Herzlichen Glückwunsch Frau Marita Lange, Ruppichteroth, Kammerich, Dorfstraße 21, zur Vollendung des 80. Lebensjahres am 3. Oktober 2016.
- Probealarm
- Veranstaltungskalender 2017
- Bürgersprechstunde des Ordnungsamtes und des Polizeibezirksdienstes
- Schulnachrichten – Betreuung in den Herbstferien
- Fundsachen
- Kampagne „Mitten im Leben“
- Notarsprechtag in Ruppichteroth
- Arbeitskreis „Senioren und behinderte Menschen“
- Bereitschaftsdienste
- Aus dem Rat
Probealarm für Warnsirenen und Warn-App „NINA“
hier: Technische Prüfung und Aufklärung zum Verhalten im Ernstfall
Im Rhein-Sieg-Kreis werden am Samstag, den 01. Oktober 2016, zwischen 12:00 Uhr und 12:30 Uhr, die Warnsirenen heulen. Der Rhein-Sieg-Kreis führt mit anderen Großstädten
und Kreisen der Region (u.a. Bonn und Köln) einen Probealarm für die Warnsirenen durch.
Auch die neue Warn-App „NINA“ wird getestet.
Die Übung dient zum einen der Prüfung, ob alle Systeme zur Warnung der Bevölkerung
einwandfrei funktionieren. Zum anderen soll die Bevölkerung auch an die Bedeutung der üblichen Sirenen-Signale erinnert werden.
Zwischen 12:00 Uhr und 12.30 Uhr werden im gesamten Kreisgebiet mehr als 300 Sirenen das folgende Signal abgeben:
So soll man sich beim Sirenensignal „Warnung“ im Ernstfall verhalten:
- geschlossene Räume aufsuchen
- Fenster und Türen schließen
- Radio einschalten und auf Durchsagen achten, Nachbarn unterrichten
- Radio Bonn/Rhein-Sieg (je nach Empfangsort: 91,2; 94,2; 97,8; 99,9; 104,2;
107,9 MHz)
- auch auf eventuelle Lautsprecherdurchsagen von Feuerwehr oder Polizei achten
- die Notrufnummern 110 und 112 nur bei wirklichen Notfällen anrufen.
Da es sich am 01. Oktober 2016 nur um einen Probealarm handelt, sind diese Vorsichts-
maßnahmen an diesem Tag natürlich nicht erforderlich.
Beim Probealarm der Warnsirenen wird auch die Radio-Direkt-Durchsagemöglichkeit in das Programm von Radio Bonn/Rhein-Sieg getestet, d.h. das Radio-Programm wird im genannten Zeitbereich unterbrochen und es erfolgen Informationsdurchsagen durch die Feuerwehr.
Eine Mitteilung erscheint auch auf der Internetseite des Rhein-Sieg-Kreises
(www.rhein-sieg-kreis.de).
Auch die neue kostenlose Warn-App „NINA“, die kürzlich in Nordrhein-Westfalen eingeführt
wurde, wird getestet.
Auch mit ihr können die Feuer- und Rettungsleitstellen bei Großbränden, Unfällen mit
Gefahrstoffen oder ähnlichen Unglücksfällen jetzt direkt die Nutzer von Smartphones warnen.
Wer auf seinem Smartphone diese Warn-App installiert hat, bekommt die Probe-Warn-
meldung für den eingestellten Ort oder den aktuellen Standort direkt auf seinem Smartphone
angezeigt.
Weitere Informationen zur Warn-App „NINA“ erhält man im Internet auf der Homepage des
Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter
http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html.
Für PC-Nutzer gibt es über die Internetseite http://warnung.bund.de analog zur Warn-App
„NINA“ die Möglichkeit die Warnmeldungen zu empfangen.
Unabhängig davon läuft der turnusmäßige Probealarm der Feuerwehrsirenen in
- Windeck,
- Wachtberg,
- Swisttal,
- Troisdorf und
- Siegburg
an diesem Samstag wie gewohnt in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 12.00 Uhr.
In Siegburg erfolgt der Feuerwehrsirenen-Probealarm aufgrund einer besonderen Regelung um 12.30 Uhr.
Hier ist dann folgendes Signal zu hören:
Veranstaltungskalender 2017 der Gemeinde Ruppichteroth
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertreter,
liebe Vertreterinnen und Vertreter der Kirchengemeinden,
der Kindertageseinrichtungen und der Schulen,
liebe Pressewarte!
Seit vier Jahren erscheint der gemeindliche Veranstaltungskalender sowohl als
Onlineversion als auch in Papierform für die gesamte Gemeinde Ruppichteroth.
Mit Herrn Walter Kemper, WK mediengestaltung, konnte ich den verantwortlichen Redakteur und Werbefachmann der letzten Jahre erneut für die Herausgabe des Veranstaltungskalenders der Gemeinde Ruppichteroth für das Jahr 2017 gewinnen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn die Vereine, Institutionen und Unternehmen weiterhin das Angebot annehmen, Ihre Veranstaltungstermine – jetzt für das Jahr 2017 – über das Online-Formular zum Veranstaltungskalender unter http://www.ruppichteroth.info/formular2.html einzutragen oder über die E-Mail-Adresse termine@ruppichteroth.de mitzuteilen.
Die Angaben werden wie bewährt online zur Verfügung gestellt und pünktlich zum
Jahresbeginn 2017 als Papierdruck veröffentlicht. Selbstverständlich werden alle Datenschutzrichtlinien eingehalten.
Die Veröffentlichung der Druckfassung des Veranstaltungskalenders soll noch vor Beginn des neuen Jahres erfolgen. Daher ist es wichtig, dass Sie die Veranstaltungen zeitnah eintragen. Stichtag ist der 1. November 2016!
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Walter Kemper unter 02247-9004041, 0152-29580029 oder unter termine@ruppichteroth.de.
Seit Jahren stellen wir gemeinsam fest, dass Veranstaltungen in der Gemeinde
Ruppichteroth an einem Tag oder vergleichsweise nah in einem Zeitraum stattfinden.
Einiges konnte bereits terminlich in den letzten Jahren unter den Vereinen und Institutionen abgestimmt werden, damit sich die Gäste sprichwörtlich nicht teilen müssen.
Damit im Jahr 2017 die Veranstaltungen weit möglichst nicht zeitgleich stattfinden, lade ich Sie/Euch recht herzlich zu zwei „regionalen“ Treffen der Ortsvereine in der Gemeinde ein.
Das Treffen der Winterscheider Ortsvereine findet am
Dienstag, den 18. Oktober 2016, um 19.30 Uhr
im „Hotel Zur Post“ in Winterscheid
sowie das Treffen der Ruppichterother und Schönenberger Ortsvereine am
Mittwoch, den 19. Oktober 2016, um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Schönenberg statt.
Sofern Sie als Vereinsvertreterin und Vereinsvertreter bzw. als Pressevertreterin und Pressevertreter keine schriftliche Einladung per E-Mail erhalten haben, so betrachten Sie bitte diese Veröffentlichung als persönliche Einladung. Insbesondere die nicht eingetragenen Vereine wie AGs Spielplätze, Maiclubs etc. sind ebenfalls herzlich willkommen.
Herzlichen Dank für Ihre/Eure Unterstützung.
Gemeinsame Bürgersprechstunde des Ordnungsamtes und des Polizeibezirksdienstes
Die gemeinsamen Bürgersprechstunden im Oktober finden jeweils dienstags am 11. und 25. Oktober 2016, in der Zeit von 16.00 bis 17.00 Uhr, im Rathaus der Gemeinde Ruppichteroth (Zimmer 102) statt.
Schulnachrichten – Betreuung in den Herbstferien
Der Grundschulverbund Winterscheid/Schönenberg und
die Lebenshilfe Bildung NRW gGmbH, Haus Bröltal, laden ein!
Wer abwechslungsreiche Ferientage erleben möchte, kann sich noch für die zweite Woche der anstehenden Herbstferien (17. – 21. Oktober) im Haus Bröltal anmelden. Euch erwartet eine bunte Mischung aus Kreativität und Spaß. Für Verpflegung ist gesorgt.
Auch Kinder im Grundschulalter, die nicht die Schulen in Winterscheid und Schönenberg besuchen, sind herzlich willkommen.
Weitere Informationen oder Anmeldungen bitte unmittelbar an das Haus Bröltal (Telefon: 02295/909217 oder per E-Mail an fabi-rheinsieg@lebenshilfe-nrw.de).
Fundsachen
Dem Fundamt der Gemeinde Ruppichteroth wurde folgende Fundsache gemeldet:
Herrenarmbanduhr, Sportplatz Ruppichteroth, 37. Kalenderwoche
Eigentümer bzw. Besitzer von Fundsachen sowie Fundtieren können bei Eigentums- bzw. Besitznachweis die Fundsache beim Ordnungsamt, Zimmer 101, in Empfang nehmen oder sich telefonisch unter den Rufnummern 02295/4924 oder 4956 melden.
Die Kampagne „Mitten im Leben“ in Schönenberg
- Seien Sie mitten drin, statt nur dabei!
Wie Sie vielleicht schon gehört haben, arbeitet der gemeinnützige Verein kivi e.V. im Auftrag des Rhein-Sieg-Kreises an einer Kampagne namens „Mitten im Leben (kurz: MiL)“ zur Sicherung und Verbesserung der Lebenssituation im 3. Lebensabschnitt insbesondere im ländlichen Raum. Die Gemeinde Ruppichteroth, der Bürgerverein Schönenberg e.V. und kivi e.V. arbeiten hierbei Hand in Hand. Lebendige Dorfentwicklung, Wer rastet - der rostet, Gemeinsam statt einsam – dieses und noch vieles mehr steht auf unseren Fahnen.
Innerhalb des letzten Projekttreffens Anfang August 2016 entstanden bereits einige Ideen für Schönenberg, die fortan weiter bearbeitet und konkretisiert werden sollen. Gemeinsam mit allen Interessierten möchten wir die Bürgerinnen und Bürger Schönenbergs „mitten im Leben“ halten. Die Menschen vor Ort mit an Bord zu haben, ist uns ein großes Anliegen. Ihre Meinung als lokale Expertinnen und Experten zählt, denn nicht irgendetwas, sondern das Richtige möchten wir tun! Gerne möchten wir Sie persönlich kennenlernen und laden Sie hierfür herzlich zu unserem nächsten Treffen ein:
Donnerstag, den 06.10.2016 um 18.00 Uhr
Rathaus in Ruppichteroth-Schönenberg
Rathausstraße 18, Sitzungssaal (1. Etage, Zimmer 202)
Zur besseren Organisation möchten wir Sie um eine formlose Anmeldung bitten:
per Mail an dagmar.papenfuss-sauerwein@ruppichteroth.de oder telefonisch unter: 02295 / 4921.
Notarsprechtag in Ruppichteroth
Der nächste Sprechtag von Herrn Notar Stefan Wegerhoff, Hennef, findet am Freitag,
dem 7. Oktober 2016, in der Zeit von 9.00 – 11.30 Uhr, im Rathaus in Schönenberg,
Zimmer 202, statt.
Um Wartezeiten im Rahmen des Sprechtages zu vermeiden, wird um Terminvereinbarung beim Notariat in Hennef unter der Telefon-Nummer 02242 / 92410 gebeten.
Die weiteren Notarsprechtage werden rechtzeitig im Mitteilungsblatt bekanntgegeben.
Der Arbeitskreis „Senioren und behinderte Menschen“ informiert!
Café Alte Schule Ruppichteroth - Püffert und Herbstgeschichten
Das Team Café Alte Schule lädt zum Püffertessen ein, danach hören Sie lustige und
besinnliche Geschichten zum Herbst.
Alle sind herzlich willkommen, wir freuen uns Sie zu begrüßen.
Termin: 5. Oktober 2016 - 11:00 Uhr im Café Alte Schule, Burgstraße 14, Ruppichteroth
Die Personenzahl ist begrenzt, eine Anmeldung ist erforderlich bis 4.10.2016 unter
Telefon 02295 5214.
Café Alte Schule ist ein Projekt der evangelischen Kirchengemeinde,
mit Unterstützung des katholischen Pfarrverbandes Ruppichteroth und des
Arbeitskreises Senioren und behinderte Menschen der Gemeinde Ruppichteroth.
Bereitschaftsdienste
Polizei-Notruf 110
Polizeibezirksdienststelle 02295/5425
(Sankt-Florian-Straße 8)
Bürgersprechstunde nach telefonischer
Vereinbarung unter der Rufnummer 0173/5624217
Feuerwehr- und Rettungsdienst: 112
Krankentransporte 02241/19-222
GEMEINDEWERKE RUPPICHTEROTH
VER- UND ENTSORGUNGSBETRIEBE
Störfall – Telefon- Nummer
0800/ 7766655
Unter den o.g. Rufnummern erreichen Sie den Notdienst der Gemeindewerke Ruppichteroth für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth über die Leitstelle des Aggerverbandes
NOTDIENST DES RWE
Bei Stromausfall im Versorgungsnetz erreichen Sie den Störungsdienst der RWE Energie AG
unter der Telefon – Nr. 0800/4112244
Notruf-Nummer der Rhenag 0180/2484848
Ärztlicher Bereitschaftsdienst für die Gemeinde Ruppichteroth
In der sprechstundenfreien Zeit erreichen Sie den ärztlichen Bereitschaftsdienst aller Fachrichtungen für den Rhein-Sieg-Kreis unter der
zentralen Rufnummer 116 117
Bei lebensbedrohenden Zwischenfällen und Unfällen: 112
ZAHNÄRZTE des rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreises
Telefonischer Ansagedienst zum zahnärztlichen Notdienst: 01805-986700
Die Notfalldienstzentrale für den gesamten rechtsrheinischen RSK ist folgendermaßen besetzt:
- wöchentlich von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauffolgenden Morgens,
- mittwochs von 13.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr,
- freitags von 14.00 Uhr bis zum nächsten Morgen 08.00 Uhr und
- an Samstagen, Sonntagen, sowie an Feiertagen, ganztägig.
INFORMATIONSZENTRALE FÜR VERGIFTUNGSFÄLLE
Universitätsklinik Bonn, Telefon-Nr.: 0228-19240
APOTHEKEN-NOTDIENST:
Die nächsten 4 notdienstbereiten Apotheken für den Standort: Ruppichteroth, vom 01.10.2016 bis 07.10.2016
Samstag, 1. Oktober 2016
Hirsch-Apotheke, Hauptstr. 24-26, 53804 Much, 02245/91920
Adler-Apotheke OHG, Rathausstr. 25, 51570 Windeck (Rosbach), 02292/5058
Medica Apotheke im Ärztehaus, Marie-Juchacz-Str. 2, 51645 Gummersbach, 02261/8175633
Severinus-Apotheke, Kölner Str. 3, 51789 Lindlar, 02266/459819
Sonntag, 2. Oktober 2016
Bahnhof-Apotheke, Bahnhofstr. 26A, 53783 Eitorf, 02243/6177
Die Bären Apotheke, Nümbrechter Str. 7b, 51545 Waldbröl, 02291/4640
Forellen-Apotheke, Zeithstr. 137, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/6033
Peter und Paul Apotheke, Bahnhofsplatz 7, 51766 Engelskirchen, 02263/3622
Montag, 3. Oktober 2016
Burg-Apotheke, Waldbröler Str. 24, 51570 Windeck (Schladern), 02292/2900
Rathaus-Apotheke, Hauptstr. 21, 51580 Reichshof (Denklingen), 02296/1200
Burg-Apotheke, Kaiserstr. 1, 53773 Hennef, 02242/3211
Steinhof Apotheke, Hauptstraße 42, 51491 Overath, 02206/912830
Dienstag, 4. Oktober 2016
Alte Schulz'sche Apotheke, Marktplatz 3, 53783 Eitorf, 02243/2214
Sonnen-Apotheke, Im Weiher 21, 51674 Wiehl, 02262/9567
St. Rochus-Apotheke, Hohkeppeler Str. 19, 51491 Overath (Heiligenhaus), 02206/3155
Rats-Apotheke, Nogenter Platz 3, 53721 Siegburg, 02241/51132
Mittwoch, 5. Oktober 2016
Siegtal-Apotheke, Siegtalstr. 34, 51570 Windeck (Herchen), 02243/2503
Die Linden-Apotheke, Zeithstr. 109, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, 02247/97510
Bergische Apotheke, Bielsteiner Str. 111, 51674 Wiehl (Bielstein), 02262/2010
Die Bahnhof-Apotheke, Hauptstr. 66, 51491 Overath, 02206/2857
Donnerstag, 6. Oktober 2016
Markt-Apotheke, Am Markt 7, 53783 Eitorf, 02243/80088
Bergische Apotheke, Hauptstr. 44-46, 53804 Much, 02245/1498
Löwen-Apotheke, Wülfringhausener Str. 1-5, 51674 Wiehl, 02262/93308
Adler-Apotheke, Frankfurter Str. 100, 53773 Hennef, 02242/2626
Freitag, 7. Oktober 2016
Bröltal-Apotheke OHG, Brölstr. 6, 53809 Ruppichteroth, 02295/5171
Burg-Apotheke, Dr.-Wirtz-Str. 3, 53804 Much, 02245/91650
Ginkgo-Apotheke, Siebenbürger Platz 13, 51674 Wiehl, 02262/999111
Linden-Apotheke, Oberwiehler Str. 53, 51674 Wiehl (Oberwiehl), 02262/93535
ALZHEIMERSPRECHSTUNDE
kostenfrei
im Seniorenzentrum Siegburg
Friedrich-Ebert-Straße 16, 53721 Siegburg
Immer am 2. Mittwoch eines jeden Monats
Um 16.30 – 18.00 Uhr.
(Parkmöglichkeiten vorhanden)
Hier können in einer Gruppe von betroffenen Angehörigen Fragen zu Alzheimer und anderen Demenzerkrankungen erörtert werden. Begleitung: ein Facharzt der Praxis Fetinidis, Kelzenberg und Sarkessian und Fachkraft des Hauses.
Ansprechpartnerin: Frau Bäsch: 02241/2504-1036 oder 2504-2000
Multiple Sklerose
DMSG Betroffenen-Berater
Uwe Stommel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02295-902118
e-mail: Uwe.Stommel@gmail.com
Michael Wendel – DMSG Betroffenen-Berater
Tel.: 02243-80373
e-mail: mianwe@t-online.de
Drogen-Suchthilfen
1. |
Suchtkrankenhilfe des Caritasverband für den Rhein-Sieg-Kreis e.V. Ansprechpartner: Herr Pöplau Tel.-Nr. (02241) 1209-302 |
2. |
Diakonisches Werk Siegburg Drogenhilfe -Zentrale und Beratungsstelle- Ansprechpartner: Herr Wolf Tel.-Nr.: 02241/66656 |
3. |
Kommissariat Kriminalprävention/ Opferschutz Siegburg Herr Seeger Tel.-Nr.: 02241/541-4715 |
4. |
Kriminalkommissariat 41 Siegburg Ansprechpartner: Herr Krist Tel.-Nr.: 02241/541-4411 |
Weitere Informationen sind im Rathaus, Tel.-Nr.: 02295/4925, erhältlich.
SOZIALPSYCHIATRISCHES ZENTRUM
Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
Beratungs- und Betreuungszentrum Eitorf, Spinnerweg 51-54, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/84758-0
Fax : 02243/84758-11
Beratungszeiten:
nach Vereinbarung !
Tagesstätte & Kontaktstelle:
Siegstrasse 16, 53783 Eitorf
Telefon: 02243/82670
Fax: 02243/842794
Öffnungszeiten:
montags 11.30 h – 14.30 h: Brunch, Offene Angebote
donnerstags 15.00 h - 19.00 h: Offener Treff
Jeden 2. Samstag 9.30 Uhr -12.00 Uhr
( Möglichkeit zum gemeinsamen Frühstück )
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
Das Hilfetelefon ist das erste Beratungsangebot in Deutschland, das barrierefrei, kostenlos und vertraulich rund um die Uhr erreichbar ist. Die mehr als 60 Fachberaterinnen sind wie folgt erreichbar:
Telefon: 08000 116 016 sowie
über Chat und E-Mail auf der Website www.hilfetelefon.de.
Sie unterstützen jedoch nicht nur gewaltbetroffene Frauen, sondern beraten auch Familienmitglieder, Freunde und Fachkräfte. Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zugeschaltet werden.
Sprechstunden der Sozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid,
zuständig für die Gemeinde Ruppichteroth
Seit dem 1. Oktober 2012 sind für die Gemeinde Ruppichteroth zwei neue Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfezentrums Neunkirchen-Seelscheid tätig.
Frau Wagner ist für Ruppichteroth Zentrum sowie für die Ortsteile Harth, Köttingen und Oeleroth zuständig, Frau Schlüssel für Schönenberg und Winterscheid.
Die Sprechstunde von Frau Wagner findet donnerstags in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr in den Räumlichkeiten des Ökumenischen Familienzentrums „Unter`m Regenbogen“, Am Kindergarten 4, statt.
Die Sprechstunde von Frau Schlüssel ist donnerstags von 14:00 - 15:00 Uhr im Rathaus in Schönenberg. Außerhalb der Sprechstunde sind die Mitarbeiter des Jugendhilfezentrums unter folgenden Rufnummern zu erreichen:
Frau Wagner: 02247/9215-5518,
Frau Schlüssel: 02247/9215-5528.
Außerhalb dieser Sprechzeiten und der Öffnungszeiten des Jugendhilfezentrums steht für dringende Meldungen in Sachen Kindeswohl die Feuer- und Rettungsleitstelle unter der Ruf-Nr. 112 zur Verfügung
N e u b ü r g e r b e a u f t r a g t e r
Persönlicher Ansprechpartner für alle Zugewanderten ist der Neubürgerbeauftragte des Rhein-Sieg-Kreises, Ludwig Neuber. Er bietet nach telefonischer Vereinbarung
Sprechstunden an. Termine können mit ihm telefonisch unter der Rufnummer 02295/902318 oder 0160/8230810 oder per E-Mail an ludwig@neuber.de vereinbart werden. Der Kontakt kann auch über das Kommunale Integrationszentrum des Rhein-Sieg-Kreises, - Der Landrat -, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg, Telefon 02241 /13-2107, E-Mail: integration@rhein-sieg-kreis.de hergestellt werden.
Aus dem Rat:
Niederschrift des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 8. September 2016 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Bericht aus dem Arbeitskreis "Senioren und behinderte Menschen"
Frau Dorn als Sprecherin des Arbeitskreises „Senioren und behinderte Menschen“ berichtet über die Projekte und Initiativen für die Menschen in der Gemeinde, die durch den Arbeitskreis bzw. durch dessen Unterstützung angeboten werden. Des Weiteren stellt Frau Dorn dem Ausschuss die künftige Entwicklung der Projekte und die Pläne für das laufende Jahr vor.
Anschließend beantwortet Frau Dorn die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren nimmt den aktuellen Bericht über die Arbeit des Arbeitskreises „Senioren und behinderte Menschen“ zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt:
Bericht aus dem Arbeitskreis "Flüchtlingshilfe Ruppichteroth"
Herr Klaus Schramm als leitender Koordinator des Arbeitskreises „Flüchtlingshilfe
Ruppichteroth“ gibt dem Ausschuss einen Einblick in die vom Arbeitskreis geleistete Arbeit und informiert über die zur Zeit laufenden Projekte und Aktionen. Des Weiteren gibt er einen Ausblick auf geplante Vorhaben.
Anschließend beantwortet Herr Schramm die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren nimmt den Bericht über die Arbeit des Arbeitskreises „Flüchtlingshilfe Ruppichteroth“ zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt:
Bericht über den 5. Kinder- und Jugendtag vom 4. September 2016
Herr Frank Halberstadt als Vertreter des Internationalen Bundes für Sozialarbeit und
des Jugendzentrums Ruppichteroth gibt dem Ausschuss einen Überblick über die auf dem
5. Kinder- und Jugendtag am 4. September 2016 angebotenen Aktionen und die Beteiligung der Bevölkerung an dieser Veranstaltung.
Anschließend beantwortet Herr Halberstadt die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt:
Vorstellung der Sozialpädagogen des IB Waldbröl
Herr Frank Halberstadt als Vertreter des Internationalen Bundes für Sozialarbeit stellt dem Ausschuss die neuen Sozialpädagogen Frau Magdalena Altinsoy und Herrn Sebastian Hauck vor. Sie geben einen Einblick in ihre tägliche Arbeit der sozialpädagogischen Betreuung der Flüchtlinge in der Gemeinde Ruppichteroth.
Anschließend beantworten die vorgenannten Personen die Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Tagesordnungspunkt:
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Bürgermeister Loskill berichtet über den aktuellen Sachstand zur eventuellen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge.
Seitens der Gemeindeverwaltung werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Es wird festgestellt, dass eine jährliche Evaluation der Kostenstruktur seitens der Verwaltung durch die wiederkehrende Abrechnung der Behandlungsscheine durch die Abrechnungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises vorgenommen wird.
Der Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren empfiehlt dem Rat der Gemeinde, der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGBV) in Verbindung mit §§ 1, 1a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Nordrhein-Westfalen nicht beizutreten. Die Gemeinde Ruppichteroth behält das bisherige Verfahren bei, wonach Behandlungsscheine vom Sozialamt der Gemeindeverwaltung ausgestellt werden.
Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
6 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 1 Ja-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der FDP-Fraktion, 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgenden Tagesordnungspunkt beraten bzw. beschlossen:
- Vertrag zwischen dem Katholischen Kirchengemeindeverband Ruppichteroth und der Gemeinde Ruppichteroth zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder in Ruppichteroth Winterscheid, Herrnsteinstraße 4
Niederschrift des Rates
Nachstehend wird die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ruppichteroth vom 8. September 2016 gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde bekannt gegeben.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt:
Kreishaushalt 2017/2018 – Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage
Aufgrund einer Empfehlung des Hauptausschusses wird der Bürgermeister beauftragt, zum Entwurf des Kreishaushalts 2017/18 und der darin vorgesehenen Festsetzung der Kreisumlagesätze die Zustimmung der Gemeinde Ruppichteroth zu erteilen.
einstimmig
Tagesordnungspunkt:
Erlass eines IV. Nachtrages zur Zweitwohnungssteuersatzung
Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund einer Empfehlung des Hauptausschusses den
Erlass des 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Ruppichteroth.
einstimmig
Hinweis:
Der 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Ruppichteroth wurde im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) für die Gemeinde Ruppichteroth
am 16. September 2016, Kalenderwoche 37, öffentlich bekannt gemacht.
Tagesordnungspunkt:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasser der Gemeindewerke Ruppichteroth
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses stellt der Rat der Gemeinde, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, den Jahresabschluss des Abwasserbetriebes der Gemeindewerke Ruppichteroth für das Jahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 23.838.754,15 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 175.105,44 € fest und beschließt, den Jahresgewinn wie folgt zu verwenden:
|
Zuführung in die allgemeine Rücklage |
175.105,44 € |
einstimmig
Der Rat der Gemeinde erteilt dem Betriebsausschuss für das Geschäftsjahr 2015 des Abwasserbetriebes Entlastung.
einstimmig
An der Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Betriebsausschusses nehmen folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die gleichzeitig Mitglied im Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde sind, wegen Befangenheit nicht teil:
Ralf Böhmer, Christoph Demmer, Günter Nördershäuser, Christoph Schmidt, Rita Winkler, Shanmugarajah Senthan, Frank Kemper.
Tagesordnungspunkt:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Energie der Gemeindewerke Ruppichteroth
Aufgrund einer Empfehlung des Betriebsausschusses stellt der Rat der Gemeinde, vorbehaltlich der Genehmigung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, den Jahresabschluss des Energiebetriebes der Gemeindewerke Ruppichteroth für das Jahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 339.078,21 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 9.442,13 € fest und beschließt, den Jahresgewinn in die allgemeine Rücklage einzustellen.
einstimmig
Der Rat der Gemeinde erteilt dem Betriebsausschuss für das Geschäftsjahr 2015 des Energiebetriebes Entlastung.
einstimmig
An der Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Betriebsausschusses nehmen folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die gleichzeitig Mitglied im Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde sind, wegen Befangenheit nicht teil:
Ralf Böhmer, Christoph Demmer, Günter Nördershäuser, Christoph Schmidt, Rita Winkler, Shanmugarajah Senthan, Frank Kemper.
Tagesordnungspunkt:
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth beschließt aufgrund einer Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren, der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversor-gung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit §§ 1, 1a Asylbewerber-leistungsgesetz (AsylbLG) in Nordrhein-Westfalen nicht beizutreten.
Die Gemeinde Ruppichteroth behält das bisherige Verfahren bei, wonach Behandlungs-scheine vom Sozialamt der Gemeindeverwaltung ausgestellt werden.
Zustimmung durch Mehrheitsbeschluss bei
1 Ja-Stimme des Bürgermeisters, 13 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, 6 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der FDP-Fraktion, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen:
- Unterhaltung von Gemeindestraßen;
hier: Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten im Rahmen der Deckensanierung
- Grundstücksangelegenheiten;
hier: Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks
- Änderung des Betriebsführungsvertrages für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Ruppichteroth
- Vertrag zwischen dem Katholischen Kirchengemeindeverband Ruppichteroth und der Gemeinde Ruppichteroth zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder in Ruppichteroth-Winterscheid, Herrnsteinstraße 4
- Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth
- Teilstandort Ruppichteroth -
Umbauarbeiten im Gebäudeteil A (Baukörper von 1994, Projekt 2) für die Herstellung der Barrierefreiheit in allen Etagen
- Auftragsvergaben für die Gewerke „Heizungsbau“ (4. Nachtrag) und „Sanitärarbeiten“ (2. Nachtrag)
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Sekundarschule Nümbrecht / Ruppichteroth
- Teilstandort Ruppichteroth -
Durchführung des Erweiterungsbaus "Mensa" sowie Umbauarbeiten in bestehenden Gebäudeteilen (Gebäude A)
hier: Auftragsvergaben im Rahmen von Nachträgen für die Gewerke „Heizungsbau“
(5. Nachtrag) und „Dachdeckerarbeiten“ (4. Nachtrag)
- Höhergruppierung eines Beschäftigten