Herzlichen Glückwunsch Frau Ingeborg Knecht, Ruppichteroth, Bechlingen 11, zur Vollendung des 80. Lebensjahres am 25. Juni 2016.
- Ferienpass 2016
- Fundsachen
- Bröltal-Bad
- Entrichtung der Abwassergebühren
- Sprechstunden der Schuldnerberatung
- Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“
- Notarsprechtag in Ruppichteroth
- Bereitschaftsdienste
- Aus dem Rat
Ferienpass 2016
der Gemeinde Ruppichteroth für Kinder und Jugendliche
Unter dem Motto: „Spiel, Spaß, Spannung in den Ferien – Kinder lernen sich und ihre Heimat kennen“ konnte mit Unterstützung zahlreicher Vereine und Einrichtungen in der Gemeinde Ruppichteroth auch in diesem Jahr wieder ein umfangreiches Ferienangebot zusammengestellt werden. Bei den nachstehenden Veranstaltungen ist sicherlich für jeden etwas dabei.
„Fahrt in den Zoo nach Köln“ |
„Walderlebnistag“ |
„Fahrt zum Phantasialand in Brühl“ (2 Veranstaltungen) |
„Prinzessinnentag“ |
„Gemeinsames Kochen“ |
„Fahrradtour an die Sieg“ |
„Perlenschmuck gestalten“ (5 Veranstaltungen) |
„Kinotag im Cineplex Siegburg“ ( 2 Veranstaltungen) |
„Hip-Hop Tanzworkshop“ |
„Kino-Abend“ |
„Ausflug in den Kletterwald“ ( 2 Veranstaltungen) |
„Kreativ/Bastelangebot“ |
„Minigolf in Eischeid“ |
„Mut macht Spaß“ (4 Veranstaltungen) |
„Indianerwochenende“ |
„Ausflug in das Odysseum in Köln“ |
„Fahrt zur Indoorhalle McPlay“ |
„Lese-Wanderung“ |
„Wellness & Beauty Tag“ |
„Fahrt zur Attahöhle und Biggesee“ |
„Fahrt in den Zoo nach Neuwied“ |
„Fahrt zum Affen- und Vogelpark“ |
„Kegeln in Winterscheid“ |
„Abenteuer bei der Feuerwehr“ |
„Gemeinsames Backen“ |
„Panarbora Waldbröl“ |
„Boule-Turnier“ (2 Veranstaltungen) |
„Kochkurs“ |
„Grill, Spiel, Spaßnachmittag“ |
„Eine Gruselnacht im Haus Bröltal“ |
„Fahrt zum Movie Park in Bottrop“ |
„Bowlen in Seelscheid“ |
„Spielenachmittag rund um die Arche“ (2 Veranstaltungen) |
„Waldspaziergang“ mit Förster und anschließendem Grillen“ |
„Eine Mädchennacht für wilde Hühner“ |
„Fahrt zum Sea Life Königswinter“ |
„Fahrt zur Freilichtbühne Freudenberg“ |
„Nachtwanderung mit Grillen“ |
„Spiel-Sport-Spaß“ |
Seit dem 20.06.2016 steht der Ferienpass zur Verfügung. Er kann in allen Schulen und Kindergärten der Gemeinde, im Jugendzentrum, im Bröltal-Bad und an der Infothek im Rathaus in Schönenberg erworben werden.
Der Verkaufspreis beträgt für den Einzelpass 3,- €. Verkaufspreis mit Familienrabatt für Geschwisterkinder: 1. Geschwisterkind 2,- €, jedes weitere Geschwisterkind 1,- €.
Ich mache darauf aufmerksam, dass der Ferienpass ebenfalls
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4 Gutscheine für den Besuch des Bröltal-Bades in Ruppichteroth, |
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1 Gutschein zum Besuch des Adventure-Golfplatz in Neunkirchen-Seelscheid, Eischeid, 1 Gutschein zum Besuch der Tropfsteinhöhle in Wiehl und 1 Gutschein zum Besuch des Schloss Homburg in Nümbrecht |
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enthält.
Hinweise:
Ich möchte hier noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass an diesen Aktionen und Ausflügen nur die Kinder teilnehmen können, die in dem Besitz eines aktuellen Ferienpasses sind und zur jeweiligen Veranstaltung diesen oder den entsprechenden Abschnitt des Passes mitbringen.
Die Ausgabe von kostenlosen Ferienpässen an Kinder von Berechtigten zur „ Ruppichterother Tafel“ erfolgt nur im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth. Interessenten können sich an das Rathaus in Schönenberg – Infothek – wenden.
Ich wünsche allen Kindern und Jugendlichen eine schöne Ferienzeit und viel Spaß an den Veranstaltungen des Ferienpasses 2016!
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde folgende Fundsache gemeldet:
1 Armbanduhr, Gemeinschaftsgrundschule Ruppichteroth, 13.06.2016
Eigentümer bzw. Besitzer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich telefonisch unter den Rufnummern 02295/4924 oder 4956 melden.
Bröltal-Bad AKTUELL
Aus Anlass von Wartungsarbeiten an der Ultrafiltrationsanlage bleibt das Bröltal-Bad
am Montag, dem 27. Juni 2016, und
am Dienstag, dem 28. Juni 2016, geschlossen.
Das Vereinsschwimmen muss an diesen Tagen ausfallen.
Die laufenden Kurse werden um diese Termine verlängert.
Termingemäße Entrichtung der Abwassergebühren;
hier: 3. Abschlagszahlung, Fälligkeit 30.06.2016
Hiermit wird an die Fälligkeit des 3. Abschlages der Abwassergebühren für 2016 erinnert.
Zur Vermeidung von Mahngebühren und Säumniszuschlägen bitte ich, den mit der Endabrechnung 2015 vom 29.01.2016 für das Rechnungsjahr 2016 aufgegebenen Teilbetrag fristgerecht auf eines der Konten der Gemeindewerke Ruppichteroth zu überweisen.
Bei dieser Gelegenheit weise ich noch einmal auf die Vorzüge einer Bank-Einzugsermächtigung/SEPA-Lastschriftmandat hin. Die Banken und Sparkassen sind zu entsprechenden Informationen gerne bereit.
Sprechstunden der Schuldnerberatung des SKM Siegburg (Katholischer Verein für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e. V.) im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth
Die nächste Sprechstunde der Schuldnerberatung des SKM Siegburg findet am
Dienstag, den 28. Juni 2016 in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr
im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth, Zimmer 121 statt.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass über das Sekretariat der Schuldnerberatung (Telefon-Nr. 02241/1778-16, Frau Kranzpiller oder Frau Marlinghaus) eine Terminvereinbarung erforderlich ist.
Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) müssen beim JOBCENTER Rhein-Sieg die Ausstellung eines Berechtigungsscheines gem. § 16 Abs. 2 SGB II für die Schuldnerberatung beantragen.
Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“
Liebe Haussprecher des Arbeitskreises „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“,
das nächste Treffen zu einem Gedanken- und Informationsaustausch findet statt
am 30.06.2016 um 19.30 Uhr im Pfarrheim Ruppichteroth.
Ich freue mich auf Ihr/Euer Erscheinen!
Notarsprechtag in Ruppichteroth
Der nächste Sprechtag von Herrn Notar Stefan Wegerhoff, Hennef, findet am Freitag,
dem 1. Juli 2016, in der Zeit von 9.00 – 11.30 Uhr, im Rathaus in Schönenberg,
Zimmer 202, statt.
Um Wartezeiten im Rahmen des Sprechtages zu vermeiden, wird um Terminvereinbarung beim Notariat in Hennef unter der Telefon-Nummer 02242 / 92410 gebeten.
Die weiteren Notarsprechtage werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt bekanntgegeben.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Polizeibezirksdienststelle 02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer 0173/5624217
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0800/4112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 116 117
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Die nächsten 4 notdienstbereiten Apotheken für den Standort: Ruppichteroth, vom 25.06.2016 bis 01.07.2016
Samstag, 25. Juni 2016
Alte Schulz'sche Apotheke, Marktplatz 3, 53783 Eitorf, 02243/2214
Rathaus-Apotheke, Hauptstr. 72, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/920170
Linden-Apotheke, Oberwiehler Str. 53, 51674 Wiehl (Oberwiehl), 02262/93535
Aggertal-Apotheke, Bahnhofsplatz 4, 51766 Engelskirchen, 02263/3750
Sonntag, 26. Juni 2016
Die Bären-Apotheke, Otto-Kaufmann-Str. 11-13, 51588 Nümbrecht, 02293/902484
Löwen-Apotheke, Bahnhofstr. 1, 53783 Eitorf, 02243/2894
Wiehl-Apotheke, Bahnhofstr. 5, 51674 Wiehl, 02262/91204
Adler-Apotheke, Frankfurter Str. 100, 53773 Hennef, 02242/2626
Montag, 27. Juni 2016
Bahnhof-Apotheke, Bahnhofstr. 26A, 53783 Eitorf, 02243/6177
Die Linden-Apotheke, Zeithstr. 109, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/97510
Sonnen-Apotheke, Im Weiher 21, 51674 Wiehl, 02262/9567
Apotheke im Generationenhaus, Humperdinckstraße 22-26, 53773 Hennef, 02242/9177000
Dienstag, 28. Juni 2016
Siegtal-Apotheke, Siegtalstr. 34, 51570 Windeck (Herchen), 02243/2503
Rosen-Apotheke, Hauptstr. 32, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/91790
Bergische Apotheke, Bielsteiner Str. 111, 51674 Wiehl (Bielstein), 02262/2010
Steinhof Apotheke, Hauptstraße 42, 51491 Overath, 02206/912830
Mittwoch, 29. Juni 2016
Markt-Apotheke, Am Markt 7, 53783 Eitorf, 02243/80088
Falken-Apotheke, Drabenderhöher Str. 35, 51674 Wiehl (Drabenderhöhe), 02262/701464
Rathaus-Apotheke, Hauptstr. 21, 51580 Reichshof (Denklingen), 02296/1200
Neue-Apotheke, Kaiserstr. 34, 53721 Siegburg, 02241/63522
Donnerstag, 30. Juni 2016
Bröltal-Apotheke OHG, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, 02295/5171
Aesculap-Apotheke, Bahnhofstr. 16, 51597 Morsbach, 02294/327
Linden-Apotheke, Hauptstr. 55, 53797 Lohmar, 02246/4380
Rosen-Apotheke, Wilhelmstr. 30, 51643 Gummersbach, 02261/27300
Freitag, 1. Juli 2016
Adler-Apotheke, Kaiserstr. 26, 51545 Waldbröl, 02291/92190
Adler-Apotheke OHG, Rathausstr. 25, 51570 Windeck (Rosbach), 02292/5058
Agger-Apotheke, Königstr. 6, 51645 Gummersbach (Dieringhausen), 02261/98450
Hubertus-Apotheke, Hauptstr. 64, 53797 Lohmar, 02246/3636
ALZHEIMERSPRECHSTUNDE
kostenfrei
im Seniorenzentrum Siegburg
Friedrich-Ebert-Straße 16, 53721 Siegburg
Immer am 2. Mittwoch eines jeden Monats
Um 16.30 – 18.00 Uhr.
(Parkmöglichkeiten vorhanden)
Hier können in einer Gruppe von betroffenen Angehörigen Fragen zu Alzheimer und anderen Demenzerkrankungen erörtert werden. Begleitung: ein Facharzt der Praxis Fetinidis, Kelzenberg und Sarkessian und Fachkraft des Hauses.
Ansprechpartnerin: Frau Bäsch: 02241/2504-1036 oder 2504-2000
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@gmail.com
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
Drogen-Suchthilfen
1. |
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. Ansprechpartner: Herr Pöplau Tel.-Nr. (02241) 1209-302 |
2. |
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe -Zentrale und Beratungsstelle- Ansprechpartner: Herr Wolf Tel.-Nr.: 02241/66656 |
3. |
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg Herr Seeger Tel.-Nr.: 02241/541-4715 |
4. |
Kriminalkommissariat 41 Siegburg Ansprechpartner: Herr Krist Tel.-Nr.: 02241/541-4411 |
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.
Sprechstunden der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Seit dem 1. Oktober 2012 sind für die Gemeinde Ruppichteroth zwei neue Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid tätig.
Frau Wagner ist für Ruppichteroth Zentrum sowie für die Ortsteile Harth, Köttingen und Oeleroth zuständig, Frau Schlüssel für Schönenberg und Winterscheid.
Die Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“, Am Kindergarten 4, statt.
Die Sprechstunde von Frau Schlüssel ist donnerstags von 14:00 - 15:00 Uhr im Rathaus in Schönenberg. Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiter des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247/9215-5518,
Frau Schlüssel: 02247/9215-5528.
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.
Sitzung des Rates
Am Montag, den 27. Juni 2016, um 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg eine Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth mit folgender Tagesordnung statt:
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Öffentlicher Teil |
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1. |
Fragestunde für Einwohner |
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2. |
Sachgebietsprüfung im Rahmen des Jahresabschlusses durch den Rechnungsprüfungsausschuss |
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3. 3.1 |
Jahresabschluss 2014; Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 |
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4. |
Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2019 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2020 bis 2023 |
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5. |
Interkommunale Zusammenarbeit Bauhof hier: Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) |
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6. |
Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung hier: Keine Übernahme von Mietkosten für Büroräume der Fraktionen - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2016 - |
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7. |
Lärmaktionsplanung Stufe 2 |
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8. |
Unterbringung von Flüchtlingen hier: Bau von Flüchtlingsunterkünften in der Gemeinde - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2016 - |
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9. |
Mitteilungen und Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil |
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10. |
Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth; |
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11. |
Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Ruppichteroth, Löschzug Winterscheid |
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12. |
Mitteilungen und Anfragen |
Niederschrift des Hauptausschusses
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 8. Juni 2016 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Interkommunale Zusammenarbeit Bauhof;
hier: Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU)
Much - Neunkirchen-Seelscheid
Die Fraktionen des Rates der Gemeinde geben Ihre Stellungnahmen zu dem von Bürgermeister Loskill gemäß Verwaltungsvorlage vom 02.06.2016 im Hinblick auf das Aufgabengebiet „Bauhof der Gemeinde Ruppichteroth“ vorgeschlagenen Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) Much – Neunkirchen-Seelscheid ab.
Nach ausführlicher Diskussion stimmt der Hauptausschuss über folgenden Beschlussvorschlag der Verwaltung ab:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde den Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) der Gemeinden Much - Neunkirchen-Seelscheid (Anstalt öffentlichen Rechts) zum 1. Januar 2017.
Hierzu wird der Bürgermeister ermächtigt, die entsprechenden notwendigen öffentlich-rechtlichen Verträge und Vereinbarungen abzuschließen.
Ablehnung durch Mehrheitsbeschluss bei
1 Ja-Stimme des Bürgermeisters, 2 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 1 Ja-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der FDP-Fraktion, 6 Nein-Stimmen der CDU-Fraktion, 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE
Ausschussmitglied Breuer beantragt für die CDU-Fraktion, den Bürgermeister im Hinblick auf die zukünftige Personalausstattung des Bauhofes der Gemeinde Ruppichteroth zu beauftragen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Rahmen einer Ausschreibung folgende Stellen zu besetzen:
- Dipl.-Tiefbauingenieur, der gleichzeitig die Funktion des Leiters des Bauhofes der Gemeinde Ruppichteroth übernimmt,
- ausgebildeter Straßenbauer für den gemeindlichen Bauhof.
Die notwendigen Voraussetzungen sind gemäß Stellenplan der Gemeinde Ruppichteroth zum Haushalt 2015/2016 gegeben.
Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
6 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE,
2 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion, 1 Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen, 1 Nein-Stimme der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung des Bürgermeisters
Tagesordnungspunkt:
Sicherheitslage in der Gemeinde Ruppichteroth
- Polizeiliche Kriminal- und Verkehrsstatistik 2015 -;
hier: Kommunale Sicherheitskonferenz am 04.05.2016
Bürgermeister Loskill erläutert den Ausschussmitgliedern die der Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses beigefügte Präsentation zu der durch die Kreispolizeibehörde des Rhein-Sieg-Kreises am 04.05.2016 durchgeführten Kommunalen Sicherheitskonferenz. In diesem Zusammenhang beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen zur Kommunalen Sicherheitskonferenz zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt:
Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Gemeinde Ruppichteroth zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung;
hier: Keine Übernahme von Mietkosten für Büroräume der Fraktionen
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2016 -
Ausschussmitglied Kemper erläutert den Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2016 zur unentgeltlichen Bereitstellung des Sitzungssaales im Rathaus für alle Fraktionen des Rates der Gemeinde zur Durchführung von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, diesen Antrag in Zusammenhang mit der neuen Erlasslage zum Thema „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen und Vertretungen“ zu vertagen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Fraktionen des Rates der Gemeinde weitergehende Informationen über die Möglichkeiten der Gestaltung von Fraktionszuwendungen zuzuleiten, damit diese in den Fraktionen beraten werden können.
Anschließend werden die Vorschläge der Fraktionen dem Bürgermeister zugeleitet, welcher diese dann bewerten und vor der Beschlussfassung zum Haushalt 2017/2018 im Hauptausschuss bzw. im Rat der Gemeinde zur Beratung und Beschlussfassung stellen wird.
Im Rahmen dieser Bewertung wird der vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2016 eingebunden.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgenden Tagesordnungspunkt beraten bzw. beschlossen:
- Befristete Niederschlagung von Grundsteuerforderungen
Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 9. Juni 2016 gemäß § 26 der Geschäfts-ordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Sachgebietsprüfung im Rahmen des Jahresabschlusses durch den Rechnungsprüfungsausschuss
- Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2015 -
Mit Schreiben vom 17.11.2015 beantragt Gemeindevertreter Kemper für die Fraktion DIE LINKE, dass der Rat der Gemeinde beschließen möge:
„Der Rechnungsprüfungsausschuss wird zukünftig vor jeder Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Ruppichteroth, die im Rat vertretenden Fraktionen nach Sachgebieten fragen, die zur Prüfung vorgeschlagen werden. Die genannten Sachgebiete prüft der Rechnungsprüfungsausschuss eigenständig, zumindest stichprobenhaft. Das Ergebnis seiner Prüfung legt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Rat vor.“
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Kaiser, und der Kämmerer, Herr Schwamborn stellen die Sach- bzw. Rechtslage zu dem vorgenannten Antrag dar.
Im Ergebnis besteht für die Gemeinde keine Verpflichtung, die Prüfung eines Jahresabschlusses in der beantragten Form vorzunehmen.
Die Gemeinde Ruppichteroth verfügt als kreisangehörige Kommune gemäß § 102 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) über keine örtliche Rechnungsprüfung (Rechnungsprüfungsamt). Sie bedient sich deshalb zur Prüfung des Jahresabschlusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 103 Abs. 5 GO NRW eines Dritten (vereidigter Wirtschaftsprüfer).
Der Jahresabschluss 2014 und der Vorjahre wurde auf dieser Rechtsgrundlage nach Beauftragung durch den Rechnungsprüfungsausschuss von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH aus Köln geprüft.
Die Gesamtverantwortung zur ordnungsgemäßen Prüfung des Jahresabschlusses gegenüber dem Rat verbleibt beim Rechnungsprüfungsausschuss.
Der anwesende Wirtschaftsprüfer, Herr Richter von Rödl & Partner, erläutert ergänzend die Umsetzung der Jahresabschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer. Hiernach erfolgt die Prüfung unter Beachtung der §§ 101 und 103 GO NRW, sowie dem risikoorientierten Prüfungsansatz nach den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Abschlussprüfung und den Prüfungsleitlinien des Instituts der Rechnungsprüfer.
Auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden, Herrn Kaiser, empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Rat der Gemeinde, den vorgenannten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2015 abzulehnen. Die Ablehnung begründet sich damit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gehandelt hat. Da eine Belegprüfung nicht zielführend ist, bleibt es auch zukünftig bei der bisherigen Verfahrensweise, sich bei der Prüfung des Jahresabschlusses für die Gemeinde Ruppichteroth Dritter im Sinne des § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 103 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu bedienen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Jahresabschluss 2014;
Beschlussfassung über den Entwurf des Jahresabschlusses 2014
Herr Richter von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH aus Köln erläutert die durchgeführte Prüfung des Jahresabschlusses 2014. Zusammen mit Herrn Gemeindekämmerer Schwamborn beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Rechnungsprüfungsausschuss
- bestätigt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfer, übernimmt deren uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und leitet den Prüfungsbericht über den Bürgermeister dem Gemeinderat zu,
- empfiehlt dem Rat der Gemeinde, den Jahresabschluss der Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2014 in der Fassung, die dem zugeleiteten Prüfungsbericht beiliegt, festzustellen,
- empfiehlt dem Rat der Gemeinde, die Abdeckung des Jahresfehlbetrages 2014 in Höhe von 576.266,46 € durch Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Jahresabschluss 2014;
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2014 uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.
einstimmig
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgenden Tagesordnungspunkt beraten bzw. beschlossen:
- Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers mit der Prüfung des
1. Jahresabschlusses der Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2015
2. Jahresabschlusses der Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2016
3. Gesamtabschlusses der Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2015
4. Gesamtabschlusses der Gemeinde Ruppichteroth zum 31.12.2016