Nachrichten und Termine für Ruppichteroth, Schönenberg, Winterscheid

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William Somerset Maugham:
Es ist erstaunlich, was für ganz und gar unvereinbare Wesenszüge man in ein und demselben Menschen vereint und obendrein noch halbwegs harmonisch aufeinander abgestimmt finden kann.

 

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Artikel zur Kategorie: Politik & Parteien


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Brachte das Kreisjugendamt in diesem Verschlag ein Pflegekind unter? (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

 

Linken, FUW & Piraten liegen schockierende Bilder vor: Brachte das Kreisjugendamt in diesem Verschlag ein Pflegekind unter?
 
Neue Vorwürfe gegen das Kreisjugendamt: Dies soll eine Jugendliche unter unwürdigen Umständen untergebracht haben. 
 
Der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Kreistagsgruppe FUW-Piraten liegen Fotos vor. Diese sollen die Unterkunft einer Pflegefamilie in Windeck-Schladern zeigen. 
 
Die seinerzeit 14-jährige Betroffene berichtete: "Wir drei Pflegekinder mussten uns im gefliesten Keller aufhalten, dort war auch eine, lediglich geflieste, Toilette mit Dusche, ohne Dusch-Vorhang. Die Tür war nicht verschließbar. So mussten wir befürchten, dass der Sohn des Hauses, der ebenfalls im Keller ein Zimmer hatte, jederzeit hereinkommen konnte.

 

Ins Wohnzimmer und in die Küche durften wir nur zum Essen, ansonsten nicht, das war zur Wahrung der Privatsphäre, verboten. Im Wohnzimmer hielt der Hausherr seine beiden großen Hunde in zwei entsprechenden Verschlägen. Wir durften uns nur im Kellerbereich in unseren Zimmern aufhalten."

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Willms in Schwierigkeiten? (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
Willms in Schwierigkeiten: Anwohner erheben massive Vorwürfe
 
Die Firma Willms in Ruppichteroth wird gerne als größter Steuerzahler der Gemeinde hervorgehoben. Das führte dazu, dass Anträge auf Baugenehmigungen bisher besonders wohlwollend entgegen genommen wurden. Schließlich zeugten Sie davon, dass der Betrieb expandierte. Nun scheint es aber so, als habe die Ratsmehrheit in Ruppichteroth in Zusammenarbeit mit der Gemeinde- und Kreisverwaltung dem Unternehmen damit einen Bärendienst erwiesen.
 
Allein seit 2003 wurden mit 20 Bauvorhaben Erweiterungen geschaffen. 2013 wurde der Bebauungsplan zuletzt geändert, nur DIE LINKE stimmte dagegen. 
 

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Die Regionalpolitik verspielt die Chance auf Ausgleichsverhandlungen (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

Die Regionalpolitik verspielt die Chance auf Ausgleichsverhandlungen zum Bonn/Berlin Umzug

 

Alexander S. Neu, MdB aus dem Rhein-Sieg-Kreis warnt:

"Das Zeitfenster für Ausgleichsverhandlungen im Rahmen des, von Seiten der Bundesregierung immer weniger respektierten, Bonn/Berlin Gesetz schließt sich schon bald.

 

Jürgen Nimptsch hatte recht, als er mahnte, die Verhandlungen zügig aufzunehmen. Wenn erst mal der Großteil der Arbeitsplätze nach Berlin verlagert wurde, gibt es nichts mehr zu verhandeln. Schon jetzt sind ja mehr als 60% der Bundesbediensteten in Berlin tätig. Das nun ein Arbeitsstab geschaffen wurde, der sich mit der Zukunft der Arbeitsplatzverteilung beschäftigen soll ist ein Warnsignal.

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LINKE, FUW & Piraten sehen Kritik nicht entkräftet (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
LINKE, FUW & Piraten sehen Kritik nicht entkräftet
 
Die Kreisverwaltung hat gegenüber der Presse darüber berichtet, dass eine Mitarbeiterin des Kreisjugendamts nach Kirgisistan reiste und sich dort vom Wohlergehen des 13-jährigen überzeugte, den das Jugendamt dorthin verbrachte.
 
Freie Wähler, Piraten und LINKE im Kreistag sehen ihre Kritik damit aber keineswegs als ausgeräumt an. 
 
Dazu Frank Kemper, Kreistagsabgeordneter für DIE LINKE: "Die Aussagen erinnern an die idyllischen Bilder von Bauernhöfen auf der Verpackung von Käfigeiern. Die prekäre Sicherheitslage in Kigisistan besteht laut auswärtigem Amt weiter. Allein dadurch ist das Wohl des Kindes unverändert gefährdet. 
 
Wir haben am 25.06.2015 einen Antrag auf Akteneinsicht in dieser Sache gestellt. Dabei wollen wir u. a. Hinweisen darauf nachgehen, dass Mitarbeiter des Jugendamts auch für Träger von Jugendhilfemaßnahmen tätig sind."

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Vetternwirtschaft in groß? (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

 

Vetternwirtschaft in groß?

Der aus Bayern stammende Bundesverkehrsminister Dobrindt, hat ein Investitionspaket für den Straßenbau veröffentlicht.
Dabei hat er offensichtlich verwechselt, dass er Bundesverkehrsminister ist und nicht bayerischer Verkehrsminister.

Denn bayrische Bürgerinnen und Bürger bekommen pro Kopf ca. 48 €, Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein Westfahlen dagegen nur rund 7,- € (https://www.tagesschau.de/inland/dobrindt-strassen-103.html)

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Kreisumweltamt wird regelmäßig aus dem Altlastenkataster berichten (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
Kreisumweltamt wird regelmäßig aus dem Altlastenkataster berichten
 
Im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft des Rhein-Sieg-Kreis wurde dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur regelmäßigen Berichterstattung des Amts für technischen Umweltschutz zum Altlastenkataster mehrheitlich zugestimmt.
 

Dazu Raymund Schoen, Sachkundiger Bürger für die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft des Rhein-Sieg-Kreis:

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Haushaltsrede DIE LINKE (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

Haushaltsrede DIE LINKE, Fraktion im Rat der Gemeinde Ruppichteroth

Frank Kemper
am 18.05.2015 zum Haushaltsplan 2015/2016

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,


wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung eines gemeindlichen Haushalts. Wieder einmal bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu verwalten. Und wieder einmal beklagen wir alle die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen, insbesondere in NRW.
Bis dahin, und das ist bemerkenswert, sind alle am Haushalt beteiligten, ganz gleich ob aus der Verwaltung oder aus der Politik einer Meinung. Und alle appellieren seit Jahren, an den Bund und an das Land hier Veränderungen herbeizuführen. Langsam, ganz langsam scheinen diese Appelle auf fruchtbaren Boden zu fallen. Nun gibt es zumindest schon mal erste Ansätze, die zu einer finanziellen Entlastung der Kommunen führen werden. Das ist alles andere als ausreichend, aber es ist immerhin ein Anfang.

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Stammtisch DIE LINKE Eitorf/Windeck (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
Stammtisch DIE LINKE Eitorf/Windeck
 
Die Linke aus Eitorf und Windeck trifft sich am 21.5.2015 in der Gaststätte "Böck Dich" in Eitorf am Markt 15 um 19:00 Uhr. Eingeladen sind nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Interessierte.

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Arbeitsverweigerung des Innenministers (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten

Arbeitsverweigerung des Innenministers


Frithjof Kühn, ehemaliger Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, hat etwa
600.000 Euro Vergütungen, die er als Mitglied des Aufsichtsrats von
RWE erhalten hat, offenbar nur unter Vorbehalt an den Rhein-Sieg-
Kreis abgeführt. Mehrfach wurde die Landesregierung aufgefordert,
eine Klärung herbeizuführen, ob die Summe Herrn Kühn oder dem
Rhein-Sieg-Kreis zusteht. Diese Klärung wurde auch vor dem
Hintergrund zugesagt, dass das Geld den Bürgern zusteht und dass
damit auch vergleichbare Fälle geregelt werden.
Am 17. 4. 2015 teilte das Ministerium des Inneren des Landes NRW
mit, dass es von Seiten der Landesregierung zu keiner Klärung
kommen werde. Mehr noch: Weiter wird mitgeteilt, dass weder interne
noch externe Gutachten zur Sachlage eingeholt wurden.

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Die Rettungsdienstausschreibung floppt (Politik & Parteien)

Thema: Nachrichten
Die Rettungsdienstausschreibung floppt
 
Die Ausschreibung zum Rettungsdienst wurde noch kurz vor der Kommunalwahl durch den damaligen Landrat Kühn veranlasst. Dazu argumentierte die Kreisverwaltung,  um den Kreis vor Klagen zu schützen müssten die Rettungsdienste im Kreisgebiet ausgeschrieben werden.
Schon damals machte DIE LINKE deutlich, dass hieran große Zweifel bestanden.

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