- Stellenausschreibung
- Probealarm für Warnsirenen und Warn-App „NINA“
- Bürgersprechstunde des Ordnungsamtes und des Polizeibezirksdienstes
- Beteiligungsbericht der Gemeinde Ruppichteroth
- Integriertes Handlungskonzept für die Ortslage Ruppichteroth
- Bröltal-Bad in den Osterferien geschlossen
- Notarsprechtag in Ruppichteroth
- Bereitschaftsdienste
- Aus dem Rat
Stellenausschreibung
Die Gemeinde Ruppichteroth sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen
Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter
für das Sachgebiet
„Gemeindeplanung, Bauanträge, Bauverwaltung“
im Fachbereich 3 „Gemeindeentwicklung/Bauen“.
Die Aufgabenschwerpunkte sind:
-
Bearbeitung von Bauleitplanverfahren nach dem Baugesetzbuch
-
Planungsrechtliche Stellungnahmen zu Bauvorhaben
-
Beratung von Bürgern, Bauherren und Investoren
-
Initiierung/Koordination/Mitwirkung im Rahmen von Fördermaßnahmen und der Erstellung von städtebaulichen Planungskonzepten
-
Stellvertretende Schriftführung im gemeindlichen Ausschuss für Planung und Umweltschutz
-
Mitwirkung bei dem Vollzug der Aufgaben der unteren Denkmalbehörde
Wir erwarten von Ihnen:
-
Erfolgreich abgeschlossenen Angestelltenlehrgang II (Verwaltungsfachwirtin/Verwaltungsfachwirt)
-
Grundlegende Kenntnisse des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts, sowie gute Kenntnisse im Denkmal- und Umweltrecht
-
Routinierten Umgang mit Standardsoftware
-
Teamfähigkeit, Belastbarkeit, Zuverlässigkeit, Einsatzbereitschaft und Flexibilität (Teilnahme an abendlichen Sitzungen und Öffentlichkeitsveranstaltungen)
-
Freundliches und souveränes Auftreten sowie eigenverantwortliches Arbeiten
-
Gültige Fahrerlaubnis der Klasse B
-
Praktische Berufserfahrung in dem Aufgabenbereich
Die Gemeinde Ruppichteroth bietet Ihnen eine anspruchsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit, einen sicheren Arbeitsplatz sowie ein Betriebsklima, das von Teamgeist und guter Zusammenarbeit geprägt ist.
Die Einstellung erfolgt nach den Bedingungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD). Je nach persönlicher Erfahrung und Qualifikation ist eine Eingruppierung bis zur Entgeltgruppe 10 TVöD möglich. Die unbefristete Stelle ist in Vollzeit zu besetzen.
Nähere Auskünfte zu den Tätigkeiten erteilt Ihnen die Leiterin des Fachbereichs 3,
Frau Gabriele Wörner, unter der Telefon-Nr. 02295/4928.
Die Chancengleichheit von Frauen und Männern, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit Migrationshintergrund sind für uns selbstverständlich.
Bitte senden Sie Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen in Papierform bis zum 5. Mai 2017 an
Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth
-Personalamt-
Rathausstraße 18
53809 Ruppichteroth
Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass die Bewerbungsunterlagen nicht zurückgeschickt werden und bitten hierzu um Verständnis. Verzichten Sie daher bitte auf das Einreichen von Schnellheftern oder Bewerbungsmappen und reichen Sie keine Originale ein. Sollten Sie eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen wünschen, legen Sie bitte einen ausreichend frankierten Rückumschlag bei. Anderenfalls werden die Bewerbungsunterlagen nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens vernichtet. Kosten im Zusammenhang mit einer Bewerbung bzw. einem Vorstellungsgespräch werden nicht erstattet.
Onlinebewerbungen können derzeit leider nicht entgegengenommen werden.
Probealarm für Warnsirenen und Warn-App „NINA“
hier: Technische Prüfung und Aufklärung zum Verhalten im Ernstfall
Im Rhein-Sieg-Kreis werden am Samstag, den 01. April 2017, zwischen 12:00 Uhr und 12:30 Uhr, die Warnsirenen heulen. Der Rhein-Sieg-Kreis führt mit anderen Großstädten
und Kreisen der Region (u.a. Bonn und Köln) einen Probealarm für die Warnsirenen durch.
Auch die neue Warn-App „NINA“ wird getestet.
Die Übung dient zum einen der Prüfung, ob alle Systeme zur Warnung der Bevölkerung
einwandfrei funktionieren. Zum anderen soll die Bevölkerung auch an die Bedeutung der üblichen Sirenen-Signale erinnert werden.
Zwischen 12:00 Uhr und 12.30 Uhr werden im gesamten Kreisgebiet mehr als 300 Sirenen das folgende Signal abgeben:
So soll man sich beim Sirenensignal „Warnung“ im Ernstfall verhalten:
- geschlossene Räume aufsuchen
- Fenster und Türen schließen
- Radio einschalten und auf Durchsagen achten, Nachbarn unterrichten
- Radio Bonn/Rhein-Sieg (je nach Empfangsort: 91,2; 94,2; 97,8; 99,9; 104,2;
107,9 MHz)
- auch auf eventuelle Lautsprecherdurchsagen von Feuerwehr oder Polizei achten
- die Notrufnummern 110 und 112 nur bei wirklichen Notfällen anrufen.
Da es sich am 01. April 2017 nur um einen Probealarm handelt, sind diese Vorsichts-
maßnahmen an diesem Tag natürlich nicht erforderlich.
Beim Probealarm der Warnsirenen wird auch die Radio-Direkt-Durchsagemöglichkeit in das Programm von Radio Bonn/Rhein-Sieg getestet, d.h. das Radio-Programm wird im genannten Zeitbereich unterbrochen und es erfolgen Informationsdurchsagen durch die Feuerwehr.
Eine Mitteilung erscheint auch auf der Internetseite des Rhein-Sieg-Kreises
(www.rhein-sieg-kreis.de).
Auch die neue kostenlose Warn-App „NINA“, die kürzlich in Nordrhein-Westfalen eingeführt
wurde, wird getestet.
Mit ihr können die Feuer- und Rettungsleitstellen bei Großbränden, Unfällen mit Gefahr- stoffen oder ähnlichen Unglücksfällen jetzt die Nutzer von Smartphones direkt warnen.
Wer auf seinem Smartphone diese Warn-App installiert hat, bekommt die Probe-Warn-
meldung für den eingestellten Ort oder den aktuellen Standort direkt auf seinem Smartphone
angezeigt.
Weitere Informationen zur Warn-App „NINA“ erhält man im Internet auf der Homepage des
Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter
http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html.
Für PC-Nutzer gibt es über die Internetseite http://warnung.bund.de analog zur Warn-App
„NINA“ die Möglichkeit die Warnmeldungen zu empfangen.
Unabhängig davon läuft der turnusmäßige Probealarm der Feuerwehrsirenen in
- Windeck,
- Wachtberg,
- Swisttal,
- Troisdorf und
- Siegburg
an diesem Samstag wie gewohnt in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 12.00 Uhr.
In Siegburg erfolgt der Feuerwehrsirenen-Probealarm aufgrund einer besonderen Regelung um 12.30 Uhr.
Hier ist dann folgendes Signal zu hören:
Gemeinsame Bürgersprechstunde des Ordnungsamtes und des Polizeibezirksdienstes
Die gemeinsamen Bürgersprechstunden im April finden jeweils dienstags am 11. und 25. April 2017, in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr, im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth (Zimmer 102) statt.
Beteiligungsbericht der Gemeinde Ruppichteroth an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2016
Der Beteiligungsbericht der Gemeinde Ruppichteroth an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts für das Haushaltsjahr 2016 liegt in der Zeit vom
03. April 2017 bis einschl. 11. April 2017 montags bis freitags von 8.30 Uhr - 12.00 Uhr, dienstags von 14.00 Uhr - 17.00 Uhr und donnerstags von 14.00 Uhr - 18.00 Uhr bei der Gemeindeverwaltung (Zimmer 229) für jedermann zur Einsichtnahme aus.
Integriertes Handlungskonzept für die Ortslage Ruppichteroth
Die Gemeinde Ruppichteroth erstellt zurzeit ein Integriertes Handlungskonzept (IHK) für die Ortslage Ruppichteroth. Unterstützt wird sie dabei von Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH, Köln, die mit der Erarbeitung des Konzepts und der Durchführung verschiedener Beteiligungsveranstaltungen beauftragt ist. Ziel des Konzepts ist es, mit Mitteln der Städtebauförderung die Entwicklung der Ortslage zu fördern und diese zukunftsfähig zu machen.
Die Gemeinde Ruppichteroth möchte mit dem Integrierten Handlungskonzept viele Themen bearbeiten, bei denen die städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Aspekte gleichrangig berücksichtigt werden.
Das Integrierte Handlungskonzept soll dazu folgende Fragen und Inhalte beleuchten: Wie sieht die Entwicklung des Einzelhandels und Gewerbes in den nächsten Jahren aus? Kann der Waldbrölbach wieder stärker in den Fokus gerückt werden? Können die Freizeitangebote sowie die sozialen Einrichtungen insbesondere für Kinder und Jugendliche weiter ausgebaut werden? Welche Maßnahmen können entwickelt werden, die in allen Bevölkerungsschichten gleichermaßen Anklang finden, um ein zukunftsfähiges und gemeinschaftliches Ruppichteroth zu gewährleisten?
Neben einer detaillierten Bestandsaufnahme im Ortsteil Ruppichteroth durch die Mitarbeiter von Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH sowie einer Auswertung von bereits in der Vergangenheit erstellten Gutachten, Analysen und Untersuchungen legt die Gemeinde Ruppichteroth bei der Erarbeitung großen Wert auf die Beteiligung der Bürgerschaft. Die Öffentlichkeit wird mehrfach und auf verschiedene Weise in den Planungsprozess eingebunden, denn die Bürgerinnen und Bürger können aus ihrer Alltagserfahrung am allerbesten beurteilen, welche Probleme und Defizite am dringlichsten angegangen werden müssen.
Im Rahmen erster Expertengespräche wurden dazu in den vergangenen Wochen ausgewählte „Ruppichterother Experten“ zu den Themen Soziales, Kinder und Jugend, Senioren, behinderte Menschen und Integration, Gewerbe und Einzelhandel sowie Freizeit, Tourismus und Kultur befragt. Mit diesen Experten wurden die Stärken und Schwächen der Ortslage herausgearbeitet und diskutiert, wobei die Entwicklung von Zukunftsperspektiven im Vordergrund steht. Im nächsten Schritt geht es nun um die Beteiligung aller in Ruppichteroth an der Gemeindeentwicklung interessierten Bürger. Den Auftakt bildet die Gemeindekonferenz, die am 3. Mai 2017 in der Mensa der Sekundarschule in Ruppichteroth stattfindet. In der Gemeindekonferenz werden die Bürgerinnen und Bürger über die Planungsziele und -absichten sowie den zeitlichen Ablauf informiert. Gleichzeitig sind die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, die Stärken und Schwächen der Ortslage Ruppichteroth zu diskutieren und ihre Wünsche und Anregungen einzubringen.
Bei der zweiten Gemeindekonferenz werden dann nach einer längeren Bearbeitungsphase die genauen Ziele und Maßnahmen der Ortskernentwicklung vorgestellt. Auch hier haben wieder alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen und Wünsche einzubringen. Im Fokus steht daher die Frage, was konkret getan werden muss, um die Ziele umzusetzen und das gewünschte Bild Realität werden zu lassen.
Auf Basis dieser skizzierten Bearbeitungsstufen wird Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH das Integrierte Handlungskonzept für die Ortslage Ruppichteroth vorlegen. Es beinhaltet alle Projekte und Maßnahmen, die zur Erreichung der Entwicklungsziele, unter Berücksichtigung ihrer Förderfähigkeit und Finanzierbarkeit, beitragen können. Darüber hinaus werden die Projekte mit Prioritäten belegt.
Bröltal-Bad in den Osterferien geschlossen
Wegen unaufschiebbarer Reparaturarbeiten bleibt das Bad in der Zeit
von Montag, dem 10. April bis einschl. Montag, den 24. April 2017,
geschlossen. Ich hoffe auf Ihr Verständnis.
Notarsprechtag in Ruppichteroth
Der nächste Sprechtag von Herrn Notar Stefan Wegerhoff, Hennef, findet am Freitag,
dem 7. April 2017, in der Zeit von 9.00 – 11.30 Uhr, im Rathaus in Schönenberg,
Zimmer 202, statt.
Um Wartezeiten im Rahmen des Sprechtages zu vermeiden, wird um Terminvereinbarung beim Notariat in Hennef unter der Telefon-Nummer 02242 / 92410 gebeten.
Die weiteren Notarsprechtage werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt bekanntgegeben.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Polizeibezirksdienststelle 02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer 0173/5624217
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH GmbH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes.
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0800/4112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 116 117
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Die nächsten 4 notdienstbereiten Apotheken für den Standort: Ruppichteroth, vom 01.04.2017 bis 07.04.2017
Samstag, 1. April 2017
Siegtal-Apotheke, Hauptstr. 110, 53721 Siegburg, 02241/383897
Adler-Apotheke OHG, Rathausstr. 25, 51570 Windeck (Rosbach), 02292/5058
Hirsch-Apotheke OHG, Wahlscheider Str. 25, 53797 Lohmar (Wahlscheid), 02206/7937
Löwen-Apotheke, Hauptstr. 55, 51491 Overath, 02206/2223
Sonntag, 2. April 2017
Markt-Apotheke, Am Markt 7, 53783 Eitorf, 02243/80088
Homburgische Apotheke, Hauptstr. 54, 51588 Nümbrecht, 02293/6723
Rats-Apotheke, Nogenter Platz 3, 53721 Siegburg, 02241/51132
Valentin-Apotheke, Burgstr. 6, 53757 Sankt Augustin, 02241/314500
Montag, 3. April 2017
Max und Moritz Apotheke, Hauptstr. 8, 53819 Neunkirchen (Seelscheid), 02247/300707
Die Bären-Apotheke, Otto-Kaufmann-Str. 11-13, 51588 Nümbrecht, 02293/902484
Engelbert Humperdinck-Apotheke, Humperdinckstr. 14, 53721 Siegburg, 02241/592040
Agger-Apotheke, Königstr. 6, 51645 Gummersbach (Dieringhausen), 02261/98450
Dienstag, 4. April 2017
Bahnhof-Apotheke, Bahnhofstr. 26A, 53783 Eitorf, 02243/6177
Burg-Apotheke, Dr.-Wirtz-Str. 3, 53804 Much, 02245/91650
Wiehl-Apotheke, Bahnhofstr. 5, 51674 Wiehl, 02262/91204
Apotheke am Markt, Markt 7, 51766 Engelskirchen (Ruenderoth), 02263/96180
Mittwoch, 5. April 2017
Siegtal-Apotheke, Siegtalstr. 34, 51570 Windeck (Herchen), 02243/2503
Falken-Apotheke, Drabenderhöher Str. 35, 51674 Wiehl (Drabenderhöhe), 02262/701464
St. Rochus-Apotheke, Hauptstr. 53, 53721 Siegburg (Kaldauen), 02241/381855
Hirsch-Apotheke, Hauptstr. 34, 51766 Engelskirchen (Ruenderoth), 02263/96110
Donnerstag, 6. April 2017
Bröltal-Apotheke OHG, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, 02295/5171
Rathaus-Apotheke, Hauptstr. 72, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/920170
Sonnen-Apotheke, Im Weiher 21, 51674 Wiehl, 02262/9567
Elefanten-Apotheke, Hauptstr. 37b, 53797 Lohmar, 02246/4954
Freitag, 7. April 2017
Forellen-Apotheke, Zeithstr. 137, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/6033
St. Laurentius-Apotheke, Auf der Niedecke 4, 51570 Windeck (Dattenfeld), 02292/2340
Adler-Apotheke, Kaiserstr. 26, 51545 Waldbröl, 02291/92190
Oberberg Apotheke, Wiesenstraße 6, 51674 Wiehl, 02262/9998390
ALZHEIMERSPRECHSTUNDE
kostenfrei
im Seniorenzentrum Siegburg
Friedrich-Ebert-Straße 16, 53721 Siegburg
Immer am 2. Mittwoch eines jeden Monats
Um 16.30 – 18.00 Uhr.
(Parkmöglichkeiten vorhanden)
Hier können in einer Gruppe von betroffenen Angehörigen Fragen zu Alzheimer und anderen Demenzerkrankungen erörtert werden. Begleitung: ein Facharzt der Praxis Fetinidis, Kelzenberg und Sarkessian und Fachkraft des Hauses.
Ansprechpartnerin: Frau Bäsch: 02241/2504-1036 oder 2504-2000
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@gmail.com
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
Drogen-Suchthilfen
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1. |
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. Ansprechpartner: Herr Pöplau Tel.-Nr. (02241) 1209-302 |
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2. |
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe -Zentrale und Beratungsstelle- Ansprechpartner: Herr Wolf Tel.-Nr.: 02241/66656 |
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3. |
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg Herr Seeger Tel.-Nr.: 02241/541-4715 |
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4. |
Kriminalkommissariat 41 Siegburg Ansprechpartner: Herr Krist Tel.-Nr.: 02241/541-4411 |
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.
Sprechstunden der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Seit dem 1. Oktober 2012 sind für die Gemeinde Ruppichteroth zwei neue Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid tätig.
Frau Wagner ist für Ruppichteroth Zentrum sowie für die Ortsteile Harth, Köttingen und Oeleroth zuständig, Frau Schlüssel für Schönenberg und Winterscheid.
Die Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“, Am Kindergarten 4, statt.
Die Sprechstunde von Frau Schlüssel ist donnerstags von 14:00 - 15:00 Uhr im Rathaus in Schönenberg. Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiter des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247/9215-5518,
Frau Schlüssel: 02247/9215-5528.
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.
Aus dem Rat:
Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, den 5. April 2017, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
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Öffentlicher Teil |
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1. |
Fragestunde für Einwohner |
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2. |
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Ruppichteroth |
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3. |
2. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Ruppichteroth aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder |
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4. |
Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung (Fraktionszuwendungen) |
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5. |
Rückzug der Polizei, Aufgabenübernahme durch Ordnungsamt; Ursachen, Auswirkungen und Kosten? - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2017 - |
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6. |
Tafel Ruppichteroth - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2017 - |
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7. |
Energetische Maßnahmen an gemeindlichen Gebäuden unter Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) |
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8. 8.1 8.2 8.3 8.4 |
Haushaltssatzung für die Jahre 2017/2018 Ergebnisplan und Finanzplan 2017/2018 sowie Haushaltssatzung 2017/2018 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 bis 2023 Investitionsliste für die Jahre 2017 bis 2023 Feststellung des Stellenplanes für die Jahre 2017/2018 |
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9. |
Transparenz bei Instandsetzung und Erstellung von Immobilien der Gemeinde Ruppichteroth |
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10. |
Hinweis zur Synagoge in der Wilhelmstraße |
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11. |
Mitteilungen und Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil |
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12. |
Stundung von Gewerbesteuerforderungen |
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13. |
Mitteilungen und Anfragen |
Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz
Am Donnerstag, den 6. April 2017, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
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Öffentlicher Teil |
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1. |
Fragestunde für Einwohner |
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2. |
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für den Bereich "Ortslage Ruppichteroth"; |
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3. |
1. Erweiterung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Ortslagen Obersaurenbach und Junkersaurenbach im Bereich der Ortslage Junkersaurenbach; § 3 Absatz 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger |
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4. |
Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler - Starke Region - Starke Zukunft - des Regionalen Arbeitskreises Entwicklung, Planung und Verkehr Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (rak); |
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5. |
Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in der Gemeinde Ruppichteroth |
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6. |
Barrierefreiheit im ÖPNV |
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7. |
Mitteilungen und Anfragen |
Niederschrift des Betriebsausschusses
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 9. März 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Interkommunales Klimaschutzkonzept;
hier: Finanzierung von Eigenanteilen der Gemeinde
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Ruppichteroth Folgendes zu beschließen:
I.) Zur Finanzierung der gemeindlichen Eigenanteile:
-
Bereits beauftragte Leistungen zum Thema „Klimaschutz“ in Höhe des gemeindlichen Eigenanteils von 12.700,-- € werden durch den gemeindlichen Haushalt finanziert.
-
Eine Entscheidung über die Beauftragung des Anschlussvorhabens „Klimaschutz-management“ und eine damit verbundene Abwicklung des gemeindlichen Eigenanteils von 17.000,-- € über den Eigenbetrieb Energie wird in die nächste Sitzung des Betriebsausschusses vertagt.
Zu dieser Sitzung ist der gemeinsame Klimaschutzmanager der Kommunen Lohmar, Much und Ruppichteroth einzuladen, um über seine Tätigkeit zu berichten. Gleichzeitig werden die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Umweltschutz als Gäste eingeladen.
-
Den Erlass des 1. Nachtrages zur Betriebssatzung der Eigenbetriebe Ruppichteroth.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Ruppichteroth den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017 im
I.
a) Erfolgsplan 2017 alt 2017 neu
1. mit Aufwendungen von 2.474.500,00 € 2.474.500,00 €
2. mit Erträgen von 2.605.000,00 € 2.605.000,00 €
b) Vermögensplan
1. mit einem Finanzbedarf von 2.091.600,00 € 2.411.600,00 €
2. mit einer Finanzdeckung von 2.091.600,00 € 2.411.600,00 €
festzusetzen.
II.
Den Gesamtbetrag der Kredite für das Wirtschaftsjahr 2017 auf
1.609.700,00 € 1.929.700,00 €
davon für Neuaufnahme 1.593.300,00 € 1.913.300,00 €
davon für Umschuldung 16.400,00 € 16.400,00 €
festzusetzen.
III.
Den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 2.000.000,00 € festzusetzen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Mitteilungen und Anfragen
Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2017:
Aufgrund der Anregung wird die Betriebsleitung der Eigenbetriebe Ruppichteroth für die Mitglieder des Gemeinderates sowie für die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des
Betriebsausschusses und des Ausschusses für Planung und Umweltschutz Informationsveranstaltungen, begleitet durch den Aggerverband und den Wahnbach-Talsperren-Verband, organisieren. Diese Veranstaltungen beinhalten ebenfalls Besichtigungsfahrten von entsprechenden Ver- und Entsorgungsanlagen der genannten Verbände.
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 9. März 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Nachwahl zum Ausschuss für Schule und Sport des Rates der Gemeinde Ruppichteroth
Der Rat der Gemeinde nimmt folgende Nachwahl zum Ausschuss für Schule und Sport vor:
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Fraktion DIE LINKE: |
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neu:
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bisher: |
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Frau Angelina Komlanvi wohnhaft in Hänscheid als sachkundige Bürgerin |
Herr Tobias Aufgebauer wohnhaft in Ruppichteroth-Harth als sachkundiger Bürger |
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018 gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW
Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018 nebst Anlagen wird von Bürgermeister Loskill gemäß § 80 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in den Rat der Gemeinde eingebracht.
Der Kämmerer, Herr Schwamborn, stellt die wichtigsten Eckpunkte und Entwicklungen des Haushalts 2017/2018 dar.
Tagesordnungspunkt:
Bröltal-Bad Ruppichteroth;
hier: Erhöhung der Eintrittspreise
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport, die Eintrittspreise für das Bröltal-Bad Ruppichteroth ab dem 01.04.2017 wie folgt festzusetzen:
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Einzelkarte Erwachsene |
3,50 € |
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Einzelkarte vergünstigt |
1,80 € |
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10er-Karte Erwachsene |
31,00 € |
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10er-Karte vergünstigt |
15,00 € |
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Familienkarte |
9,50 € |
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Warmbadezuschlag |
0,70 €. |
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Interkommunales Klimaschutzkonzept;
hier: Finanzierung von Eigenanteilen der Gemeinde
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Gemeinde:
I.) Zur Finanzierung der gemeindlichen Eigenanteile:
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Bereits beauftragte Leistungen zum Thema „Klimaschutz“ in Höhe des gemeindlichen Eigenanteils von 12.700,-- € werden durch den gemeindlichen Haushalt finanziert.
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Eine Entscheidung über die Beauftragung des Anschlussvorhabens „Klimaschutz-management“ und eine damit verbundene Abwicklung des gemeindlichen Eigenanteils von 17.000,-- € über den Eigenbetrieb Energie wird in die nächste Sitzung des Betriebsausschusses vertagt.
Zu dieser Sitzung ist der gemeinsame Klimaschutzmanager der Kommunen Lohmar, Much und Ruppichteroth einzuladen, um über seine Tätigkeit zu berichten. Gleichzeitig werden die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Umweltschutz als Gäste eingeladen.
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Den Erlass des I. Nachtrages zur Betriebssatzung der Eigenbetriebe Ruppichteroth.
einstimmig
Hinweis:
Der 1. Nachtrag zur Betriebssatzung für die Eigenbetriebe der Gemeinde Ruppichteroth wurde im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth am 17. März 2017, Kalenderwoche 11, öffentlich bekannt gemacht.
Tagesordnungspunkt:
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses:
I.) Den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017 im
a) Erfolgsplan 2017 alt 2017 neu
1. mit Aufwendungen von 2.474.500,00 € 2.474.500,00 €
2. mit Erträgen von 2.605.000,00 € 2.605.000,00 €
b) Vermögensplan
1. mit einem Finanzbedarf von 2.091.600,00 € 2.411.600,00 €
2. mit einer Finanzdeckung von 2.091.600,00 € 2.411.600,00 €
festzusetzen.
II.) Den Gesamtbetrag der Kredite für das Wirtschaftsjahr 2017 auf
1.609.700,00 € 1.929.700,00 €
davon für Neuaufnahme 1.593.300,00 € 1.913.300,00 €
davon für Umschuldung 16.400,00 € 16.400,00 €
festzusetzen.
III.) Den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 2.000.000,00 € festzusetzen.
einstimmig
Niederschrift des Ausschusses für Schule und Sport
Nachstehend wird die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 8. März 2017 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Bröltal-Bad Ruppichteroth;
hier: Erhöhung der Eintrittspreise
Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Rat der Gemeinde, die Eintrittspreise für das Bröltal-Bad Ruppichteroth ab dem 01.04.2017 wie folgt festzusetzen:
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Einzelkarte Erwachsene |
3,50 € |
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Einzelkarte vergünstigt |
1,80 € |
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10er-Karte Erwachsene |
31,00 € |
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10er-Karte vergünstigt |
15,00 € |
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Familienkarte |
9,50 € |
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Warmbadezuschlag |
0,70 €. |
einstimmig
