ortslagen
Obersaurenbach und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach
haben in der Sitzung ausgelegen.
Tagesordnungspunkt:
28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Winterscheid Nord" und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3.01 Winterscheid-Ortslage nördlich der Herrnsteinstraße in Winterscheid;
hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Herr Dr. Naumann erläutert den Entwurf der 28. Flächennutzungsplanänderung sowie den Entwurf zur 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3.01 Winterscheid Ortslage anhand
einer Beamerpräsentation. Frau Werner erklärt die vorgesehene verkehrliche und technische Erschließung. Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Gemeinde
Ruppichteroth zu beschließen, auf der Grundlage der vorgestellten Planung
-
die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB im Rahmen einer Einwohnerversammlung durchzuführen und
-
die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Ordnungsbehördliche Verordnung über das geplante Naturschutzgebiet "Auf der Scheidthecke und Hover Bachtal" in der Gemeinde Ruppichteroth im
Rhein-Sieg-Kreis;
hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth
Ausschussmitglied Schmitt nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wegen Befangenheit nicht teil.
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz des Rates empfiehlt dem Rat der Gemeinde zu beschließen, die Stellungnahme im Rahmen der Behördenbeteiligung zur Ausweisung des Naturschutzgebietes „Auf der Scheidthecke und Hover Bachtal“ bei der Bezirksregierung Köln einzureichen.
einstimmig
Bürgermeister Loskill informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass am 11. Juli 2017 bei der Bezirksregierung Köln ein gemeinsamer Gesprächstermin mit Verbändevertretern der Land- und Forstwirtschaft und der Gemeinde Ruppichteroth zur vorgenannten geplanten Ausweisung des Naturschutzgebietes stattfinden wird.
Tagesordnungspunkt:
Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2016
Nach reger Diskussion beschließt der Ausschuss für Planung und Umweltschutz, die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in die am 11.7.2017 stattfindende Sitzung des Rates zu vertagen.
Die Verwaltung wird beauftragt bis zu der Sitzung des Rates folgendes zu prüfen:
- Möglichkeit einer zusätzlichen Fahrt der Buslinie 531 samstags und sonntags jeweils um
0.10 Uhr anstelle des Anruf-Sammeltaxis sowie
- die hierfür anfallenden Kosten.
Im Übrigen befürwortet der Ausschuss die vom Rhein-Sieg-Kreis, Fachbereich Verkehr und Mobilität, unterbreitete Modifikation des Betriebskonzeptes in der Form, dass die abendlichen Anruf-Sammeltaxi-Fahrten ab Hennef
- montags bis freitags um 23.10 Uhr und 0.10 Uhr sowie
- samstags und sonntags um 23.10 Uhr
zusätzlich eingeführt werden.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Mitteilungen und Anfragen“ berichtet.
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 11. Juli 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Fragestunde für Einwohner
Die Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zum aktuellen Sachstand über den Bau von Windkraftanlagen innerhalb der Gemeinde werden durch den Bürgermeister beantwortet.
Tagesordnungspunkt:
1. Erweiterung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Ortslagen Obersaurenbach und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach;
hier: a) Entscheidung über die anlässlich der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz,
a) die der Verwaltungsvorlage V/WP14/0196 vom 26. Juni 2017 als
Anhang 6 – 19 beigefügten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Anlage 1).
einstimmig
b) die 1. Erweiterung der Satzung für die Ortslagen Obersaurenbach
und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach gemäß
§ 10 BauGB in der vorliegenden Form als Satzung.
einstimmig
Die Planunterlagen zur vorgenannten 1. Erweiterung der Satzung für die Ortslagen
Obersaurenbach und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach
haben in der Sitzung ausgelegen.
Tagesordnungspunkt:
28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Winterscheid Nord" und
1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 3.01 Winterscheid-Ortslage nördlich der Herrnsteinstraße in Winterscheid;
hier: Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz, auf der Grundlage der vorgestellten Planung
a) die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen einer Einwohnerversammlung durchzuführen und
b) die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Als Vertreterinnen bzw. Vertreter der Fraktionen zur Teilnahme an dieser Einwohnerversammlung werden bestimmt:
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Vertreter/in
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Stellvertreter
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für die CDU-Fraktion: |
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für die SPD-Fraktion: |
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für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: |
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für die FDP-Fraktion: |
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für die Fraktion DIE LINKE: |
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einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Ordnungsbehördliche Verordnung über das geplante Naturschutzgebiet "Auf der Scheidthecke und Hover Bachtal" in der Gemeinde Ruppichteroth im Rhein-Sieg-Kreis;
hier: Stellungnahme der Gemeinde Ruppichteroth
Die Gemeindevertreter Martin Crone und Werner Schmitt nehmen an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wegen Befangenheit nicht teil.
Bürgermeister Loskill berichtet über den am Sitzungstag bei der Bezirksregierung Köln stattgefundenen Gesprächstermin hinsichtlich der geplanten Ausweisung des vorgenannten Naturschutzgebiets. An diesem Gespräch haben Vertreter folgender Institutionen teilgenommen:
- Kreisbauernschaft Bonn – Rhein-Sieg
- Landwirtschaftskammer NRW
- Landesbetrieb Wald und Holz
- Rhein-Sieg-Kreis, Untere Naturschutzbehörde
- Rhein-Sieg-Kreis, Naturschutzbeirat
- Forstbetriebsgemeinschaft Ruppichteroth
- Umweltschutzbeauftragter der Gemeinde Ruppichteroth
- Bezirksregierung Köln.
Er erläutert die von der Bezirksregierung beabsichtigten Änderungen zum Entwurf des Verordnungstextes sowie der Abgrenzungskarte. Die modifizierten Unterlagen werden den Gesprächsteilnehmern vor der Offenlage zwecks Abstimmung nochmals übersandt.
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz, die Stellungnahme im Rahmen der Behördenbeteiligung zur Ausweisung des Naturschutzgebietes „Auf der Scheidthecke und Hover Bachtal“ bei der Bezirksregierung Köln einzureichen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in der Gemeinde Ruppichteroth;
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2016
Bürgermeister Loskill berichtet dem Rat der Gemeinde über das Ergebnis des Prüfauftrages aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz vom 10. Juli 2017 zur Möglichkeit einer zusätzlichen Fahrt der Buslinie 531 samstags und sonntags jeweils um 0.10 Uhr anstelle des Anruf-Sammeltaxis und die hierfür anfallenden Kosten.
Der Rhein-Sieg-Kreis weist bei Einführung derartiger Fahrten darauf hin, dass zwischen ca. 21.30 Uhr und 0.10 Uhr eine Bedienungslücke entsteht. Grundsätzlich ist im Nahverkehrsplan aber ein vertaktetes Angebot vorgesehen, d.h. keine einzelnen Fahrten mit vorhergehenden mehrstündigen Lücken, da letzteres erfahrungsgemäß wenig Fahrgastakzeptanz besitzt. Außerdem wäre eine derartige Angebotsausweitung am späten Abend ohne davor liegende Fahrten betrieblich äußerst ungünstig.
Aus diesem Grunde sieht der Rhein-Sieg-Kreis derzeit aufgrund des vergleichsweise geringen Fahrgastpotenzials keine Spielräume, spät abends sowohl die Linie 530, als auch die Linie 531 einzusetzen.
Für den Fall des Einsatzes der Linie 531 würden neben den Kosten für den ergänzenden
AST-Verkehr zusätzliche Kosten von rd. 2.600,00 Euro im Jahr im Rahmen der ÖPNV-Umlage für die Gemeinde anfallen.
Der Rhein-Sieg-Kreis empfiehlt zunächst die Einführung der zusätzlichen abendlichen
AST-Fahrten. Sollten diese im Korridor der Linie 531 verstärkt genutzt werden, kann über eine Ausweitung der Linie 531 in den Abendstunden erneut beraten werden.
Mehrkosten für den zusätzlichen AST-Verkehr im Rahmen der ÖPNV-Umlage entstehen für die Gemeinde in Höhe von rd. 2.500,00 Euro.
Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth beschließt, die vom Rhein-Sieg-Kreis, Fachbereich
Verkehr und Mobilität, unterbreitete Modifikation des Betriebskonzeptes in der Form, dass
abendliche Anruf-Sammeltaxi-Fahrten ab Hennef täglich um 23.10 Uhr und 0.10 Uhr zusätzlich eingeführt werden.
Die Auswertung der Fahrgastzahlen soll frühzeitig zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 erfolgen und erneut den Gremien des Rates der Gemeinde zur Beratung vorgelegt werden.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen:
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Lebensmitteltreffpunkt in Winterscheid
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Grundstücksangelegenheiten;
hier: Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Ruppichteroth
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Oberflächenentwässerung Hatterscheid;
hier: Auftragsvergabe für die Straßenentwässerungsarbeiten
