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Honoré de Balzac:
Die Liebe ist der einzige Weg, auf dem selbst die Dummen zu einer gewissen Größe gelangen.
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Artikel zur Kategorie: Politik & Parteien


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CDU fordert Entwicklungskonzept zur Feuerwehr (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten



Claus Müller wurde als Wehrführer am vergangenen Montagabend vom Rat
nicht bestätigt. Das Amt wir zunächst durch Stellvertreter Ralf Schneider
ausgeübt, muss aber neu besetzt werden.
Die Situation für die Mitglieder des Gemeinderates war nicht leicht. Die
CDU hat immer darauf bestanden sich nicht in Interna der Feuerwehr
einmischen zu wollen. Die Angelegenheit ist vielschichtig und komplex und
wir alle kennen nicht die nötigen Fakten und Hintergründe, um eine
fundierte Bewertung vornehmen zu können. Daher hat die CDU die Abstimmung
für die eigenen Ratsmitglieder freigegeben. Es konnte also ganz nach
persönlicher Überzeugung gestimmt werden.

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Vorgezogene Bürgermeisterwahl in Ruppichteroth (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


DIE LINKE Berggemeinden lobt Mario Loskill für die vorbildliche Entscheidung zur vorgezogenen Bürgermeisterwahl in Ruppichteroth

Der Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth Mario Loskill teilte während der Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde am 23.04.2013 mit, dass er auf das letzte Jahr seiner Amtszeit verzichtet, um sich bereits 2014 zur Wiederwahl zu stellen. Damit ermöglicht er die Durchführung der Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der Kommunalwahl NRW im Jahr 2014. Voraussichtlich findet diese mit der Europawahl am 25.05.2014 statt.

DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth) begrüßt diese Entscheidung außerordentlich. Mit der Zusammenlegung der Wahlen werden zum einen Kosten gespart, zum anderen ist mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung zu rechnen, so Frank Kemper, Ratsmitglied in Ruppichteroth für DIE LINKE.

 

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1. Politischer Stammtisch am 03. April in der Bauernschänke (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


Grüne: 1. Politischer Stammtisch am 03. April in der Bauernschänke
"Gesund und sicher einkaufen in der Region"

Nach Ostern beginnen wir Grüne mit einem neuen Angebot:

Jeden

ersten Mittwoch im Monat,

um 19:30 Uhr

laden wir ein zum Politischen Stammtisch in die

Bauernschänke in Bröleck ein.

Wie bei einem Stammtisch üblich, gehts dabei um alles:

Was uns betrifft.

Was wir schon immer loswerden wollten.

Was politisch in unserer Region passiert.

Was uns als Themen vor der Haustür begegnet.

Beim ersten Mal, am

Mittwoch, den 03. April, 19.30 Uhr

soll

"Gesund und sicher einkaufen in der Region" das Thema des Abends sein.

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Neue Parteispendenaffäre in NRW? (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
Neue Parteispendenaffäre in NRW? Bundestagsverwaltung prüft Beschwerde der Linken
 
Bahnt sich in NRW eine neue Parteispendenaffäre an? 
Die Bundestagsverwaltung prüft derzeit entsprechende Vorwürfe der Linken. 
 
Zum Hintergrund: 
Die Rautenberg Media & Print Verlag KG verlegt Mitteilungsblätter in verschiedenen Kommunen Nordrhein-Westfalens. Darin bietet sie Parteien, die in der letzten Kommunalwahl mehr als 5% der Stimmen in der jeweiligen Kommune erhielten, kostenlose Anzeigenplätze an. Das es sich dabei nicht um eine Leistung der Kommunen an die Fraktionen / Parteien handelt, stellte das Verwaltungsgericht Köln bereits am 20.06.2012 fest (4 K 7077/10). Damit sind die zur Verfügung gestellten Anzeigeplätze aus Sicht der Linken als Sachspende zu werten. Sie erscheinen trotz des erheblichen Umfangs jedoch nicht in den Rechenschaftsberichten der Parteien. Betroffen sind CDU, SPD, FDP sowie Bündnis 90 / Die Grünen.
Darin sieht DIE LINKE einen Verstoß gegen die Veröffentlichungspflichten gemäß Parteiengesetz (§26, Abs. 2 & 3).

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DIE Linke - Lügen haben hoffentlich kurze Beine (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

Lügen haben hoffentlich kurze Beine -
Bundestagsdirektkandidaten der LINKEN werfen CDU-Direktkandidaten massive Wählertäuschung vor
 
"Grobe Täuschung der WählerInnen, und das schon vor der Wahl!", so deutlich äußert sich der Bundetagsdirektkandidat von DIE LINKE, Dr. Alexander S. Neu, zu den Ausführungen der CDU Bundestagsabgeordneten E. Winkelmeier-Becker und N. Röttgen. Beide hatten öffentlich erklärt, gegen die Privatisierung der Wasserversorgung zu sein. Tatsächlich aber stimmten die beiden gegen die entsprechenden Anträge von DIE LINKE und der Grünen im Bundestag. "Wer gegen die Anträge gestimmt und damit für die Privatisierung der Wasserversorgung hat, sollte doch wenigstens dazu stehen", so Heinz-Jürgen Hörster, Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis Rhein-Sieg II.

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CDU - Die Größe des Rates soll bleiben wie sie ist (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


Die Größe des Rates soll bleiben wie sie ist

 

Wie vor jeder Kommunalwahl steht auch nun wieder die Überprüfung der
Größe des Gemeinderates und damit die Frage der Anzahl und die Größe
der Wahlbezirke an.

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CDU - Lücke muss geschlossen werden (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


Lücke muss geschlossen werden


Viele haben bereits die begonnenen Bauarbeiten an der K17 (Derenbachtal) bemerkt. Nach
langen Jahren trägt unser Antrag und unsere Bemühungen um Sanierung dieser Strecke endlich
Früchte. Besonders freut uns, dass auch ein Rad- und Gehweg entlang der gesamten Strecke
des Derenbachtals führen wird.
In einem neuen Antrag fordern wir den Bürgermeister auf, bei den zuständigen Behörden den
Lückenschluss des Rad- und Gehwegs von der K 17 oberhalb Derenbach entlang der L 86
Richtung Schönenberg zur B 478 zu beantragen.

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Grüne: Politischer Stammtisch (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


Grüne: Politischer Stammtisch zum Thema "Sichere Ernährung durch regionale Produkte"

Liebe Ruppichterotherinnen und Ruppichterother,

nach unserem Artikel im Mitteilungsblatt zum Thema Lebensmittelskandale und Einkauf von Produkten aus der Region haben uns viele positive Rückmeldungen erreicht. Dafür herzlichen Dank. Es zeigt uns, wie wichtig das Thema für Sie als VerbraucherInnen vor Ort ist.

Unterstützt durch Ihre Anregungen möchten wir zweierlei tun:

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Verkleinerung des Rates (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

Grüne: Verkleinerung des Rates würde Kosten senken
Mehrheit für Beibehaltung der jetzigen Größe

Es sind zwar noch 1 1/2 Jahre bis zur Kommunalwahl, aber die ersten Entscheidungen für die Zeit ab Herbst 2014 stehen schon an.

So hatte der Hauptausschuß am vergangenen Dienstag darüber zu entscheiden, welche Größe der künftige Rat der Gemeinde haben soll. Zur Entscheidung standen an: 26, 28, 30 oder 32 Ratsmitglieder. Der jetzige Rat hat eine Ursprungsgröße von 30 Ratsmitgliedern, die aufgrund von Überhangmandaten auf 34 aufgestockt werden mußte.

Bürgermeister, SPD und Grüne sprachen sich in der Sitzung dafür aus, den Rat auf 26 Mitglieder zu verkleinern. Dies würde gegenüber der jetzigen Zahl eine jährliche Einsparung von 11.450,- € bedeuten.

 

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Grüne: Sekundarschule als optimale Schule im Ort nutzen! (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten


Grüne: Sekundarschule als optimale Schule im Ort nutzen!

Jetzt ist wieder das Anmeldeverfahren für das nächste Schuljahr an der Sekundarschule Ruppichteroth-Nümbrecht angelaufen.

Wir Grüne möchten alle Eltern, deren Kinder nun für die weiterführende Schule angemeldet werden, dazu ermuntern, das Angebot in Ruppichteroth zu nutzen.

Unsere Schule hat viele Vorteile, die für unsere Kinder eine hervorragende Ausbildung gewährleisten:

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