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Werner Schneyder:
Freundschaft ist, wenn dich einer für gutes Schwimmen lobt, nachdem du beim Segeln gekentert bist.

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Artikel zur Kategorie: Politik & Parteien


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Städte und Gemeinden unterstellen fehlende persönliche Beziehungen (Politik & Parteien)

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Städte und Gemeinden unterstellen Bundestagsabgeordneten Neu fehlende persönliche Beziehungen

 

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu (DIE LINKE) hatte angeregt, das Recht auf Widerspruch bei der Adressweitergabe von Adressen Minderjähriger an die Bundeswehr bekannter zu machen. Die Städte Siegburg und Troisdorf, ebenso wie die Gemeinden Eitorf, Alter und Ruppichteroth unterstellen  ihm nun , er habe keine persönlichen Beziehungen zu den Kommunen in seinem Wahlkreis, um den Antrag nicht behandeln zu müssen. Der Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid behauptet sogar, es gehe Neu gar nicht um ein Sachanliegen. Dies geht aus Antwortschreiben auf eine Anregung an die Räte der Kommunen hervor.

 

Die Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises haben sich dann am 12.09.2017 mit dem Landrat abgesprochen und  entschieden, den Räten, bzw. den Ausschüssen vorzuschlagen die Eingabe als unzulässig zurück zu weisen.

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Wahlkreisfahrten 2018 (Politik & Parteien)

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Liebe Interessierte an der Arbeit der Linksfraktion im Bundestag,

jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit, Besuchergruppen aus seinem Bundesland in Berlin zu empfangen. Das dient dazu, den Kontakt zwischen dem Abgeordneten und den Wählern herzustellen bzw. aufrechtzuerhalten. Ebenso sollen Einblicke in die Arbeit des Deutschen Bundestags gewähren. Verbunden sind diese Fahrten mit dem Besuch kultureller, politischer und historischer Orte in und um Berlin.

Der Abgeordnete der LINKEN Dr. Alexander S. Neu lädt im nächsten Jahr wieder Besucher aus NRW nach Berlin ein. Wir fahren von Siegburg/Bonn zu den folgenden Daten:

13.05.2018 - 16.05.2018

01.07.2018 - 04.07.2018

05.08.2018 - 08.08.2018

 

Bei jeder Fahrt stehen 50 Plätze zur Verfügung. Insbesondere an der Mitfahrt interessierte Gruppen werden gebeten sich schnellstmöglich anzumelden.

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Gesetz zur Sperrklausel in NRW: Kühn lieferte falsche Angaben aus dem Rhein-Sieg (Politik & Parteien)

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Gesetz zur Sperrklausel in NRW: Kühn lieferte falsche Angaben aus dem Rhein-Sieg-Kreis

 

Derzeit läuft vor dem Verfassungsgerichtshof NRW das Verfahren gegen die 2016 eingeführte Sperrklausel. Geklagt haben neben fünf anderen Parteien auch DIE LINKE, die Freien Wähler und die PIRATEN. Die Entscheidung wird für den 21.11.2017 erwartet.

 

Um die Notwendigkeit der Sperrklausel zu begründen, muss das Land nachweisen, dass der Wegfall zu einer Funktionsstörung der Kreistage bzw. Räte geführt hat. Der seinerzeitige Landrat des Rhein-Sieg-Kreis Frithjof Kühn behauptete im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens gegenüber dem Kölner-Stadt-Anzeiger (1): 
"Die Sitzungen der Gremien würden dadurch länger dauern, Entscheidungsprozesse verzögert und die Arbeitskraft der Kommunalverwaltungen durch Anfragen, Anträge und Wortbeiträge von Abgeordneten der kleinen Parteien „in erheblichem Ausmaß“ gebunden, obwohl diese „keinerlei Entscheidungsrelevanz haben“.

 

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Franken erneut an der Spitze der CDU-Ruppichteroth (Politik & Parteien)

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Auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung wählte die Ruppichterother CDU den Landtagsabgeordneten Björn Franken mit 100% der Stimmen erneut zum Vorsitzenden des Gemeindeverbandes.

Zurückblicken konnte der Vorstand der CDU-Ruppichteroth auf ein hervorragendes Ergebnis bei der Landtagswahl und im Gegensatz zum derzeitigen Trend auf ein weiterhin stabil hohes Ergebnis bei der Bundestagswahl.

Dem neuen Vorstand gehören bis auf Simone Hamacher dieselben Frauen und Männer an, wie in den letzten Jahren. Für ihr tolles Engagement bedankte sich der Vorstand bei der stellvertretenden Vorsitzenden Simone Hamacher. Ihre Nachfolge tritt Jörg Bosbach an.

 

Franken dazu: „Mit diesem engagierten Vorstand sind wir hervorragend für die Zukunft und die kommenden Aufgaben aufgestellt. Es ist beruhigend zu sehen, mit wieviel Herzblut bei uns in Ruppichteroth alle Beteiligten mit anpacken.“

 

Besprochen wurden für die Zukunft die weitere Mitgliederwerbung, die Vorbereitung der kommenden Kommunalwahlen, bei denen die CDU-Ruppichteroth ihre absolute Mehrheit im Rat verteidigen möchte sowie die Planung der 70-jährigen Jubiläumsfeier des CDU-Gemeindesverbandes Ruppichteroth.

 

 

Liste des Vorstandes:

 

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Fast 1000 atypische Beschäftigungsverhältnisse im Bundestag (Politik & Parteien)

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Fast 1000 atypische Beschäftigungsverhältnisse im Bundestag

 

Fast 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung sind in atypischen Beschäftigungsverhältnissen angestellt. Dies geht aus einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, die der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu in Auftrag gegeben hat.

 

Neu dazu: "Während die derzeit noch amtierenden Regierungsparteien von einer gerechten Arbeitswelt schwadronieren enthalten sie vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundestages elementare Arbeitnehmerrechte vor.

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DIE LINKE Rhein-Sieg dankt ihren WählerInnen (Politik & Parteien)

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Mit 24.227 / 6,85% der Erststimmen (2013: 13.391 / 4,02%) und 24.154 / 6,79% der Zweitstimmen (2013: 16.929 / 5,07%) hat DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis das beste Ergebnis seit Ihrem Bestehen erzielen können.
 
Das der Mucher Bundestagsabgeordnete Alexander Neu mit einem Landesergebnis 7,5% über die Landesliste erneut in den Bundestag einziehen wird, ist besonders erfreulich.
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Linksunten-Verbot ist auch ein Verlust für den Rhein-Sieg-Kreis (Politik & Parteien)

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Linksunten-Verbot ist auch ein Verlust für den Rhein-Sieg-Kreis
 
Das mit zweifelhafter Rechtsgrundlage durchgesetzte Verbot der Internetplattform "Linksunten" ist auch ein Verlust für den Rhein-Sieg-Kreis. Darauf macht die  DIE LINKE Rhein-Sieg aufmerksam.
 
Rolf Conlé, Sprecher von DIE LINKE Rhein-Sieg: "Von der Antifa Rhein-Sieg wurde auf  linksunten zum Beispiel die Informationen, dass der Attentäter der heutigen Kölner Oberbürgermeisterin Reker schon vor Jahren in der rechten Szene im Rhein-Sieg-Kreis aktiv war, veröffentlicht. Die Sicherheitsbehörden waren zu diesem Zeitpunkt wegen des politischen Hintergrunds noch völlig ahnungslos und sprachen von einem verwirrten Täter."
 
Michael Droste, Bundestagskandidat für den Rhein-Sieg-Kreis II: "In meinem Heimatort

Königswinter brachten erst Berichte auf 'Linksunten' ans Licht, dass das
ehemalige linke Ratsmitglied enge Kontakte zu Größen der rechten Szene
unterhielt, darunter Holger Apfel; unter anderem posierte er vor dem Banner
der Identitären Aktion. Daneben gab es vor allem zum NSU-Komplex viele
wichtige Hinweise auf dieser Plattform."

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Björn Franken wird Beauftragter für das Ehrenamt (Politik & Parteien)

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Björn Franken wird Beauftragter für das Ehrenamt

 

Die CDU-Landtagsfraktion NRW hat den Abgeordneten Björn Franken zum Beauftragten für das Ehrenamt ernannt.

 

Franken freut sich auf diese Aufgabe und führt aus:“ Das Ehrenamt hat in Nordrhein-Westfalen einen hohen Stellenwert. Ob im Brauchtum, dem großen sozialen Engagement, bei den Freiwilligen Feuerwehren oder in den vielen Sportvereinen – das Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen ist vielfältig und hält unsere Gesellschaft zusammen.“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 im Rhein-Sieg-Kreis (Politik & Parteien)

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 im Rhein-Sieg-Kreis

Der zur Wiederwahl antretende Linke Bundestagsabgeordnete Alexander Neu im Wahlkreis 97 sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der  Erwerbslosigkeit im Rhein-Sieg-Kreis. Zu den offiziellen Zahlen von 17.126 kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 21.564 Menschen erwerbslos.
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Sarah Wagenknecht kommt nach Siegburg (Politik & Parteien)

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Wahlkampfveranstaltung DIE LINKE.Rhein-Sieg mit der Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE im Deutschen Bundestag:

Dr. Sahra Wagenknecht, MdB

Montag, 18.09.2017

16.30 Uhr

Marktplatz, 53721 Siegburg

Weitere Redner sind unsere Direktkandidaten aus dem Rhein-Sieg-Kreis: Dr. Alexander S. Neu, MdB (WK 97) und Michael Droste (WK 98). Moderiert wird die Veranstaltung vom Kreissprecher von DIE LINKE Rhein-Sieg: Rolf Conlé.

In Wahlkämpfen wird viel versprochen. Regierende Parteien, werben mit Ideen, die sie längst hätten umsetzen können. Dafür wird gerne von der Konkurrenz abgeschrieben. Nach der Wahl heißt es dann: „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“. Und alles geht weiter wie gehabt.

 


927 Artikel (93 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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Die Gemeinde besteht neben den drei Hauptorten Ruppichteroth, Schönenberg und Winterscheid aus folgenden weiteren Ortsteilen: Ahe, Bacherhof, Bechlingen, Beiert, Berg, Bölkum, Bornscheid, Bröleck, Brölerhof, Broscheid, Büchel, Damm, Derenbach, Dörgen, Ennenbach, Fußberg, Fußhollen, Gießelbach, Hänscheid, Hambuchen, Harth, Hatterscheid, Herrenbröl, Herrnstein, Hodgeroth, Holenfeld, Honscheid, Hove, Ifang, Ingersau, Jünkersfeld, Junkersaurenbach, Kämerscheid, Kammerich, Kesselscheid, Köttingen, Krahwinkel, Kuchem, Litterscheid, Millerscheid, Mittelsaurenbach, Neuenhof bei Ruppichteroth, Neuenhof bei Winterscheid, Niederlückerath, Niederpropach, Niedersaurenbach, Oberlückerath, Obersaurenbach, Oeleroth, Paulinenthal, Pulvermühle, Reiferscheid, Retscheroth, Rose, Rotscheroth, Scheid, Schmitzdörfgen, Schmitzhöfgen, Schneppe, Schreckenberg, Stockum, Stranzenbach, Straße, Tanneck, Thal, Thilhove, Velken, Wingenbach, Wingenbacherhof, Winterscheiderbröl, Winterscheidermühle.

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